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Kernpunkte für ein zukunftsfähiges Urheberrecht

Wir brauchen ein neues Urheberrecht. Das ist seit langem klar. Geistiges Eigentum muss auch in der digitalen Welt existieren. Doch wie bringen wir die Rechte von UrheberInnen und VerwerterInnen mit denen der NutzerInnen in Einklang? Die Europäische Union braucht ein modernes Urheberrecht zur Verwirklichung ihres digitalen Binnenmarktes. Ihr Versuch, das Thema durch eine neue Richtlinie endlich anzugehen führte 2019 jedoch zu den größten Internetprotesten aller Zeiten.
Insbesondere junge Leute, aber auch viele Technologieunternehmen, wehrten sich dabei vor allem gegen die drohende Gefahr von Uploadfiltern für nutzerInnengenerierte Plattforminhalte. Sie sehen sich hierdurch in ihrer Meinungs- und Informationsfreiheit bedroht. Die Bundesregierung versprach daraufhin per Protokollerklärung, Uploadfilter im Rahmen der Umsetzung der Richtlinie zu vermeiden. Wie sie das genau tun will, ist unklar.
Ende Juni 2020 legte das Bundesjustizministerium nun einen Diskussionsentwurf für ein zweites Anpassungsgesetz zum Urheberrecht vor, das endlich Licht ins Dunkel bringen sollte. Doch der Gesetzesentwurf enttäuschte die Hoffnungen auf eine tragfähige Lösung. Wie eine neue Studie im Auftrag der Friedrich-Naumann-Stiftung zeigt, ist die Gefahr von Uploadfiltern weiterhin nicht gebannt.