Liberale Demokratie und offene Gesellschaft

Eine liberale Demokratie mit einem starken Rechtstaat ist das Fundament einer offenen Gesellschaft, in der sich jeder Mensch frei entfalten kann. Demokratische und offene Gesellschaften sind kreativer und innovativer im Umgang mit Wandel und Fortschritt. Eine freie, lebendige, tolerante und vielfältige Zivilgesellschaft und Kulturszene tragen wesentlich dazu bei, die Resilienz einer Gesellschaft gegen Krisen, Extremismus und Intoleranz zu stärken.

Ein wichtiger Gradmesser für den Zustand einer Gesellschaft ist der Umgang mit Frauen- und mit Minderheitenrechten. Selbstbestimmung und Emanzipierung muss sich immer auch gegen konservative und reaktionäre Tendenzen behaupten. Das gilt auch für das Spannungsfeld von Migration und Integration. Jede neue Bürgerin, jeder neue Bürger müssen die Chance haben ihre Potentiale zur Stabilisierung und Weiterentwicklung unserer Demokratie zu entfalten.

Weltweit geraten Freiheit, Rechtsstaat und Demokratie in die Defensive. Der brutale Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine hat den schwelenden Systemkonflikt zwischen Autokratien und Demokratien verschärft und offengelegt. Liberale Demokratien sind aber auch durch Populisten und Extremisten im Stresstest. Auch Desinformationen, Cybercrime, Hate Speech, digitale Gewalt und Angriffe auf Medienvertreter greifen die Grundpfeiler des demokratischen Gemeinwesens an.