Die Türkei und ihre Minderheiten

In der Türkei lebt eine große Zahl ethnischer und religiöser Minderheiten. Im Anschluss an das osmanische „Millet“-System und die Regelungen des Lausanner Vertrages von 1923 werden jedoch nur Armenier, Griechen und Juden offiziell als Minderheiten anerkannt. Anderen ethnischen (Kurden, Zaza, Araber, Tscherkessen u.a.) bzw. religiösen Minderheiten (Aleviten, Schiiten, Syrisch-Orthodoxe, Protestanten u.a.) müssen nach international anerkannten objektiven Kriterien (wie z. B. der von der Türkei ratifizierten Europäischen Menschenrechtskonvention) gleichwohl ebenfalls Minderheitenrechte gewährt werden.

Aus zwei wesentlichen Gründen ist und bleibt es für die Türkei schwierig, eine innovative Haltung zu ihren Minderheiten zu entwickeln. Die Mehrheit der Gesellschaft (und die jeweils Regierenden) sehen in den „Anderen“ und einer Anerkennung unterschiedlicher, vom ethnisch türkischen und religiös sunnitisch-islamischen „Normalfall“ abweichender Identitäten immer noch eine ‘Bedrohung’ für die Integrität der Nation. Konsequenz dessen waren bis in die jüngere Vergangenheit immer wieder gewalttätige Ausschreitungen gegen ethnische oder religiöse Minderheiten. Selbst die „anerkannten“ Minderheiten des Lausanner Vertrages werden in der Entfaltung ihrer verbrieften Rechte behindert, wie sich erst jüngst bei der Einmischung der Staatsverwaltung in die Wahl eines neuen armenischen Patriarchen gezeigt hat.

Das zweite große Hindernis für die Lösung dieser Probleme ist das Selbstverständnis von Minderheitengruppen,  wie beispielsweise Aleviten und Kurden, die sich selbst nicht als Minderheiten verstanden wissen wollen, sondern als ‘Gründungselemente’ des Staates. Zugleich aber beanspruchen sie Rechte, die einer Minderheit zukommen. Dieser Widerspruch verkompliziert das Problem. Trotz einer Reihe von Reformen in Bezug auf Minderheitenrechte konnten bestehende Probleme letztlich nicht gelöst werden. So ringen z. B. die alevitischen Gemeinden weiterhin um die Anerkennung ihrer Eigenständigkeit, die die staatliche Religionsbehörde Diyanet verweigert. Konsequenz dieser Minderheitenpolitik ist die wachsende Entfremdung ethnischer und religiöser Minderheiten statt der viel beschworenen staatlichen Einheit.

Um diese Einheit zu erreichen, müssen jedoch alle Formen von Diskriminierung und Verbot aufgehoben werden. Jede Gruppe soll die gleichen Rechte genießen wie die Mehrheit, und jeder soll die Möglichkeit haben, seine eigene Kultur frei zu leben. Im Übrigen ist es zunehmend bedeutungslos, einer Gesellschaft in einer sich ständig wandelnden Welt eine bestimmte Identität oder Kultur aufzuzwingen. Vielfalt und das Akzeptieren von Unterschieden werden als bestimmende Merkmale moderner Gesellschaften betrachtet. Die Gewährleistung der Minderheitenrechte ist in der Türkei allerdings nur durch die Bildung einer starken, auf garantierter Meinungsfreiheit basierenden Demokratiebewegung möglich.