Taiwan
Demokratie heißt Jonglieren
In der Corona-Krise nimmt die Verbreitung von Desinformation neue Dimensionen an. Audrey Tang ist überzeugt: Die Verbreitung von Desinformation ist die Achillesferse der Demokratie. Der Versuch, Fake News allein mit gesetzlichen Vorschriften einzuhegen, wird jedoch misslingen. Es gilt die Zivilgesellschaft heranzuziehen. Ein Blick nach Taiwan.
Die Demokratie ist dynamisch und voller Vitalität. Wie das Jonglieren erfordert freilich auch sie ein präzises Gleichgewichtsgefühl, damit der Ball nicht zu Boden fällt. Auf der einen Seite steht die Macht des Staates mit seinen gewaltigen Mitteln und Einrichtungen, die allerdings der Legitimität bedürfen. Auf der anderen Seite stehen die Menschen, die beanspruchen, der Souverän zu sein und die ultimative Macht zu besitzen, aber oft viel Störgeräusche verursachen. Dies führt uns in ein Dilemma zwischen unserer Erwartung, dass die Regierung kompetent sein soll, und dem Wunsch, frei von ihrem Einfluss auf uns zu bleiben – wie auch zwischen unserer Ermutigung von sozialer Vielfalt und dem Wunsch, gemeinsam erfolgreich zu sein. Der moderne Konstitutionalismus bietet mit der Gewaltenteilung „Checks and Balances“. Parlamentarismus und Medienfreiheit sorgen für Meinungsvielfalt und festigen die öffentliche Meinung. Die Demokratie ist auf diese Mechanismen angewiesen, um Vertrauen aufzubauen, damit der im Flug schwebende Ball nicht zu Boden fällt.
Die Redefreiheit ist ein Eckpfeiler dieses Vertrauensmechanismus. Die Rede muss transparent und authentisch sein. Die Gefahr der Desinformation ist evident: Das Falsche zu sagen oder zu lügen, ist oft einfacher, als die Wahrheit zu sagen; daher der Satz, dass „eine Lüge um die halbe Welt reisen kann, während die Wahrheit noch ihre Schuhe anzieht“. Wir verlassen uns traditionell auf das Parlament und die Medien als Wächter, die das empfindliche Gleichgewicht dieses Systems erhalten.
Das Internet hat große Veränderungen mit sich gebracht. Um Informationen zu erhalten, seine Meinungen zu äußern und die Massen zu mobilisieren, sind das Parlament und die Medien nicht mehr erforderlich. Jedermann kann zum Anführer der öffentlichen Meinung oder zum Teil der Medien werden. Ein Hashtag in einem Netzwerk der sozialen Medien kann eine Lawine auslösen.
Das gegenseitige Vertrauen der Menschen, an sich schon zerbrechlich, ist dadurch umso verletzlicher geworden. Organisierte Aktionen zur Verbreitung von Unwahrheiten machen sich die Schwächen der sozialen Medien zunutze, zum Beispiel die Informationsüberlastung der Menschen und die Undurchsichtigkeit des Algorithmus. Desinformationen können schnell verbreitet werden, wobei sie sich kontinuierlich von ähnlichen Inhalten nähren, bestehende Ansichten stärken und Allianzen gemeinsamer Meinungen bilden. Der Online-Diskurs wird immer stärker segregiert, die Grundlagen des gegenseitigen Vertrauens werden allmählich ausgehöhlt, Macht- und Vertrauensstrukturen brechen zusammen, und die Jonglierbälle der Demokratie verstreuen sich auf dem Boden.
Die Verbreitung von Desinformation ist mittlerweile zur Achillesferse der Demokratie geworden. Die naheliegende Antwort besteht in gesetzlichen Vorschriften. Der Stadtstaat Singapur beispielsweise hat den „Protection from Online Falsehoods and Manipulation Act“ verabschiedet, ein Gesetz zum Schutz vor Online-Unwahrheiten und Manipulation, das der Regierung die Macht gibt, Einzelpersonen oder die Medien anzuweisen, Fake News zu entfernen. Ein weiteres Beispiel ist in Deutschland das Netzwerkdurchsetzungsgesetz, das von großen Social-Media-Plattformen verlangt, sich selbst zu zensieren und für die Öffentlichkeit transparent zu bleiben. Aber schafft die Übergabe der Zensurgewalt an die Regierung nicht ein neues Problem, das an die Stelle des alten tritt? Auch die Hinwendung zu multinationalen Unternehmen wird die Dinge nicht verbessern. Unternehmen und Algorithmen mangelt es noch mehr als Staaten an Transparenz und Kontrolle. Deshalb nun Maschinen in die Rolle der Regierung zu versetzen, ist auch keine Lösung.
Es heißt, um ein Problem loszuwerden, müsse man es an der Wurzel bekämpfen. Und das Problem, um das es hier geht, stammt daher, dass die Medien Informationen in die Gemeinschaft hinein verbreiten. Deshalb ist es erforderlich, die Mitglieder der Zivilgesellschaft in die Lage zu versetzen, an der Wiederherstellung von Vertrauen mitzuarbeiten. Nur so lassen sich soziale Normen gemeinsam schaffen; nur so lässt sich Macht auf Gemeinschaften übertragen, die jeder jederzeit betreten und verlassen kann; und nur so lässt sich das Missbrauchsrisiko minimieren, das sich aus Macht ergibt.
Der unaufhaltsame Strom von Spam-Mail, der einst in jedes Postfach geflossen ist, hat seinerzeit fast zu einer katastrophalen E-Mail-Krise geführt. Dieses Problem wurde jedoch gelöst – nicht etwa mit scharfen gesetzlichen Vorschriften, sondern vielmehr durch Gemeinschaftsinitiativen, welche die Betreiber von E-Mail-Servern dazu veranlassten, den Benutzern die Möglichkeit zu geben, selber Spam zu markieren. Derartige Spam-Mail, die von allen markiert worden ist, wird nun vom System abgefangen und in ein anderes Postfach verschoben, ohne dass Nachrichten gelöscht werden. Falls jemand eine solche Mail doch als nützliche Information ansieht, kann er sie so wiederfinden und als sauber markieren. Hier ist die Macht nicht in den Händen einer einzelnen Person oder eines einzelnen Unternehmens konzentriert, und die Benutzer haben ihre Autonomie behalten.
Taiwan hat einen ähnlichen Weg eingeschlagen, um auf Desinformation zu reagieren. Man verlässt sich nicht auf die rechtliche Kontrolle, sondern drängt die großen Social-Media-Plattformen und Betreiber von Informationswerkzeugen wie Facebook, LINE und Google, gleichzeitig Standards der Selbstregulierung zu unterzeichnen. Neben technischen Schutzmaßnahmen, einer intensivierten Beaufsichtigung und Transparenz im Zusammenhang mit politischer Werbung sowie der Stärkung der Medienkompetenz in allen Altersgruppen ist es wichtig, mit Dritten zusammenzuarbeiten, um einen unabhängigen, transparenten und fairen Aufsichtsmechanismus aufzubauen.
Dazu zählen in Taiwan zum Beispiel Faktencheck-Einrichtungen wie das Taiwan FactCheck Center, MyGoPen und Rumor & Truth, zumeist unabhängige private Organisationen. Da es ihnen an Personal und Finanzmitteln mangelt, ist es unvermeidlich, dass sie eine Beteiligung der Öffentlichkeit zulassen. Viele technologische Entwicklungen und ein Großteil der Faktencheck-Arbeit gehen auf Freiwillige zurück, beispielsweise auf das Cofacts-Projekt. Die Beteiligung der Öffentlichkeit ermöglicht es diesen Einrichtungen, mit der Regierung und den Unternehmen zusammenzuarbeiten und trotzdem eine gesunde Distanz zu wahren sowie die internen Kontrollmechanismen aufrechtzuerhalten.
Dieselbe Logik gilt auch für die Pflege der Medienkompetenz. Statt die Bevölkerung dogmatisch darauf zu drillen, wie sie in dem Strom an Informationen im Internet falsche von wahren Aussagen unterscheiden kann, ist es besser, alle Menschen zu der Erkenntnis zu verhelfen, dass wir, die wir uns im Internet bewegen, als Medien agieren und lernen können, ein Stück Information gründlicher als bisher in seinem Zusammenhang zu stellen.
Die Regierung verfügt über umfassende Einrichtungen und Mittel. Deshalb ist es auch ihre Aufgabe, der Öffentlichkeit zügige, genaue und leicht verständliche Informationen zur Verfügung zu stellen und Dritten die Überprüfung von Fakten zu ermöglichen. Der Exekutiv-Yuan, das taiwanesische Regierungskabinett, wendet das „2-2-2-Prinzip“ an: Er erwartet von jedem Ministerium binnen zwei Stunden prompte Klarstellungen in zweihundert Wörtern, unter Einbezug von zwei Bildern. Die Mehrheit davon sollte innerhalb einer Stunde nach der Bekanntgabe der Desinformation abgeschlossen sein. „Meme-Engineering“ – also die Verpackung der Botschaft in einer Weise, dass man nicht anders kann, als versucht zu sein, sie zu teilen – kann entscheidend dazu beitragen, dass korrekte Informationen schneller verbreitet werden. Wenn es möglich ist, dass die genaue Information unmittelbar auf die Desinformation folgt, kann sie ebenso viel Zugkraft gewinnen wie diese – eine Strategie, die wir „Gerüchtwitze“ (Humor over rumor) nennen.
Die Hochrangige Gruppe für digitale Zusammenarbeit des Generalsekretärs der Vereinten Nationen hat 2019 eine „Erklärung zur digitalen Interdependenz“ veröffentlicht, in der sie die Notwendigkeit betonte, einen dezentralisierten gemeinsamen Governance-Rahmen (COGOV) zu schaffen. Um die Demokratie im digitalen Zeitalter neu aufzubauen, gilt es das Kontrollverhältnis zwischen Regierung und Bevölkerung in eine Dreiecksbeziehung zu überführen, in der Regierung, Unternehmen und Bevölkerung zusammenarbeiten und voneinander abhängen. Nur so können wir der Invasion der Desinformation widerstehen und das Gleichgewicht wiederherstellen, das eine demokratische Gesellschaft braucht, um den Jonglierbällen in der Luft die Energie zu geben, frei zu fliegen.
Audrey Tang ist Programmiererin freier Software in Taiwan. Im Jahr 2016 wurde sie zur Ministerin ohne festen Aufgabenbereich im Kabinett des Premierministers Lin Chuan ernannt.