Eine neue Sicherheitspolitik für Osteuropa?

Der Bericht umreißt die sicherheitspolitische Lage in Osteuropa. Gefahren gehen vor allem von Russland und genauer gesagt vom Kreml, und seinem Kurs eines aggressiven und militärisch unterfütterten Revisionismus aus.  Die Stärkung der Verteidigungsfähigkeit ist daher unabdingbar. Sicherheit hat aber auch eine starke zivile Komponente. Dementsprechend können Fehlentwicklungen in den osteuropäischen Staaten selbst deren Sicherheit ernsthaft gefährden. Dieselbe Folge kann die einseitige Orientierung mancher westeuropäischer Staaten an Russland nach sich ziehen.

Die wesentlichen Konklusionen des Berichts:

• Die Westeuropäer müssen sich auf Osteuropa einlassen und von einer Haltung der Bevormundung absehen.
• Osteuropa darf nicht vorwiegend unter geopolitischen Kriterien eingeordnet werden.
• Sicherheit liegt letztlich in der Legitimation von Staat und Gesellschaft, in ihrer Tragfähigkeit. Dem muss die politische Agenda der liberalen Kräfte in Osteuropa entsprechen. Diese Erkenntnis gilt auch und gerade mit Blick auf die Ukraine.
• Schließlich darf man nicht weiter der Erkenntnis ausweichen: Der Kreml führt einen politischen Kampf gegen Europa und den Westen insgesamt. Ihm müssen auch die deutschen Liberalen zu widerstehen suchen und mit allen Kräften dafür eintreten, dass Deutschland wie die Europäische Union in die Stabilität Osteuropas und damit in die Sicherheit Europas investieren.

Der Autor des Berichts Dr. Falk Bomsdorf begann 1993 für die Friedrich-Naumann-Stiftung zu arbeiten. Er hat das Stiftungsbüro in Moskau gegründet, das er bis 2009 geleitet hat. Danach war er als Berater für die Deutsche Stiftung für internationale rechtliche Zusammenarbeit (bis 2013) und für die FDP tätig.

Bitte laden Sie die Vollversionen des Analyseberichts (12 Seiten) und/oder die Zusammenfassung (2 Seiten) und/oder das Resümee (halbe Seite) herunter. Alle Dokumente stehen in englischer und deutscher Sprache zur Verfügung.

Ein analytischer Bericht: Eine neue Sicherheitspolitik für Osteuropa?

 Kurzfassung: Eine neue Sicherheitspolitik für Osteuropa?

 Resumee: Eine neue Sicherheitspolitik für Osteuropa?

 An Analytical Report: А New Security Policy for Eastern Europe?

 Executive Summary: А New Security Policy for Eastern Europe?

Résumé: А New Security Policy for Eastern Europe?

Die „Konsultationen zur Zukunft der Freiheit“, die  das Regionalbüro Ost- und Südosteuropa der  Friedrich-Naumann-Siftung für die Freiheit mit Sitz in Sofia seit 2015 durchführt, fanden in diesem Jahr in Charkiv sowie in Kramatorsk und Slovjansk im Osten der Ukraine statt. In ihrem Mittelpunkt stand die Sicherheit Osteuropas – aus gegebenem Anlass; denn es wird Krieg geführt in der Region. Vertreter aus 15 osteuropäischen Staaten sowie aus Deutschland und von der Allianz der Liberalen und Demokraten im Europaparlament diskutierten vom 28. bis zum 30. Mai 2017 über die Bedrohungen und Gefahren, denen sich die Osteuropäer gegenübersehen, sowie über Wege, ihnen zu begegnen.

Erfahren Sie mehr über die Situation vor Ort durch den Dokumentarfilm unten.

Als Follow-up der Konsultationen wird eine Reihe von kurzen Dokumentarfilmen für den Krieg in der Ukraine aus verschiedenen Perspektiven veröffentlicht – aus Sicht der Ukrainer vor Ort, der Politikexperten und liberalen Vordenker, der hochrangigen Politiker aus der Region und ALDE. Schauen Sie sich die Playliste an, um alle Dokumentarfilme zu finden: