International Politics

Macrons große Fehler

Politische Beobachter fragen sich, wie dies geschehen konnte. Emmanuel Macron, ein erfahrener Präsident eines hoch angesehenen demokratischen Landes, reist nach China und erklärt, dass (1) es nicht Europas Sache ist, in Krisen verwickelt zu werden, die nicht die unseren sind, und dass (2) die strategische Autonomie es erfordert, dass Europa im Falle einer Taiwan-Krise nicht ein Gefolgsmann der Amerikaner sein sollte.

Taiwan: Nicht unsere Sache?

Beide Botschaften - natürlich nicht die Reise nach China als solche - waren völlig unangebracht. Die erste, die von einem französischen Präsidenten stammt, klingt wie die Diplomatie des neunzehnten Jahrhunderts. Jahrhunderts. In dieser Weltanschauung zählen nur die vitalen Interessen, nicht die universellen menschlichen Werte. Das ist offensichtlich nicht die Art und Weise, wie eine Außenpolitik im 21. Jahrhundert funktionieren sollte - sonst müssten wir uns nicht um Afghanistan und den Iran mit seinen grausamen Verstößen gegen die Rechte der Frauen sorgen. Darüber hinaus ist man versucht zu fragen: Was genau sind die Regionen, die in Macrons französischen Interessenprioritäten zählen? Nur Westafrika und die arabische Welt, wo sein Land über lange Zeiträume der Geschichte eine massive Kontrolle und Einfluss ausgeübt hat und wo teilweise Französisch gesprochen wird? Wie steht es mit Afrika südlich der Sahara und Lateinamerika - zu weit weg? Und was ist mit Osteuropa? Ist die Ukraine wirklich wichtig genug, um auf der französischen Interessenkarte zu stehen? Wir erinnern uns, dass Emmanuel Macron vor nicht allzu langer Zeit mehrmals mit Putin über Friedensoptionen telefoniert hat, als der russische Autokrat einen Angriffskrieg begonnen hatte, ohne jegliche Anzeichen von Respekt für die ukrainische Freiheit zu zeigen. Es liegt auf der Hand, dass die Europäische Union diese Kriterien der "geschäftlichen Nähe" nicht anwenden kann, wenn sie ihre Glaubwürdigkeit als Kontinent der Werte, die teilweise auf die Französische (!) Revolution zurückgehen, bewahren will. Natürlich spielen Interessen eine Rolle, aber auch universelle Werte, die liberal gesinnte europäische Staatsmänner und Staatsfrauen in der Welt gebührend vertreten sollten. In dieser Hinsicht trennt uns nichts von den Vereinigten Staaten, aber sehr viel von eisernen Autokratien mit totalitären Tendenzen wie Russland und China.

Und dann Taiwan: Sollte es wirklich von China angegriffen werden, wäre dies ein "Kardinalbruch" des Völkerrechts, völlig unabhängig von der fast allgemein respektierten Ein-China-Doktrin. Rechtsexperten sind sich völlig einig: Nur eine friedliche Vereinigung wie die deutsche 1990 wäre akzeptabel; sie erfordert einen Konsens in beiden Teilen und schließt die Anwendung militärischer Gewalt aus. Politisch ist es natürlich eine offene Frage, wie Europa im Falle einer chinesischen Aggression gegen Taiwan reagieren würde, so wie es im Februar 2022 eine offene Frage war, wie es auf den russischen Angriff auf die Ukraine reagieren würde. Deshalb ist es am besten, öffentliche Spekulationen über dieses Thema ganz zu vermeiden - und die Temperatur des Konflikts zu senken, wie es die Taiwaner geschickt tun, indem sie versuchen, die schwerfälligen Amerikaner davon zu überzeugen, allzu provokative Gesten gegenüber China zu vermeiden. Bemerkenswert ist auch, dass Macron seine "geht uns nichts an"-Äußerungen seltsamerweise genau zu dem Zeitpunkt machte, als eine französische Fregatte die Straße von Taiwan überquerte. Nicht unsere Angelegenheit? Immerhin ist die französische Militärpräsenz in der Region für europäische Verhältnisse recht stark.

Gaullismus: Zurück auf der Bühne?

Der zweite Teil von Macrons Botschaft klingt nach Gaullismus alter Prägung: Folgt nicht Amerika, sondern definiert eure eigene europäische Machtagenda. Auf den ersten Blick klingt das absolut vernünftig: Wer würde leugnen, dass Europa eigene außenpolitische Interessen hat, die sich häufig von denen der Vereinigten Staaten unterscheiden? Und wer würde bestreiten, dass die amerikanische Außenpolitik der Agenda einer Großmacht folgt, die überall auf der Welt ihre Interessen verfolgt und - oft genug - moralische Richtlinien beiseite lässt? Natürlich erinnern wir uns alle an den Irakkrieg und seine katastrophalen Folgen. Ein größeres autonomes Gewicht Europas wäre also zu begrüßen, aber dazu bedarf es einer Strategie der Aufstockung der militärischen Macht und der Festlegung einer wirklich europäischen Haltung zu den weltweiten Konflikten.

So weit, so gut. Darüber hinaus ist Macrons transatlantische Botschaft jedoch äußerst unpassend. Schließlich gibt es den russischen Krieg in der Ukraine; und es gibt massive Spannungen um Taiwan, die von niemand anderem als China provoziert werden. Warum um alles in der Welt sollten wir gerade jetzt die transatlantischen Beziehungen in Frage stellen, die bei der Inszenierung einer einheitlichen Reaktion auf Russlands Aggression in allen Dimensionen - politisch, wirtschaftlich, militärisch - äußerst hilfreich gewesen sind? War die Geschlossenheit des Westens nicht bemerkenswert robust, viel stärker, als wir im Vorfeld erwartet hatten? Warum wird diese Einigkeit erst jetzt in Frage gestellt, indem man sich auf unbestimmte Eigeninteressen konzentriert, die noch nicht durch eine europäische Militärmacht gestützt werden, die der "Zeitenwende" folgen muss?

Vorerst sollten die Prioritäten ganz anders gesetzt werden. Solange sich die Welt sichtbar in liberale Demokratien auf der einen Seite (wohlgemerkt: in allen Grautönen!) und mächtige Autokratien wie Russland und China auf der anderen Seite aufteilen lässt, hat es keinen Sinn, Keile in das Lager derjenigen zu treiben, die die wirklich universellen "westlichen" Werte vertreten. Aus diesem Grund wiegen die Fehler von Herrn Macron so schwer. Sie wurden in Taiwan mit Protesten und in China mit Lob bedacht. Und sie haben viele Beobachter in der Welt des Liberalismus dazu veranlasst, die Glaubwürdigkeit der europäischen Führer ernsthaft in Frage zu stellen.