Afghanistan

Die Taliban und die Unterdrückung des Zugangs zu Informationen

Der Zugang zu Informationen – ohne Einfluss oder Kontrolle durch eine Regierung – ist der Eckpfeiler einer freien Gesellschaft und ermöglicht den freien Fluss von Ideen und Meinungen. Diese Grundfreiheit ist entscheidend für die Aufrechterhaltung der Integrität und Verantwortlichkeit einer offenen Gesellschaft und einer lebendigen liberalen Demokratie. Die Wiedererlangung der Taliban-Herrschaft in Afghanistan hat jedoch die Bemühungen, wenn auch unvollkommen, diese Prinzipien schrittweise umzusetzen – insbesondere das Recht auf Information – erheblich untergraben. Die Kontrolle der Taliban über Information hat das Land in tiefe Finsternis gehüllt, das Leben der Afghanen stark beeinträchtigt, und die humanitäre Krise im Land verschärft. Diese Situation wird durch den völligen Zusammenbruch transparenter Regierungsführung und das Fehlen unabhängiger Medien noch verschlechtert.

Vor der Rückkehr der Taliban im Jahr 2021 hat Afghanistan durch fortschrittliche Gesetze den Zugang zu Informationen ermöglicht und bemerkenswerte Fortschritte bei der Förderung von Transparenz und bürgerschaftlichem Engagement gemacht. Die bahnbrechenden Maßnahmen, die international gelobt wurden, waren kleine, aber wichtige Schritte zur Stärkung der aufkeimenden Demokratie des Landes. Mit der Machtübernahme durch die Taliban wurden diese Errungenschaften jedoch schnell wieder zunichtegemacht, was zu einer dramatischen Erosion des freien Informationsaustauschs und einem allmählichen Verstummen der kritischen Stimmen im Land führte.

Dieses Policy Papier untersucht die tiefgreifenden Konsequenzen des Angriffs der Taliban auf das Recht auf Information und hebt die Erosion etablierter Normen sowie deren Ersetzung durch willkürliche Erlasse hervor. Die Maßnahmen in diesen Erlassen, wie das Verbot von Demonstrationen, die Einführung strenger Richtlinien für Journalistinnen und Journalisten, die Zensur ausländischer Medien und die Unterdrückung von Kritik, dienen dazu, die öffentliche Wahrnehmung zu manipulieren. Sie stellen sicher, dass nur Informationen verbreitet werden, die mit der Agenda der Taliban übereinstimmen. Die Verstöße der Taliban stellen einen eklatanten Bruch grundlegender internationaler Normen dar, einschließlich des Rechts auf Leben und der Freiheit von Folter. Ihr Handeln verletzt nicht nur diese wesentlichen Menschenrechte, sondern stört auch humanitäre Hilfsmaßnahmen für Afghanistan und untergräbt die internationale regelbasierte Ordnung. Auch der Mangel an Informationen über die Verbindungen der Taliban zu Terrororganisationen lässt die internationale Gemeinschaft im Dunkeln.

Um diese Krise zu bewältigen, muss die internationale Gemeinschaft die Taliban weiter isolieren und sie für ihre Verbrechen gegen die gefährdeten Bevölkerungsgruppen in Afghanistan zur Rechenschaft ziehen. Die Stärkung der internationalen und der Exilmedien ist von entscheidender Bedeutung, um Rechtsverstöße zu dokumentieren. Das Papier empfiehlt außerdem, den Druck auf die Taliban zu verstärken, um sie zu zwingen, ihre drakonischen Maßnahmen einzuschränken und die Informationsfreiheit kontinuierlich wiederherzustellen.