Mexiko

Lateinamerika im Zeichen des Wandels

Vieles ist im Umbruch in Lateinamerika. Die Wähler haben Denkzettel an die traditionellen politischen Eliten verteilt: Im größten Land Brasilien ist mit Jair Bolsonaro ein Populist im Stil Trumps an die Macht gekommen, der mit verbalen Ausfällen gegen Minderheiten und eine Bewunderung für Brasiliens frühere Militärdiktatur auf sich aufmerksam macht. Im zweitgrößten Land, Mexiko, ist mit Andres Manuel Lopez Obrador ein linksgerichteter Populist mit großer Mehrheit gewählt worden, der auf Umverteilung und staatlichen Dirigismus in der Wirtschaftspolitik setzt. In Venezuela steht die sozialistische Diktatur, die eines der reichsten Länder des Kontinents ruiniert hat, vor dem Aus.

Angesichts der vielfältigen Herausforderungen in der Region geht auch die Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit neue Wege. Die Arbeit der Stiftung wird künftig von vier Standorten aus getätigt, die jeweils eine Reihe von Ländern betreuen: Argentinien mit der Region Rio de La Plata, Honduras die zentralamerikanischen Länder, seit Ende November wurde die Arbeit (wieder) in Peru mit den Andenländern aufgenommen, sowie Mexiko mit dem Regionalbüro und der Kontinent weiten Arbeit.

Diese Neuorientierung geht einher mit einem Wechsel in der Regionalbüroleitung. Nach sechs Jahren übergibt  Birgit Lamm die Leitung des Regionalbüros an Siegfried Herzog, der bisher das Regionalbüro Südost- und Ostasien geleitet hat. Steffen Saebisch, der Hauptgeschäftsführer der Stiftung, betonte bei diesem Anlass vor Partnern und Freunden der Stiftung die Notwendigkeit, gerade in diesen Zeiten der populistischen Herausforderung von links und rechts, die liberale Botschaft des Optimismus und der Innovation klar und deutlich zu vertreten. „Die Entwicklung in den Ländern Lateinamerikas, mit denen Deutschland vielfältige kulturelle und wirtschaftliche Beziehungen verbindet, kann uns nicht gleichgültig sein“, hob Saebisch hervor. „Es ist unsere Aufgabe, liberalen Kräften in der Region beizustehen.“ Der deutsche Botschafter Tempel wies auf die vielfältigen Beziehungen zwischen Mexiko und Deutschland und die gemeinsamen Interessen hin: „Deutschland und Mexiko brauchen beide Freihandel und offene Gesellschaften“ bekräftigte er.

Die Herausforderung in der Region ist und bleibt die Entwicklung stabiler Institutionen des Rechtsstaats und der Marktwirtschaft, die die schädlichen Traditionen von Klientelismus und paternalistischer Politik überwinden können. Das Verständnis für die Notwendigkeit dieser Transformation wächst in der Region gerade unter jungen Leuten. Darauf gilt es aufzubauen.