Krieg in Europa

Republik Moldau: Hilferuf bleibt nicht unbeantwortet

Bereits Anfang März hatte die moldauische Präsidentin Maia Sandu während des Besuchs des US-Außenministers Antony Blinken in der Hauptstadt Chisinau internationale Sofort- und Flüchtlingshilfe gefordert. Schon damals machten die ukrainischen Flüchtlinge 3 Prozent des 2,5 Mio. Einwohnern zählenden Kleinstaates aus. Für das ärmste Land Europas, das seit Kriegsbeginn enorme Solidarität zeigte, bedeutet dies zugleich auch eine enorme finanzielle Last. Deutschland, Frankreich und Rumänien werden nun dafür am 5. April in Berlin eine internationale Geberkonferenz für die Moldau ausrichten, kündigte Bundesaußenministerin Annalena Baerbock in Brüssel am Rande eines Treffens der EU-Außenminister vergangene Woche an.

Baerbock selber kennt die Lage vor Ort im „kleinsten Land an der Außengrenze, was wir am stärksten jetzt unterstützen müssen“ gut, zumal sie die Republik Moldau schon Mitte März persönlich besucht hatte. Schon damals kündigte sie beim Besuch eines Flüchtlingslagers eine Soforthilfe von 3 Millionen Euro an sowie die Bereitschaft aus der Moldau 2.500 Flüchtlinge aufzunehmen, um das Land zu entlasten. Geliefert werden auch Klappbetten, Schlafsäcke, Matratzen, Zelte und andere notwendige Dinge für die Grundversorgung.

Doch nicht nur Baerbock folgte Sandus Hilferuf. Der polnische Präsident Andrzej Duda offerierte einen zinslosen Kredit von 20 Millionen und kündigte bei seinem Besuch die Unterstützung Polens für Bemühungen an, die Republik Moldau zu einem sicheren Raum zu machen. Dies könnte durch die Aufnahme in die Drei-Meeres-Initiative passieren. Auch sei man bereit, Unterstützung für den Wiederaufbau der Institutionen, einschließlich der Justiz und für die Wiederankurbelung der Wirtschaft anzubieten, so Duda. Ähnliche Angebote gab es auch seitens Estlands beim Besuch des Präsidenten Alar Karis. Die Schweiz versprach Bundespräsident Ignazio Cassis eine Soforthilfe im Wert von 2 Mio. Franken, aber auch die Bereitschaft, den Markt für moldauische Produzenten zu öffnen und dafür ein Freihandelsabkommen mit der Moldau abzuschließen.

Bis hin zur Geberkonferenz in Berlin kommt bislang die größte Hilfe vom Nachbarland Rumänien, das bislang nicht nur Geld, Hilfstransporte, Benzin, Diesel und Heizöl spendete, sondern nun auch den Gesetzentwurf zur Ratifizierung des Abkommens zwischen der rumänischen Regierung und der Regierung der Republik Moldau im Parlament billigte. Hierbei geht es um die Umsetzung des Programms für technische und finanzielle Hilfe im Wert von 100 Millionen Euro, die Rumänien der Republik Moldau gewährt, um das Land für den EU-Beitritt vorzubereiten.