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Frankreich
Studie: Vive l’Europe – Französische Europapolitik unter Emmanuel Macron

3.6 Minuten
Emmanuel Macron batit l'Europe illustration
© Illustration: © Studio Nippoldt, Berlin

Kühn, visionär und disruptiv – so wird der französische Staatspräsident in Deutschland wahrgenommen. Mit seiner Sorbonne-Rede am 26. September 2017 ging Macron auf seinen Partner auf der anderen Seite des Rheins zu und skizzierte einen umfassenden und ehrgeizigen Fahrplan für die Europapolitik. Mit ihrem Anspruch, sich über das vorherrschende Zweiparteiensystem aus rechtem und linkem Lager hinwegzusetzen, haben Emmanuel Macron und seine Partei La République en Marche (LREM) die politische Landschaft Frankreichs grundlegend verändert. Lange Zeit war jedoch unklar, worin genau diese Veränderung bestand. Dieser Frage ist die Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit mit einer ersten Studie zur veränderten politischen Landschaft in Frankreich nachgegangen, die LREM in das politische Spektrum der bereits bestehenden verschiedenen zentristischen Parteien eingeordnet hat.

Diese politischen Umwälzungsprozesse setzten sich auch auf europapolitischer Ebene fort, als sich LREM der Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa (ALDE) anschloss, die sich nach den Wahlen zum Europäischen Parlament im Mai 2019 in Renew Europe umbenannte. Trotz anfänglicher Schwierigkeiten gelang es der neuen Fraktion seither zusammenzuwachsen. Mit den Präsidentschaftswahlen in Frankreich im April 2022 stellt sich heute die Frage nach der Beständig- und Nachhaltigkeit dieses Wandels – sowohl für Frankreich als auch für seine europäischen Partner. In einer zweiten Studie nimmt die Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit nun das Ende der fünfjährigen Amtszeit von Emmanuel Macron zum Anlass für eine Bilanz der französischen Europapolitik. Die Studie richtet sich an ein deutsch-französisches und europäisches Publikum und ist auf Deutsch, Französisch und Englisch erhältlich. Die Originalversion im Französischen ist Anfang April noch vor der 1. Runde der Präsidentschaftswahlen erschienen und nun auch auf Deutsch und Englisch verfügbar.

Studie 2 Französische Europapolitik unter Emmanuel Macron

Studie 1 Frankreichs Präsident Macron und sein Dritter Weg auf dem Prüfstand

Zwischen Polarisierung und Moderation

Zwischen Polarisierung und Moderation

Nach fast drei Jahren haben wir uns an den dynamischen Präsidenten Emmanuel Macron in unserem Nachbarland Frankreich gewöhnt. Mit unterschiedlichen Emotionen haben wir von ihm angestoßene politische Impulse, streitbare Reformen und daraus resultierende gesellschaftliche Reaktionen wie die Proteste der Gelbwesten-Bewegung beobachtet, fasziniert seine politische Kühnheit und vielleicht auch manche Ungeschicklichkeit beobachtet.

Allerdings stehen viele auch heute noch vor der Frage, wie Macron, seine Partei La République en Marche und seine Politik eigentlich einzuordnen sind. Medien in Deutschland bezeichnen in häufig als liberal, sind sich einig, dass es sich um einen Freund Europas und Reformer handelt. Doch wie ist sein politisches Profil, sind seine Reformen wirklich zu verorten? Daher sensibilisiert die Studie “für den insbesondere aus einer deutschen Sicht oft missverstandene Liberalismus-Begriff in Frankreich“, so unsere European Affairs Managerin und Leiterin der Frankreich-Aktivitäten innerhalb des Europäisches Dialogprogramms, Jeanette Süß.

In Frankreich wird Macron häufig auch als Zentrist bezeichnet – ein politisches Merkmal das über viele Jahrzehnte hinweg eher für Erfolglosigkeit, Wankelmütigkeit und inhaltliche Profillosigkeit stand. Doch was hat es inhaltlich damit wirklich auf sich? Wer sind die traditionellen Vertreter dieser politischen Tradition und ist ein Präsident, der mit Angehörigen des linken und des rechten Lagers sowie mit Angehörigen der Mitte regiert, wirklich ein Zentrist?

Diese und viele weitere Fragen beantwortet die Politikwissenschaftler Dr. Daniela Kallinich unserer neuen Studie "Zwischen Polarisierung und Moderation - Frankreichs Präsident Macron und sein Dritter Weg auf dem Prüfstand“. Die Publikation ist auf Deutsch und Englisch erhältlich.

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Podcast zur Studie

LiberTee Host Jeanette Süß -zu Gast beim Podcast Franko-Viel im Gespräch mit Professor Joachim Schild (Universität Trier) und Andreas Noll über die Europapolitik unter Emmanuel Macron.

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