Griechenland

Erstauen nach griechischen Parlamentswahlen

Die griechischen Parlamentswahlen vom 21. Mai haben das ganze Land in Erstaunen versetzt, da sich die politische Landschaft unerwartet verändert hat. Fünf Parteien übertrafen die in Griechenland erforderliche 3 %-Hürde: Nea Dimokratia (40,79 %), SYRIZA (20,07 %), PASOK (11,45 %), die Kommunistische Partei Griechenlands (7,23 %) und Griechische Lösung (4,45 %). Gleichzeitig scheiterten drei kleinere Parteien knapp daran, diesen Wert zu erreichen, darunter auch die von Yianis Varoufakis geführte Mera25.

Das Ergebnis war eine große Überraschung und wird vor allem Konsequenzen für die politische Bedeutung der Oppositionspartei (SYRIZA) haben, denn sie scheint das Vertrauen der Wähler verloren zu haben. Das wirft in Anbetracht des deutlichen Stimmenzuwachses für PASOK auch ganz grundsätzlich Fragen zur Dynamik der Opposition in Griechenland auf.

Politische Verschiebungen

Die größte Überraschung der Wahlen war der spektakuläre Unterschied von mehr als 20 % zwischen der siegreichen und der zweitplatzierten Partei, der sowohl politische Beobachter als auch die Öffentlichkeit überraschte. Die Nea Dimokratia und ihr Vorsitzender Kyriakos Mitsotakis erlebten einen unerwartet großen Zuwachs in der Wählerschaft. Die Unterstützung reichte zwar noch nicht aus, um eine Regierungsmehrheit zu erlangen, jedoch wird sich die ND mit großer Wahrscheinlichkeit im zweiten Wahlgang eine weitere Amtszeit sichern.

Im Gegensatz dazu erlitt die Oppositionspartei SYRIZA und Alexis Tsipras einen unerwarteten Rückschlag, der die Partei nun dazu zwingt, ihren Platz in der politischen Landschaft neu zu bewerten, und gleichzeitig Fragen zur Parteiführung aufwirft. Da ihre wichtigste Wahlkampf- Botschaft, die sich unmittelbar gegen Kyriakos Mitsotakis persönlich richtete, nicht den erhofften Erfolg gebracht hat, steht die Partei nun vor der Herausforderung, ihren Zweck und ihre Strategie für die Zukunft neu zu definieren.

Eine weitere bemerkenswerte Entwicklung bei den Wahlen war auch der starke Zuwachs für PASOK, der es gelang, ihren Stimmenanteil in den zweistelligen Bereich zu heben. Dieser Aufschwung der PASOK warf auch Fragen über die Dynamik innerhalb des Oppositionsblocks auf. Wenn die PASOK weiter an Schwung gewinnt, könnte sie sich zu einem ernsthaften Herausforderer von SYRIZA als dominierende Oppositionskraft in der griechischen Politik entwickeln, was auch ihr Hauptziel für die zweite Runde ist.

Griechenland befindet sich nun auf dem Weg zu einem zweiten Wahlgang, der höchstwahrscheinlich früher als geplant, nämlich am 25. Juni, stattfinden wird, da keine Koalition gebildet wurde. In der Zwischenzeit spiegeln die Ergebnisse der ersten Runde eine klare Botschaft der griechischen Wähler wider: Die Unterstützung für die ND unterstreicht den Erfolg ihrer Politik bei der Wiederbelebung der Wirtschaft des Landes und dem Vorantreiben der längst überfälligen Digitalisierung der griechischen Verwaltung, trotz der negativen politischen Entwicklungen, die in den letzten vier Jahren stattgefunden haben. Außerdem zeigt sie den offensichtlichen Vertrauensverlust in SYRIZA, die für die Wähler keine sinnvolle Alternative zu sein scheint. Fraglich bleibt, ob SYRIZA über die notwendigen Reflexe verfügt, dieses Ergebnis im bevorstehenden zweiten Wahlgang zu korrigieren.