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Die Rehabilitierung Syriens in der Arabischen Liga

Am 19. Mai 2023 kamen die Vertreter der Arabischen Liga zum Gipfeltreffen in Saudi-Arabien zusammen. Dabei waren alle Augen auf einen Mann gerichtet, allerdings war es nicht der als Ehrengast eingeladene ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj. Sondern Syriens Präsident, Bashar Al-Assad, dessen Land nach fast 12 Jahren in die Arabische Liga zurückkehrte.

Ihre Entscheidung begründen die Mitglieder damit, dass das syrische Regime nicht nur Druck, sondern auch positive Anreize brauche. Die Wiederaufnahme ist somit ein Vertrauensvorschuss in der Hoffnung, dass Assad die Forderungen der arabischen Nachbarn quasi postea erfüllt. Anders als zunächst erwartet, sind an die Aufnahme daher auch keine Bedingungen geknüpft. Für Assad hat die Wiederaufnahme vor allem symbolischen Wert. Denn die Arabische Liga verfügt – anders als die EU – über keine Freihandelszone oder gemeinsame Finanzinstrumente.

Vor allem aber stellt Syriens Wiederaufnahme einen Wandel in der regionalen Wahrnehmung des Konflikts dar – trotz anhaltender Kämpfe und Menschenrechtsverletzungen. Für die Staaten der Liga hat das Assad-Regime den Krieg gewonnen. Man müsse sich nun mit ihm arrangieren.

Die angrenzenden Staaten sehen den Syrienkonflikt als arabisches Problem, mit großer Bedeutung für den Nahen Osten. Drogenschmuggel, Geflüchtete, geschwächte Grenzsicherheit und das Erstarken des Iran destabilisieren die gesamte Region. Die Entschärfung der Syrienkrise, so hoffen sie, dämme diese Probleme zumindest ein. Die Motive der arabischen Staaten variieren dabei. Für die Golfstaaten steht die Eindämmung des Captagon-Schmuggels im Vordergrund. Libanon und Jordanien erhoffen sich vor allem eine Rückführung der Geflüchteten. Länder wie Saudi-Arabien oder die Emirate wollen zudem den Einfluss des Irans und der Türkei beschränken.

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