Bhutan

Wie Bhutan seine Zivilgesellschaft stärken kann

Lokale Nichtregierungsorganisationen spielen im Alltag Bhutans eine wichtige Rolle bei der Modernisierung des Landes und der Stärkung der Demokratie. 54 registrierte zivilgesellschaftliche Organisationen (CSOs) sind involviert in soziale Projekte rund um Themen wie Armutsbekämpfung, Gesundheit, Bildung und Geschlechtergerechtigkeit. Damit nehmen sie entscheidenden Einfluss auf Planungen wie auch Gesetzgebungen der Politik. Auf einer Online-Veranstaltung der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit (FNF) Ende Mai 2023 diskutierten Experten, welche Herausforderungen Bhutans CSOs meistern müssen und wie man diese befähigen kann, eine noch stärkere Rolle zu spielen.

Zum Auftakt des Webinars wies Reinhard Wolf, Präsident der Deutschen Bhutan Himalaya Gesellschaft e.V., darauf hin, dass seine Gesellschaft auf vielfältige Weise, auch in Kooperation mit anderen Gesellschaften,  CSOs in Bhutan unterstützt. Die Hälfte der insgesamt rund 770.000 Bewohner des Himalayastaates profitiere von den wertvollen Leistungen der CSOs, was deren große Bedeutung unterstreiche, so Wolf.

Zu den Herausforderungen der CSOs zählt Dr. Rinzin Rinzin, Executive Director der Bhutan Transparency Initiative (BTI), vor allem deren Finanzierung, die komplett von ausländischen Geldgebern abhänge sowie kurzfristig und projektgebunden sei. Darüber hinaus gebe es kaum eine regionale bzw. internationale Vernetzung mit anderen CSOs. Chancen sieht das ehemalige Parlamentsmitglied unter anderem in neuen Guidelines, die die Zusammenarbeit der Regierung und der CSOs festschreiben und fördern ebenso wie die finanzielle Ausstattung regeln sollen.

Die erste zivilgesellschaftliche Organisation des Landes wurde 2008 zeitgleich mit den ersten Regierungswahlen des Landes ins Leben gerufen, nachdem die Monarchie von einem Parlamentarischen Regierungssystem abgelöst worden war. Chencho Lhamu unterstrich, dass es gelingen müsse, die Sichtbarkeit der CSOs in der Öffentlichkeit sowie die Zahl der Organisationen zu erhöhen, um den Sektor zu stärken.

Sangay Tshering, rückte im Jahr 2022 als Präsident an die Spitze der Loden Foundation. Die Stiftung hat das Ziel, Bildung, Sozialunternehmertum sowie Bhutans Kultur und Tradition zu fördern. Wichtigster Part ist die Bereitstellung von Gründungskapital für Sozialunternehmer. „Kapital ist immer noch der größte Engpass“, so Tshering, der mit seiner IT-Firma auch im Privatsektor Erfahrungen sammelt. Letztlich hänge es von der Wirtschaftskraft eines Landes ab, wie stark CSOs unterstützt werden könnten, nicht nur mit Blick auf Gründer. Ein weiterer Engpass sei, so Chencho Lhamu, dass die Bevölkerung sehr großzügig religiöse Organisationen finanziell unterstütze, aber nur in sehr geringem Umfang CSOs, deren Beitrag zu einer guten Governance nicht so sichtbar sei. „Wir pflanzen eben keine Bäume oder retten Leben, sondern verändern die Haltung von Menschen.“

Wie Bhutan die Sichtbarkeit der CSOs mit ihren wertvollen Beiträgen für die Gesellschaft erhöhen könne, fragte schließlich Moderatorin Namgay Zam. Dr. Rinzin von der Bhutan Transparency Initiative berichtete, dass seine Organisation aktuell engere Beziehungen mit politischen Entscheidern und Parlamentariern knüpfe. Außerdem habe man einen Report zur Arbeit der CSOs veröffentlicht. Um Missverständnisse über die Tätigkeit registrierter CSOs auszuräumen, seien auch die Medien ein wichtiger Multiplikator. Zuletzt habe das Interesse von dieser Seite deutlich zugenommen. „Sichtbarkeit und Image der CSOs haben sich deutlich verbessert.“ Darüber hinaus hätten sich Organisationsreife und Solidarität der CSOs erhöht, ergänzte Chencho Lhamu.

Aufgabe der CSOs sei es, so Chencho Lhamu, die Arbeit der Regierung zu ergänzen. In entwickelten Demokratien würden die Aufgaben jedoch viel weiter gesteckt und beinhalteten zum Beispiel auch die Kontrolle der Regierungsgewalten. Bhutans CSOs sollten sich auch stärker in der Politik engagieren, so Chencho Lhamu. Ob die Belange von Frauen ausreichend in der Arbeit der CSOs berücksichtigt werden, bejahte Chencho Lhamu. Es gebe CSOs, die zum Beispiel die Geschlechtergerechtigkeit im politischen Leben förderten. Die Zivilgesellschaft sei sehr inklusiv, offen für Gleichberechtigung oder auch LGBTQ. Ob aber wirklich alle Belange von Frauen berücksichtigt würden, müsse sicher noch genauer hinterfragt werden.

Dr. Carsten Klein, Leiter des Regionalbüros Südasien der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit, unterstrich abschließend die große Bedeutung von CSOs für funktionierende Demokratien und betonte, dass Bhutan in der Region ein Vorbild sei. Viele internationale Staaten verfolgten das Geschehen in Bhutan mit großem Interesse. Eine intakte Zivilgesellschaft brauche verlässliche rechtliche und finanzielle Rahmenbedingungen, aufgeschlossene politische Akteure, zuverlässige soziale Unterstützung sowie ein internationales Netzwerk. Als besonders positiv hob Klein hervor, dass sich in Bhutan viele jungen Menschen aus unterschiedlichsten Bereichen bei CSOs engagierten. Die Friedrich- Naumann-Stiftung für die Freiheit werde ihre Unterstützung der CSOs fortsetzen.