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6059 Ergebnisse

Hasskriminalität im Netz: Bundespräsidialamt zieht Notbremse

Der Bundespräsident verweigert seine rein formale Unterschrift zur Ausfertigung eines Gesetzes – aufgrund von Bedenken über dessen Verfassungsmäßigkeit. Es war die Spitze des Eisberges in der seit...

Welche Maßnahmen dürfen staatliche Behörden im Netz ergreifen?

„Eine antiliberale Konterrevolution“

Die Corona-Krise verschärft alles, auch die Erosion von Rechtsstaat, Gewaltenteilung und Freiheitsrechten in zahlreichen Ländern der Welt. Timothy Garton Ash warnt, dass es in der EU bald wieder eine...

TGA

Im Schatten der französischen Senatswahlen - eine weitere Schlappe für Emmanuel Macron?

Am Sonntag wird in Frankreich ein neuer Senat gewählt. So wichtig die Senatswahl als Stimmungsbarometer des ländlichen Frankreichs ist, so unwichtig ist die Senatsmehrheit für das politische...

Macron

In Chinas Schuldenfalle

China hat Laos für Infrastruktur-Megaprojekte Milliarden geliehen. Nun steht das ärmste Land Südostasiens vor dem Staatsbankrott. Peking hat die Kontrolle über das laotische Elektrizitätsnetzwerk...

Laos

Asiens Jugend ruft nach mehr Freiheit

Thailand ist nach Hongkong in diesem Jahr der zweite asiatische Schauplatz, an dem autoritäre und liberale Kräfte einen offenen Konflikt austragen. Thailands Jugend will sich neue Freiräume erkämpfen...

Thailand Demos

Senatswahlen in Frankreich: LREM besser als erwartet, Grüne im Aufwind

An diesem Sonntag fanden unter dem Eindruck der sich verschärfenden Covid19-Pandemie die Senatswahlen in Frankreich statt. Die Wahl zeigt, dass trotz der Aufbruchstimmung von 2017 für LREM und dem...

Der französische Senat wurde am Sonntag neu gewählt.

„Einzigartiger mentaler Wandel“ – Eine Meinungsumfrage stellt tiefgreifende gesellschaftliche Veränderungen in Bezug auf Gewalt gegen Frauen fest

Die erschreckend hohe Zahl der Femizide sorgen in der Türkei immer wieder für Schlagzeilen. Die Gewalt gegen Frauen ist ein Skandal, der längst nicht nur Feministinnen in Rage versetzt und auf die...

Istanbul-Konvention

Machtfaktor Bahceli – Erdogans rechtsextremer Koalitionspartner verlangt die Wiedereinführung der Todesstrafe

Die ultrakonservative MHP ist der Koalitionspartner der Erdogan-Partei AKP. Mit seinen radikalen Positionen sorgt Parteichef Devlet Bahceli immer wieder für Schlagzeilen. Nun verlangt der...

Devlet Bahceli

Wie populär ist Erdogan? Demoskopen attestieren dem Präsidenten hohe Popularität, aber keine Mehrheit

Seit bald zwei Jahrzehnten regiert Recep Tayyip Erdogan die Türkei. Allen Unkenrufen zum Trotz bleibt er der mit Abstand populärste Politiker. Doch Meinungsumfragen zeigen, dass die aktuellen Zahlen...

Erdogan

Sanktionen als politische Waffe der EU – Wie verwundbar ist die türkische Wirtschaft?

Die Europäische Union diskutiert über eine Liste möglicher Sanktionen, um Ankara im Streit mit Griechenland und Zypern unter Druck zu setzen. Welche Auswirkungen hätten ökonomische Strafmaßnahmen für...

Wirtschaft Türkei