Scholz in Afrika

Neue Partner auf afrikanischem Boden

Es sei nach Ansicht der Deutschen Welle ein „gelungener Auftakt“, der Olaf Scholz bei seiner 71-stündigen Reise nach Senegal, Niger und Südafrika gelang. Laut Frankfurter Rundschau war ein Besuch eines Kanzlers in Afrika nie wichtiger. Schließlich habe Deutschland, so die FAZ, bei seinen Beziehungen mit Afrika viel aufzuholen.

Das Echo deutscher Medien zum Besuch des Bundeskanzlers war durchweg positiv. Statt Mäkeleien über die weiterhin ausbleibende Reise in die Ukraine wurde vor allem der frühe Zeitpunkt in seiner Amtszeit hervorgehoben, zu dem Olaf Scholz nach Afrika reiste. Seine auf dem Nachbarkontinent weiterhin beliebte Vorgängerin ließ immerhin zwei Jahre verstreichen, bevor sie erstmals als Regierungschefin einen Fuß auf afrikanischen Boden setzte.

Eine zentrale Erkenntnis lässt sich aus den wohlwollenden Kommentaren ziehen: Die Bundesregierung habe die Relevanz guter deutsch-afrikanischer Verhältnisse erkannt. Deutschland müsse auf den Gebieten der Sicherheitspolitik, Energieversorgung, des Handels und des Klimaschutzes künftig eng mit dem afrikanischen Kontinent zusammenarbeiten. Statt den häufig geäußerten und noch häufiger folgenlos gebliebenen Versprechungen einer „Partnerschaft auf Augenhöhe“ müssten nun konkrete Taten folgen.

Dass dieser Erkenntnis erst ein Angriffskrieg aus europäischen Boden vorausgehen musste, ist tragisch. Die schlechten Beziehungen zum Nachbarkontinent sind ein Erbe der jahrzehntelangen Ignoranz europäischer Regierungen gegenüber ihrem großen Nachbarn. Afrikanische Politik rückte immer dann in Zentrum der kurzlebigen Aufmerksamkeit, wenn Migrationsströme verhindert und Soldaten in der Sahelzone stationiert werden sollten. Afrikanische Interessen wurden dagegen kaum berücksichtigt.

Viele Menschen vor Ort fragen sich vor diesem Hintergrund, ob Olaf Scholz auch dann so früh nach Afrika gereist wäre, wenn Wladimir Putin Europa nicht mit Krieg überzogen und so eine Zeitenwende in Fragen der Sicherheit und Energieversorgung ausgelöst hätte. Schließlich wurde anlässlich des EU-Afrika-Gipfels im Februar, nur wenige Tage vor dem russischen Einmarsch in die Ukraine, von Frust, Sackgassen, sogar toxischen Beziehungen zwischen den beiden Nachbarn berichtet. Dass von den vierzig Staaten, die vor den Vereinten Nationen die russische Invasion nicht verurteilten, 18 afrikanisch sind, war der Stimmung ebenfalls nicht zuträglich.

Neue Partner auf afrikanischem Boden

Olaf Scholz Mission war von der Idee getrieben, trotz aller Differenzen neue Partner auf afrikanischem Boden zu gewinnen: für eine von Russland entkoppelte Energieversorgung und für den gemeinsamen – diplomatischen – Kampf gegen Wladimir Putins Regime. So wichtig die von der Reise ausgehende Signalwirkung auch sein mag, so schwierig war und ist es, diese Pläne umzusetzen. Dass die Versorgung mit Gas aus Algerien und Senegal, mit Öl aus Nigeria oder Solarenergie aus Namibia langfristig russische Energieträger ersetzen kann, wird kaum an afrikanischem Widerstand scheitern. Dass sich weitere afrikanische Staaten gegen Russland positionieren oder gar westlichen Sanktionen anschließen ist hingegen äußerst unwahrscheinlich. Die Gründe dafür haben sich Europa und der Westen auch selbst zuzuschreiben.

Wenn die amerikanische Botschafterin bei den Vereinten Nationen erklärt, man müsse „zusätzliche Arbeit leisten, um diesen Ländern zu helfen, die Auswirkungen von Russlands Angriffskrieg auf die Ukraine zu verstehen“, fragen sich afrikanische Staats- und Regierungschefs nicht zu Unrecht, ob der Westen sie überhaupt als souveräne Entscheidungsträger ansieht. Einmal mehr torpedieren europäische und amerikanische Regierungsvertreter mit ihrer paternalistischen Rhetorik gegenüber afrikanischen Staaten die selbst ausgerufenen Ideale einer Partnerschaft auf Augenhöhe.

Während der Handel zwischen den USA und Afrika seit dem Höchststand 2008 um 55 Prozent eingebrochen ist, haben China und Russland ihre Aktivitäten auf dem Kontinent massiv ausgeweitet. Chinesische Staatskonzerne bauen dringend benötigte Infrastruktur wie Straßen, Brücken und Schienennetze; Russland springt als Lieferant für Waffen, Weizen und Soldaten in Staaten ein, die der Westen aufgegeben hat. Zwar haben europäische Staaten nicht die gleichen finanziellen Mittel wie China oder berechtigte Hemmungen in der Zusammenarbeit mit diktatorischen Regimen, doch rechtfertigt dies nicht die jahrelange Missachtung afrikanischer Interessen.

Dass die afrikanischen Staaten nicht als Spielfiguren in einen Konflikt involviert werden wollen, bei dem sie von jeglicher Entscheidungsfindung ausgeschlossen werden – die Forderungen nach einem dauerhaften Sitz Afrikas im UN-Sicherheitsrat stoßen weiterhin auf taube Ohren – und sowohl politisch als auch wirtschaftlich nichts zu gewinnen haben, darf den Westen nicht verwundern.

Hoffnung auf eine Besserung der Beziehungen nicht verloren

Doch auch wenn die Enthaltung einiger afrikanischer Länder im Ukrainekrieg zu Unverständnis und diplomatischen Verwerfungen führt, ist die Hoffnung auf eine Besserung der Beziehungen nicht verloren. Es ist keinesfalls so, dass die russische Aggression breite Unterstützung unter den afrikanischen Staats- und Regierungschefs findet – im Gegenteil. Die Konsequenzen des Angriffs sind auch in Afrika täglich zu spüren, insbesondere die drohende Nahrungsmittelkrise bereitet große Sorgen. Die Stimmenthaltung afrikanischer Staaten wie Kenia, Senegal, Namibia oder Südafrika bei den Vereinten Nationen sollte daher nicht als eine pro-russische Sicht betrachtet werden, sondern als ein Versuch, in einem aufziehenden neuen Kalten Krieg Neutralität zu wahren.

Wenn Deutschland, Europa und die USA ihr Ziel erreichen und mehr afrikanische Staaten auf ihre Seite ziehen wollen, täten sie gut daran, diese nicht mit Belehrungen zu vor den Kopf zu stoßen, sondern die fehlgeleitete Politik vergangener Jahre hinter sich zu lassen und künftig echte Anreize für eine enge Partnerschaft zu schaffen.

Anders als andere westliche Staaten wie Frankreich oder die USA genießt Deutschland trotz seiner unrühmlichen Kolonialgeschichte ein hohes Ansehen in vielen afrikanischen Ländern. Der Bundesregierung kann so eine Schlüsselrolle dabei zukommen, die europäisch-afrikanischen Beziehungen neu aufzubauen. Es wäre zu hoffen, dass Olaf Scholz Besuch eine Zeitenwende auch in der deutschen Afrikapolitik einläutet. Denn eines ist sicher: Europa braucht Afrika heute mehr als Afrika Europa.

Inge Herbert ist Regionalbüroleiterin Subsahara-Afrika der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit mit Sitz in Johannesburg, Südafrika.