Europa braucht mehr Teamgeist in der Verteidigung

Die EU-Mission „Atalanta“ am Horn von Afrika wird aktuell noch aus Großbritannien geführt. Nach dem Brexit wollen Spanien und Italien das Kommando erben. Dabei offenbaren sie, woran es Europa in der Verteidigungszusammenarbeit am meisten fehlt.

Etwa 60 EU-Diplomaten durften sich Ende April von der Einsatzbereitschaft und Gastfreundschaft der spanischen Marine überzeugen. Vom Flugdeck des spanischen Flugzeugträgers „Juan Carlos I“ aus durften sie eine Übung zahlreicher See- und Luftfahrzeuge der „Armada Espagnola“ beobachten. Neben dieser Demonstration der Stärke wollte die spanische Marine ihre Gäste vor allem von der Führungsfähigkeit ihres Hauptquartieres in der Marinebasis Rota überzeugen. Denn dieses soll nach dem Willen der Spanier bald auch das Hauptquartier der europäischen Anti-Piraterie-Mission werden.

Die europäischen Kriegsschiffe und Aufklärungsflugzeuge, die im Rahmen von „Atalanta“ vor der somalischen Küste eingesetzt sind, werden derzeit noch aus einer Kommandozentrale bei London geführt. Wenn das Vereinigte Königreich jedoch in weniger als einem Jahr die Europäische Union verlässt, darf es keine EU-Behörden mehr beherbergen, und eben auch kein militärisches Hauptquartier.

Neben Northwood bei London stehen derzeit strategisch-operative Hauptquartiere für EU-Missionen in Paris, Rom, Potsdam sowie in Larisa in Griechenland zur Verfügung. Im Rahmen ihrer Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) unterhält die Europäische Union aktuell sechs militärische Missionen. Die Trainings- und Ausbildungsmissionen, wie beispielsweise in Mali und der zentralafrikanischen Republik, werden durch die neu eingerichtete „Planungszelle“ der EU in Brüssel geführt. Nur zwei EU-Missionen haben überhaupt exekutiven Charakter, das heißt, die Soldaten dürfen zur Durchsetzung ihres Auftrages Waffen einsetzen: Die Marineoperation Sophia zur Schleuserbekämpfung im zentralen Mittelmeer und eben Atalanta.

Die „Operation Sophia“ wird aus einem EU-Hauptquartier in Rom gesteuert. Italien hat sich bereit erklärt, auch Atalanta unter die Fittiche des römischen Kommandos zu stellen und somit die Führung aller EU-Marinemissionen hier zu bündeln. Die Einrichtung eines maritimen Hauptquartieres in Italien macht aus Sicht vieler Beobachter auch aus geostrategischen Gesichtspunkten Sinn: Durch seine zentrale Lage im Mittelmeer ist Italien vielen potentiellen Krisenherden nahe.

Spanien argumentiert, dass es sich die Beherbergung eines Hauptquartieres durch seine hohe Einsatzbereitschaft in der Vergangenheit verdient hätte. In der Tat stellt kein anderes EU-Land aktuell mehr Personal für GSVP-Missionen bereit. Besonders bei der Operation Atalanta durften die europäischen Partner auf einen substanziellen Beitrag der Spanier bauen. Die spanische Armada stellt seit Beginn der Mission im Jahre 2008 als einzige Streitkraft ununterbrochen sowohl Aufklärungsflugzeuge als auch Kriegsschiffe zum europäischen Verband zur Verfügung.

Eine Entscheidung über die Vergabe des Hauptquartiers, eines der Juwelen aus der Brexit-Erbmasse, ist Mitte Mai zu erwarten. Ausschlaggebend werden dann die Stimmen der nationalen Botschafter im „Politischen und Sicherheitspolitischen Komitee“ (PSK) der EU sein. Sie waren Ende April alle mit von der Partie, konnten sich also in Andalusien aus erster Hand informieren. Nicht zuletzt deshalb wird die spanische Hafenstadt Rota am Atlantischen Ozean wohl den Status eines EU-Hauptquartieres zugesprochen bekommen. Ohne die Führung der Operation Atalanta läge die Einrichtung jedoch zunächst brach.

Hoffentlich haben sich die PSK-Botschafter nicht allzu sehr von der spanischen show of force beeinflussen lassen. Ausschlaggebend für ihre Entscheidung sollte vor allem die Frage sein, wo die Ressourcen der EU und ihrer Mitgliedsstaaten am besten eingesetzt sind, um die allgemeine Einsatzfähigkeit europäischer Streitkräfte zu verbessern. Eine Bündelung von Personal und Kompetenz in einem europäischen Marinehauptquartier in Rom scheint vor diesem Hintergrund sehr sinnvoll.

Spanien darf sich von der Führung der Operation Atalanta viel militärisches Prestige und eine Aufwertung des Militärstandortes Rota versprechen. Zwar rechnet man zurzeit mit nur knapp 100 zusätzlichen Mitarbeitern und deren Angehörigen, doch einer Region wie Andalusien, deren pro-Kopf-Einkommen unter dem spanischen Durschnitt liegt, könnte dies trotzdem helfen.

Wer die Führung der Operation Atalanta zugesprochen bekommt, dürfte langfristig keinen bedeutenden Unterscheid machen. Viel entscheidender ist jedoch, nach welcher Logik militärische Verantwortlichkeiten in der Union verteilt werden. Die europäischen Partner sollten sich nicht um kleinste Vorteile streiten und Behörden und Hauptquartiere nach Proporz verteilen, wie es bei vielen anderen EU-Institutionen der Fall ist. Das abschreckendste Beispiel hierfür ist das Europäische Parlament, welches bis heute an drei Standorten ansässig ist.

Sie sollten vielmehr daran arbeiten, ihre Beiträge zu effizienten europäischen Streitkräften modular zu begreifen. In einer Fußballmannschaft käme kein Trainer auf die Idee, denselben Spielertyp sowohl als Torwart, Verteidiger und als Stürmer einzusetzen. Genau diese absurde Situation beschreibt jedoch die anhaltende Misere der europäischen Verteidigungszusammenarbeit: Jeder möchte alles können und bei allem dabei sein. In Deutschland kennen wir diesen Denkansatz unter dem Motto „Breite vor Tiefe“. Echter Teamgeist setzt jedoch voraus, dass man sich auf seine Stärken besinnt. Und dass man bei manchen Spielen vielleicht sogar akzeptiert, auf der Bank zu sitzen, wenn es dem Erfolg der gesamten Mannschaft dient.

Sebastian Vagt ist European Affairs Manager der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit in Brüssel.