Todestag

Walter Scheel – Ein großer Liberaler und Europäer

Als Walter Scheel (...) verstarb, da wurden vor allem der vorbildliche Liberale und der (Mit-) Schöpfer der Ost-West-Entspannungspolitik gewürdigt. Dadurch und dazu noch durch die Begründung der deutschen Entwicklungspolitik ist er vor allem in der Erinnerung geblieben. Etwas in den Hintergrund getreten ist dabei Scheels prononciertes Europäertum, das in enger Verbindung zu seinem Liberalismus stand: Anders als viele seiner Zeitgenossen gerade unter den Liberalen, war seine pro-europäische-Haltung nicht allmählich – durch Einsicht oder Anpassung – gewachsen, sondern stand von Beginn seines politischen Wirkens an fest.

Doch drei Meilensteine seines europäischen Engagements sollten insbesondere in Erinnerung bleiben: seine Zustimmung zu den Europäischen Verträgen, seine erste außenpolitische Grundsatzrede im Bundestag und die Dankesrede für den Aachener Karlspreis. Dabei war vielleicht die erste Aktion die spektakulärste, auch wenn Scheel damals noch als liberales Nachwuchstalent galt, das aber bereits durch seine Mitwirkung beim berühmten „Jungtürken-Aufstand“ anderthalb Jahre zuvor seinen Mut unter Beweis gestellt und eine gewisse Bekanntheit erzielt hatte.

Jedenfalls wagte er es im Sommer 1957, sich der Fraktionsdisziplin zu entziehen, und stimmte als einziger FDP-Abgeordneter im Bundestag den Verträgen zu, mit denen die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft begründet wurde. Scheel war sich durchaus der Probleme bei den „Römischen Verträgen“ bewusst, votierte aber dennoch mit Ja, weil er zum Einen der in seiner Fraktion durchaus auch vorhandenen pro-europäischen Stimmung Ausdruck verleihen wollte, aber auch weil er in der EWG eine Vorstufe für eine größere, ganz (West-)Europa umfassende Freihandelszone sah, wie er ausdrücklich im Parlament zu Protokoll gab.

Damit hatte er gewissermaßen seinen liberalen europäischen Kompass festgelegt. Denn zehn Jahre später griff er den Faden an gleicher Stelle erneut auf. Nunmehr designierter FDP-Vorsitzender und damit zugleich Oppositionsführer in Bonn forderte Scheel vehement die Öffnung der EWG für Großbritannien und weitere westeuropäische Staaten, wofür er schon 1957 eingetreten war und was er dann selbst später als Außenminister erfolgreich umsetzen konnte.

Wichtig für Walter Scheels europapolitisches Denken waren insbesondere seine tiefe Überzeugung, dass „der Kontinent, auf dem wir wohnen, keine Zukunft haben (wird), wenn er nicht zu einer wirtschaftlichen und politischen Einheit findet“ und zum anderen seine Vision von einem Europa, „dem alle Länder angehören können, die sich diesem Kontinent zugehörig fühlen“. Beide Gedanken stellten sich in jeder Hinsicht als zukunftsweisend, beinahe schon als Prophetie heraus.

Nochmals zehn Jahre später und nunmehr Staatsoberhaupt zeigte sich Scheel an einem symbolischen Ort weiterhin als überzeugter Europäer, der aber keineswegs bestehende Schwierigkeiten verdrängte. Am Himmelfahrtstag 1977 wurde ihm in Aachen der Karlspreis verleihen, mit dem seit 1950 herausragende Persönlichkeiten, die sich um Europa verdient gemacht haben, ausgezeichnet werden. Scheel war erst der dritte Deutsche überhaupt, dem diese Ehre zuteilwurde.  

Seine Dankesrede ist vielleicht Scheels wichtigstes europapolitisches Statement, das er in der ihm eigenen Art nutzte. Er sprach die Probleme an, die zunehmende Neigung zum Protektionismus, das ökonomische Auseinanderdriften, den wachsenden Populismus von rechts und links und konstatierte nüchtern: „Niemand ist mit Europa heute zufrieden“. Gleichzeitig rief er aber dazu auf, die „kostbare Substanz“ der europäischen Einigung nicht nur zu bewahren, sondern zu einer „Europäischen Union“ auszubauen. Und Scheel wies den Weg, wie dies geschehen könne und müsse: durch einen föderalen Aufbau, durch ein Zwei-Kammer-System mit einem Parlament und einer Staatenkammer, in der das Prinzip der Einstimmigkeit aufgehoben werden müsse, und durch mehr Beteiligung der Bürger an den Entscheidungsprozessen. Vor allem forderte Scheel zu diesem Anlass ein neues Bewusstsein, dass den Nationalstaat und Europa nicht mehr als gegensätzlich, sondern komplementär ansehe.

Er schloss seine große Rede mit einem eindrücklichen Appell: „Einen wir Europa aus Einsicht und freiem Willen. Es ist die schönste, die lohnendste historische Aufgabe, die uns in unserer Geschichte gestellt worden ist.“

Diese Rede hat an Aktualität nichts eingebüßt, die Anhänger der europäischen Idee können aus ihr heute noch Kraft und Inspiration ziehen. Walter Scheel, der viele Auf und Abs Europas erlebt hat, ist trotzdem an seiner Überzeugung nicht irre geworden. Noch in hohem Alter wollte er sich von seinem „Europäertum … kein Jota abstreichen“ lassen. Insofern kann er  heute immer noch oder vielleicht gerade wieder einen Kompass in der Europapolitik bieten.