Krieg in Europa : #StandWithUkraine
Aktuelles
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EU und Ungarn: Ziemlich beste Feinde
Viktor Orbán legt erneut sein Veto gegen Hilfsgelder für die Ukraine ein. Orbáns Ablehnung der Ukraine-Hilfe wirft Fragen zur politischen Integrität in der EU auf und stellt das Einstimmigkeitsprinzip infrage. Eine Resolution im EU-Parlament und mögliche Klagen zeigen, dass die Ukraine-Unterstützung Priorität hat, aber auch politische Spannungen aufzeigt. Die Entscheidung über das Hilfepaket wurde auf den nächsten Gipfel im Februar verschoben, der auch über die Standhaftigkeit der EU-Werte entscheiden wird.
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Mehr Mut in der Ukraine-Strategie des Westens
Moskaus Terrorregime nutzt die Schwächen des Westens aus, indem es mit Desinformationen operiert. Der Westen zieht sich zurück, während gewaltbereite Regime weltweit erstarken. Die Sicherheit der Ukraine muss höchste Priorität haben, um eine dramatische Niederlage für Europa zu verhindern. Eine an der Realität orientierte Politik ist gefragt, um den Putinismus einzudämmen und Europa zu schützen.
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Macht’s einfach!
Die Ukraine strebt die EU-Mitgliedschaft an, aber nach dem Krieg sind die Herausforderungen immens. Die Frage geht über das Kriegsende hinaus: Wie wird die Ukraine wiederaufgebaut? Die Antwort mag in Rechtsstaatlichkeit liegen, aber die unzuverlässige Rechtslage erfordert einen neuen Ansatz. Klare, einfache Regeln könnten der Schlüssel sein, um eine starke und unabhängige Ukraine zu schaffen.
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„Wenn die EU zerbricht, werden wir keinen Frieden haben“
Im Düsseldorfer Industrieclub offenbarten der ukrainische Botschafter Oleksii Makeiev und die Vorsitzende des Bundesausschusses für Verteidigung, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, brisante Einblicke in die geopolitische Lage. Makeiev lobte die deutsche Rüstungsindustrie als Unterstützung für die Ukraine, während Strack-Zimmermann die drängende Frage nach Deutschlands Führungsrolle in der aktuellen Krise stellte. Die Diskussion, organisiert von der DGAP und der Friedrich-Naumann-Stiftung, beleuchtete auch die Rolle der EU und die Notwendigkeit eigener Streitkräfte für Sicherheit. Ein Blick auf mögliche deutsche und europäische Antworten auf den russischen Angriff in der Ukraine.
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Sanktionen – Aus für Russlands Außenhandel?
Der Außenhandel Russlands wird vornehmlich durch den Export von Energieressourcen und Rohstoffen dominiert, allen voran Öl und Erdgas. Durch geschickte Wirtschaftssanktionen der G7-Partner einerseits und bestehende infrastrukturelle Engpässe andererseits könnte diese bedeutende Einnahmequelle für den Kreml zukünftig deutlich weniger Geld in die Staatskasse spülen als zuvor. Dies könnte weitreichende politische und wirtschaftliche Implikationen haben.
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Die Wahrnehmung des Ukraine-Krieges in afrikanischen Bevölkerungen
Bei der Abstimmung der UN-Resolution gegen Russland im letzten Jahr kamen auffällig viele Enthaltungen von afrikanischen Ländern. Mehrere Umfragen auf dem gesamten Kontinent deuten jedoch darauf hin, dass die Regierungen, die gegen den Krieg gestimmt oder sich der Stimme enthalten haben, möglicherweise nicht im Interesse der Menschen handeln, die sie vertreten.
