Beiträge
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„For Freedom“ – Stiller Protest gegen Gewalt und Homophobie
In Georgien hat die LGBTQI-Gemeinschaft Solidarität erfahren, nachdem es zuvor zu massiven Gewaltausbrüche gegen die Community gegeben hatte. Am Dienstag demonstrierten auf dem Platz vor dem Parlament in Tiflis mehrere Tausend Teilnehmer unter dem Motto „For Freedom“ gegen Gewalt und Homophobie, für Presse-, Meinungs- und Versammlungsfreiheit. Einen Tag zuvor musste die „Tbilisi Pride“ wegen exzessiver Gewalt durch ultra-nationalistische und rechtsradikale Gruppen a
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Von der „samtenen“ zur „stählernen“ Revolution
Ein eindeutiges Ergebnis, das viele politische Beobachter überrascht hat: Bei den vorgezogenen Wahlen zum armenischen Parlament wurde die Partei von Nikol Paschinjan nach den bisher vorliegenden Zahlen mit knapp 54 Prozent überzeugend stärkste Kraft. In mehreren Vorwahl-Umfragen war der Abstand seiner Partei „Civil Contract“ zum zweitplatzierten Bündnis „Armenia“ um den ehemaligen Präsidenten Robert Kotscharjan knapper ausgewiesen worden. Doch es kam anders.
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Innenpolitische Krise in Georgien beendet?
Am 8. Juni haben auch die Abgeordneten der „Vereinigten Nationalbewegung“ („United National Movement“ – UNM) ihren Boykott beendet und nahmen erstmals an einer Parlamentssitzung teil. Nachdem jetzt die UNM als größte Oppositionspartei angekündigt hat, sich an der parlamentarischen Arbeit zu beteiligen, bestehen Chancen, dass in Georgien die schwere innenpolitische Krise überwunden werden kann.
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Innenpolitische Krise verschärft sich nach Verhaftung von Oppositionsführer
Der Vorsitzende der größten georgischen Oppositionspartei, Nika Melia, ist am Dienstag überraschend verhaftet worden. Die Verhaftung ist eine neue Eskalationsstufe innerhalb einer monatelangen politischen Pattsituation. Die demokratische Entwicklung des Landes steht auf dem Spiel. Der für 2024 geplante Antrag zur EU-Mitgliedschaft steht aktuell im krassen Widerspruch zur aktuellen Innenpolitik, analysiert Peter-Andreas Bochmann.
