Krieg in Europa

Eine schwere Prüfung für die Republik Moldau

Kein Nachbarland erlebt den Krieg in der Ukraine so hautnah wie die Republik Moldau. Dabei geht es nicht nur um die massiven Flüchtlingsströme oder die 1.222 Kilometer lange gemeinsame Grenze mit der Ukraine. Sondern auch darum, dass die Bombenangriffe auf Odessa, nur zwei Autostunden entfernt, bis in die moldauische Hauptstadt Chisinau zu hören sind. 30 Jahre ist es her, seit Russland seinen ersten hybriden Krieg hier im Land startete und damit den eingefrorenen Konflikt in Transnistrien auslöste. Daraus entstand für die Moldau bis heute eine real existierende militärische Bedrohung, und die Furcht vor einer imminenten russischen Invasion ist in der Klein-Republik groß. Doch Land und Bevölkerung halten stand.

Ein Deja Vú: Transnistrien

Die Republik Moldau lieferte den Prototyp für die sogenannte hybride Kriegsführung Russlands, und seither nutzt der Kreml mit Abwandlungen immer wieder dasselbe Narrativ, um seine Einmärsche zu rechtfertigen: Militärischer Eingriff zum Schutz der angeblich bedrohten ansässigen russischen Bevölkerung. 1992 besetzten nach viermonatigen blutigen Kämpfen zwischen moldauischen Verteidigungskräften und separatistischen Milizen (heute auch „grüne Männchen“ genannt) russische Verbände, offiziell als „Friedensstifter“ deklariert, den 4.000 Quadratkilometer großen Landstrich im Ostteil der moldauischen Republik mit seither unklarem Status. Transnistrien profitiert einerseits von allen Vorteilen der von der Republik Moldau unterzeichneten Handels- und Reiseabkommen, anderseits erklärt es sich für politisch unabhängig.

In Transnistrien leben heutzutage noch etwa 470.000 Menschen, mit einer ethnischen Zusammensetzung von je einem Drittel Moldauer, Ukrainer und Russen. Die Hauptstadt Tiraspol wird mit Unterstützung Moskaus von korrupten Kleinoligarchen geführt, deren Einkünfte überwiegend aus Drogen-, Waffen- und Schmuggel aller Art stammen. Farmen für Kryptowährungen zapfen zudem das einzige Stromkraftwerk des Landes an, das mit russischem Gas angetrieben wird. Das Kraftwerk in Cuciurgan, das dem russischen Unternehmen Inter RAO ES gehört, ist mit seinen Steuern und Abgaben einer der größten Einzahler in den transnistrischen Haushalt. Das Regime in Tiraspol aber kommt nicht selbst auf für den Gasimport von der Gazprom, sondern leitet die Kosten, inzwischen mehr als 7 Milliarden US-Dollar, einfach an die Republik Moldau weiter, um dort die Abhängigkeit von Moskau zu vertiefen. Wobei Moldau obendrauf dann noch 70 Prozent seines Gesamtstromverbrauches von demselben Kraftwerk bezieht.

Doch die größte Bedrohung stellt bei weitem die 14. Russische Armee dar, Hinterlassenschaft des Konflikts von 1992: Die ca. 3.000 Mann starke Einheit soll nicht nur den Frieden bewachen, sondern zudem auch ein 20.000 Tonnen schweres Waffenlager. Weitere tausende Reservisten können mobilisiert werden. Eine wortwörtlich hochexplosive Situation für die Moldauische Regierung. Nach einem etwaigen Fall von Odessa steht nämlich den russischen Truppen in der Ukraine buchstäblich nichts mehr im Weg, um den Zusammenschluss mit der 14. Armee zu erreichen. Für die Moldau stellt sich nun die existentielle Frage:

Will Putin die Sowjetunion auch in der Moldau aufleben lassen, und wird er dafür die nur 70 Kilometer von der Moldau entfernten stationierten Truppen einmarschieren lassen?

Der Seiltanz zwischen EU und Russland

Unter diesen Umständen scheint der jüngst eingereichte Eilantrag der Moldau für den EU-Beitritt eher ein Hilferuf an die Europäischen Staaten zu sein, um sich vor einem russischen Angriff zu schützen. Über Jahre hinweg wurde das Land zunächst eher von prorussischen als von proeuropäischen politischen Kräften geführt.  Doch mit der Wahl von Maia Sandu im Dezember 2020 zur Präsidentin stimmten trotz massiver russischer Gegen-Propaganda die bis zu 3 Millionen im Land lebenden Moldauer eindeutig für die überzeugte Proeuropäerin. Sieben Monate später bestätigten die Wähler diese politische Neuausrichtung des Landes. indem ihre Partei  Aktion und Solidarität (PAS) bei den Parlamentswahlen mehr als 52 Prozent der Stimmen errang. Sandus erste Antrittsbesuche waren ein politisches Statement in sich: Brüssel, Berlin, Paris, Kiew und Bukarest. In der Beziehung zu Russland gab es anfänglich eher neutrale als versöhnende Töne. Die neugewählte Präsidentin hielt auch der Kritik Russlands wegen ihrer proeuropäischen und proatlantischen Annäherung stand und forderte sogar einen Rückzug der „Frieden stiftenden Truppen“ aus Transnistrien. Doch mit Ausbruch des Krieges milderte sich ihr Tonfall, und sie hebt immer wieder hervor, die die Neutralität des Landes sei in der Verfassung verankert, und ein EU-Beitritt bedeute keinesfalls auch einen NATO-Beitritt. Es steht offen, ob Russland damit zu besänftigen ist: selbst die EU-Träume Sandus könnten in Moskau zur Aggression umgedeutet werden - mit der Begründung, dass die EU die Ukraine mit Waffenlieferungen unterstützt.

Doch trotz des aus der Not geborenen Wunsches nach einem schnellen EU-Beitritt ist das Land eigentlich noch weit davon entfernt, die Voraussetzungen dafür zu erfüllen. Auch Maia Sandu gestand ein, dass die notwendigen Reformen vorerst wegen des Flüchtlingsstroms ausgesetzt sind. Das Land stehe derzeit am Rande des wirtschaftlichen Zusammenbruchs und sei daher fürs Erste auf sofortige internationale Hilfe dringend angewiesen

Eine außergewöhnliche und beispielhafte Solidarität

Doch auch wenn viele Moldauer angesichts der imminenten Bedrohung bereits auf gepackten Koffern sitzen mögen: Das ärmste Land in Europa glänzt international durch eine beispiellose Solidarität seiner Bürgerinnen und Bürger für die Opfer des russischen Überfalls aus der Ukraine. Hunderte von freiwilligen Helfern fahren täglich an die Grenze, um Flüchtlinge mit ihren privaten Pkws abzuholen. Sie werden zu tausenden von aufnahmebereiten moldauischen Familien gebracht. Bis Mitte März fanden so 107.000 ukrainische Flüchtlinge Zuflucht in der Moldau, darunter vor allem Mütter und 46.000 Kinder. Doch damit sei das Land am Rande seiner ökonomischen Kapazitäten angelangt, warnte zuletzt Premierministerin Natalia Gavriliță. Kein anderes Land sei mit einer so hohen Flüchtlingszahl pro 100.000 Einwohner einer solchen großen Belastung ausgesetzt. Über 3 Prozent der Menschen im Land sind derzeit Geflüchtete.  EU-Nachbar Rumänien hat Soforthilfe für die Republik Moldau anrollen lassen in Form von je 150.000 Litern Benzin und Diesel sowie 5.000 Tonnen Heizöl. Weitere humanitäre und wirtschaftliche Hilfen wurden nun auch von der EU und den USA zugesichert.

Der jungen Präsidenten stehen nun schwere Prüfungen bevor. Sollte sie die Herausforderungen bestehen, ist ihr ein Platz in den Geschichtsbüchern gewiss: Sie wäre die Erste, der ist gelungen ist, die Augen Europas für das kleine Land im Südosten des Kontinents zu öffnen.