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Türkei
Erdoğan wird in Ankara vereidigt

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Erdogan hebt die Hand zur Vereidigung
Sollten der Türkei mehr Freiheiten gegeben werden? © CC0 Public Domain pixabay.com/ geralt/ bearbeitet

Nach seiner Wiederwahl bei den türkischen Parlaments- und Präsidentschaftswahlen wird Recep Tayyip Erdoğan heute in Ankara vereidigt. Damit wird auch die Einführung des Präsidialsystems abgeschlossen, das den Staatspräsidenten mit deutlich mehr Macht ausstattet. So entfällt zukünftig nicht nur das Amt des Ministerpräsidenten, Erdoğan kann Minister auch ohne Zustimmung des Parlaments ernennen und Dekrete mit Gesetzteskraft erlassen.

Über die weiteren Folgen der Wahl vom 24. Juni 2018 schreiben unsere Kollegen aus dem Stiftungsbüro in Istanbul im aktuellen Türkei-Bulletin. 

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