Großes švejksches Durcheinander
Der literarische Nationalheld der Tschechen ist bekanntlich der brave Soldat Švejk. Bei ihm weiß man nie, ob das, was er tut, törichter Fehleinschätzung oder cleverer Raffinesse entspringt. Das Resultat ist aber auf jeden Fall chaotisch. Kann es sein, dass sich der tschechische Wähler bei den Parlamentswahlen im Oktober letzten Jahres vom braven Švejk inspirieren ließ? Man weiß jedenfalls nicht, was er sich dabei gedacht haben mag, aber die Politik wurde durch ihn in ein System von Sackgassen geleitet, aus dem sie nicht herauszukommen scheint. Wann es eine voll funktionstüchtige Regierung geben wird, steht auch nach fast einem halben Jahr noch in den Sternen.
Irgendwie sah es am Wahltag am 21. Oktober 2017 so aus, als ob die ANO-Partei des Milliardärs Andrej Babiš ein Wahlsieger mit klarem Regierungsmandat geworden wäre. Mit fast 30 % hatte ANO fast dreimal so viele Stimmen eingefahren wie die nächstgrößere Partei, die konservative ODS, mit mehr als 11 % der Stimmen. Das erste Warnzeichen, dass die Lage aber dennoch nicht so eindeutig werden würde, war die Tatsache, dass es trotz einer 5%-Hürde neun Parteien ins Parlament schafften. Die politische Landschaft Tschechiens ist zersplittert wie noch nie.
Und dann ist da noch Andrej Babiš, der sehr umstritten ist. Gegen ihn läuft ein Verfahren wegen Subventionsbetrugs. Wegen seines Medienimperiums wird ihm von Gegnern vorgeworfen, er sei der tschechische Berlusconi, wenn nicht gar Populist Orbán‘schen Zuschnitts. Obwohl die Sozial- und die Christdemokraten keine Probleme hatten, ihn in der letzten (sozialdemokratisch geführten) Regierung als Finanzminister zu akzeptieren, lehnten sie jede Koalition mit ihm apodiktisch ab. Auch sonst fand sich keine gemäßigte Partei, die mit ihm eine Koalition bilden wollte.
Der Präsident und die Koalition des Grauens?
Dann kam die Stunde von Präsident Miloš Zeman. Der wegen seiner Freundschaft zu autoritären Regierungschefs wie Wladimir Putin und Xi Jinping zu Recht umstrittene Präsident stand selbst vor der Wiederwahl und wollte sich den guten Willen des Wahlsiegers Babiš erhalten. Er setzte Babiš kurzerhand als Chef einer Minderheitsregierung ein, eine Position, die nach 30 Tagen vom Parlament bestätigt werden musste. Diese Bestätigung erhielt Babiš aber erwartungsgemäß nicht. Zeman nominierte Babiš (diesmal ohne Befristung) ein zweites Mal – wieder einmal mit dem Rat, er solle doch die Koalition (oder wenigstens die Unterstützung) von Kommunisten und Rechtsradikalen suchen. Diese Option wäre zweifellos eine Koalition des Grauens. Beide Parteien, die sich als salonfähig darstellen wollen (was sie nicht sind), wären auch dazu bereit. Beide wollen den Austritt Tschechiens aus der EU, die Kommunisten sogar den Austritt aus der NATO, und beide verstecken ihre Ansinnen gerne hinter der Forderung, Plebiszite zuzulassen.
Ein wenig sah es im Dezember auch so aus, als ob Babiš darauf einginge, denn bei der Benennung von Parlamentsausschussvorsitzenden wurden beide Extremparteien dank ANO überproportional gut bedacht. Gleichzeitig nominierte er aber ein Kabinett, dass aus liberalen Pro-Europäern bestand – allen voran Außenminister Martin Stropnický. War das Liebäugeln mit den Extremen ein Schachzug, um die moderaten Parteien zum Handeln zu zwingen, damit sie aus der Schmollecke kämen? Man weiß es im Land der švejkschen Doppelbödigkeit nicht, aber der Effekt war nicht zu übersehen.
Für das Land wäre es sicher am besten, wenn sich gemäßigte Parteien prominent an der Regierung beteiligten. Als erstes meldeten sich Führungskräfte der gemäßigten Partei der Bürgermeister, Starostové a nezávislí (STAN), zu Wort. Man trage staatspolitische Verantwortung und dürfe ANO nicht in die Koalition mit den Demokratiefeinden treiben. Nach kurzem Überlegen fügte man folgende rote Linie hinzu: Mit ANO ja, aber ohne Babiš – eine Forderung die ANO nicht annahm. Auch eine Vizechefin der Demokratischen Bürgerpartei ODS meinte, man solle doch verhandeln, wurde aber zwei Tage später vom Vorsitzenden Petr Fiala zurückgepfiffen.
Europäische Musterknaben
Währenddessen tat die Regierung alles, um die Welt zu überzeugen, dass sie auf dem Boden der gemeinsamen Werte Europas steht. Sie erinnerte immer wieder daran, dass der ursprüngliche Kern von ANO (einer Mitgliedspartei der europäischen liberalen ALDE-Partei) eher der einer gemäßigten bürgerrechtsliberalen Partei war. Zudem setzte sich die Regierung klar von dem Putin-freundlichen Kurs des Präsidenten ab, indem sie nach dem Londoner Mord an dem Ex-Spion Sergei Skripal umgehend russische Diplomaten auswies.
Die ersten „Etablierten“, die sich schließlich auf Verhandlungen einließen, waren die Sozialdemokraten. Über mehrere Wochen zog sich der Verhandlungsreigen hin. Obwohl man dazu die stillschweigende Unterstützung der Kommunisten gebraucht hätte, schien es, als ob sich die Sozialdemokraten, die sich seit ihrer krachenden Niederlage bei den Wahlen in Finanznot befinden, doch gerne eine lukrative Regierungsbeteiligung haben wollten. Warum vor rund zwei Wochen die zerstrittenen Sozialdemokraten die Verhandlungen abbrachen, ist nicht ganz klar. Was nun? Neuwahlen? Präsident Zeman hat dies zunächst einmal ausgeschlossen. Die meisten Parteien fürchten, dass ANO gestärkt daraus hervorginge bzw. sie selbst nicht mehr ins Parlament einzögen (z.B. die konservative TOP09).
Rebellen: ANO zeigt Eigenleben
Oder doch noch die Koalition des Grauens? Danach sieht es nicht aus. Denn ANO, die in den Medien als eine Art „Privatbesitz“ von Babiš betrachtet wird und weitgehend von ihm finanziert wird (zudem ist er die Wahlkampflokomotive), hat in letzter Zeit recht viel Eigenleben bewiesen. Während Babiš zurückhaltend reagierte, als der Chef der Rechtsradikalen Okamura sein Unterstützungsangebot wiederholte, machten gleich eine große Zahl von ANO-Ministern und Abgeordneten klar, dass sie gegen eine solche Abmachung stimmen würden – darunter Außenminister Stropnický, Verkehrsminister Ťok, Justizminister Pelikán (der inzwischen sogar vom Ministeramt zurücktrat, aber sein Abgeordnetenmandat behielt) und Gesundheitsminister Vojtěch, sowie der stellvertretende Vorsitzende Vokřál. Da die Koalition des Grauens nur 15 Stimmen Mehrheit hätte, dürfte dies keine chancenreiche Option mehr sein. Zudem wiederspräche die Lösung den intensiven Bemühungen Babiš‘, sich als überzeugter pro-westlicher Europäer zu präsentieren.
Dieses liberale Eigenleben der ANO und ihrer „Rebellen“ hat immerhin die Diskussion um eine neue Variante belebt. Inzwischen haben sich seit zwei Tagen wieder ANO und die Sozialdemokraten an einen Tisch gesetzt. Über die Verhandlungen will man Stillschweigen wahren. Es geht wohl nicht nur um mehr Ministerposten für die Sozialdemokraten. Eine neue Idee steht im Raume. Da Koalitionsverhandlungen meist an der Beurteilung der Person Babiš und seinem laufenden Verfahren wegen Subventionsbetrugs (zudem auch noch vor einigen Tagen Vorwürfe laut wurden, kritische Journalisten würden von den Behörden drangsaliert) und nicht an der sehr zentristischen Ausrichtung von ANO scheiterten, fordern Sozialdemokraten, dass Babiš sich bis zum Abschluss des Verfahrens vom Ministerpräsidentenamt zurückziehen solle. Man wolle keinen Regierungschef, gegen den ermittelt werde. Solange solle der Vizeministerpräsident und Umweltminister Richard Brabec die Amtsgeschäfte führen. Der ist unbescholten und war früher sogar Mitglied der liberalen Freiheitsunion, die bis 2011 existierte.
Diese Lösung hätte auch noch einen anderen Vorteil: Die Koalitionsoption von ANO beschränkte sich dann nicht nur auf die Sozialdemokraten. Diese sind durch zahlreiche Skandale gebeutelt und haben einen starken china-freundlichen Flügel, dessen europapolitische Positionen nicht über jeden Zweifel erhaben sind. Aus diesem Grund diskutiert man diese Option bei ANO anscheinend ernsthaft. Ob sich der machtbewusste Babiš darauf einlässt, ist zur Stunde allerdings noch unklar.
Noch keine Lösung in Sicht
Die Optionen sind also weiterhin allesamt unschön: Neuwahlen sind schlecht für die moderaten Parteien, die Koalition des Grauens ist schlecht für das Land und Europa, die Koalition mit den Sozialdemokraten mit Babiš unsicher, die Koalition ohne Babiš bei ANO schwer vermittelbar.
Ja, der tschechische Wähler hat die Politik des Landes ganz schön durcheinandergewirbelt. Das bisherige Taktieren aller Akteure – insbesondere auch der in einer destruktiven Blockadehaltung verharrenden bürgerlichen Parteien – scheint nicht mehr weiterzuführen. Aber man kann hoffen, dass es am Ende auch hier wie beim braven Soldaten Švejk zugehen wird. Als undurchsichtiger Lebenskünstler kommt er am Schluss doch immer gut aus dem großen Durcheinander, das er verursacht hat, heraus. Man weiß nur nicht, wie. Um das zu tun, muss man eben wie Švejk sein.
Dr. Detmar Doering ist Projektleiter für Mitteleuropa und die Baltischen Staaten der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit.