Türkei

Armenien und Türkei – vorsichtige Annäherung

Jahrzehntelang waren die Beziehungen zwischen der Türkei und Armenien eingefroren, die 311 Kilometer lange gemeinsame Grenze ist geschlossen. Der Ausgang des Krieges zwischen Armenien und Aserbaidschan im Herbst 2020 hat jedoch Möglichkeiten für eine Normalisierung geschaffen. In 45 Tage andauernden Kämpfen war es Aserbaidschan mit türkischer Hilfe gelungen, die Gebiete um Berg-Karabach, die völkerrechtlich zu aserbaidschanischem Staatsgebiet gehören, wieder unter Kontrolle zu bringen. Damit fiel ein Hauptgrund für die türkische Grenzschließung nach Armenien weg, vorsichtige Signale aus Ankara und Jerewan deuteten auf mögliche Annäherungsschritte hin.

Im Dezember 2021 haben beide Länder nun Sondergesandte bestellt, die an der Normalisierung der Beziehungen zueinander arbeiten sollen. Für die Türkei ist dies der erfahrene Diplomat Serdar Kılıç, der zuletzt nach Washington entsandt war; für Armenien Ruben Rubinyan, mit 31 Jahren jüngstes Mitglied des engeren Zirkels um Premierminister Nikol Pashinyan. Ihr erstes, nur 90 Minuten dauerndes Treffen fand am 14. Januar 2022 in Moskau statt und wurde von beiden als positiv und konstruktiv beschrieben. Ein zweites Mal trafen sie sich am 24. Februar in Wien. Auf die Einladung an Rubinyan und den armenischen Außenminister Ararat Mirzoyan zum Antalya Security Forum Mitte März gab es bereits positive Signale.

Vertrauensbildende Maßnahmen begleiten die diplomatischen Bemühungen: Seit dem 2. Februar fliegen die türkische Airline Pegasus sowie die moldauische FlyOne mehrmals wöchentlich zwischen Jerewan und Istanbul. Armenien hat einen Bann türkischer Produkte aufgehoben. Weitere praktische Schritte könnten folgen. So wird insbesondere über den Wiederaufbau der 60 Kilometer langen Eisenbahnstrecke zwischen Gyumri und Kars gesprochen, von der nicht nur Armenien und die Türkei wirtschaftlich profitieren würden, sondern die auch von Russland, Iran und Aserbaidschan genutzt werden könnte.

Historisch belastete Beziehungen

Die türkisch-armenischen Beziehungen sind historisch schwer belastet, insbesondere durch den Genozid an der armenischen Bevölkerung des Osmanischen Reiches ab 1915, bei dem bis zu 1,5 Millionen Menschen getötet wurden. Die Türkei zweifelt diese Zahl an und lehnt auch die Einstufung als systematischen Völkermord ab. Sie protestierte immer wieder scharf gegen die Anerkennung der Ereignisse als Genozid durch inzwischen mehr als 20 Staaten, zuletzt im April 2021 durch die USA. Auch die Nicht-Anerkennung des türkisch-armenischen Grenzverlaufs durch Jerewan und der türkische Protest gegen das erdbebengefährdete armenische Kernkraftwerk Mezamor haben zur diplomatischen Eiszeit seit den 1990er Jahren beigetragen. Entscheidend für die komplette Grenzschließung im Jahr 1993 war jedoch der armenisch-aserbaidschanische Konflikt um Berg-Karabach, in dem sich die Türkei auf die Seite des befreundeten Aserbaidschan stellte. Während es zu Zeiten der Sowjetunion zumindest indirekte diplomatische Kanäle über Moskau und zwei offene Grenzübergänge gegeben hatte, wurden die sich 1992 anbahnenden diplomatischen Beziehungen mit dem unabhängigen Armenien durch den Krieg jäh gestoppt. Die Grenze ist seitdem geschlossen, Armenien regional isoliert.

Bisherige Annäherungsversuche waren wiederholt gescheitert. Zuletzt hatte es von 2007 bis 2009 Vermittlungsbemühungen durch die Schweiz gegeben, nach dem Krieg in Georgien 2008 unterstützt auch durch andere westliche Staaten. Das im Ergebnis unterschriebene Abkommen, das auch eine Grenzöffnung vorsah, wurde aber auf aserbaidschanischen Druck von der Türkei nie ratifiziert.

Vorsichtig positive Aussichten

Die Chancen für eine Normalisierung könnten nun günstiger stehen als je zuvor, da Aserbaidschan sich nach dem Krieg von 2020 als Gewinner sieht und einer Annäherung zwischen den beiden Ländern nicht mehr im Weg steht. Das von Russland vermittelte Waffenstillstandsabkommen beinhaltet die Verabredung, alle Verkehrswege der Region wieder zu öffnen. Dies könnte einen erheblichen belebenden Effekt auf die Wirtschaft der Region haben. Daran dürften viele Interesse haben – die Türkei könnte sich den armenischen Markt für Baumaterial erschließen, Armenien Obst und Gemüse in die Türkei exportieren. Auch für die weitere Region könnte die Öffnung des „Mittleren Korridors“ zwischen China und Europa positive wirtschaftliche Effekte mit sich bringen, wenn sie auch nicht an die Bedeutung der „Nördlichen Route“ durch Russland oder der „Südlichen Route“ durch den Suezkanal heranreichen dürfte. Insbesondere würden aber Armenien und die aserbaidschanische Exklave Nachitschewan profitieren, die bislang unter ihrer geografisch-verkehrstechnischen Isolation leiden.

Ob eine Normalisierung gelingt, ist von vielen Faktoren abhängig. Dazu gehört die Lage in Berg-Karabach, die jederzeit wieder eskalieren kann. Trotz des Waffenstillstands wurden seit 2020 dort immerhin noch 96 Soldaten getötet. . Auch die sicherheitspolitische Neuordnung im Zuge der russischen Invasion der Ukraine dürfte Effekte haben – der Südkaukasus gehört zum „Nahen Ausland“, in dem Russland offensiv seine Interessen geltend macht; Moskau sichert den Waffenstillstand von 2020 mit eigenen „Friedenstruppen“ ab. Schritte zu offenen Verkehrs- und Handelswegen zwischen den Nachbarn Armenien und Türkei sind nicht automatisch ein Schritt zur historischen Versöhnung. Eine Erleichterung für die Menschen beidseits der Grenze dürften sie jedoch allemal sein und im besten Falle die Vorbedingung für weitere Annäherung.