Aret Demirci
Beiträge
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Habemus Regierung – Aber für wie lange?
Die neue Regierung in Bulgarien steht vor großen Herausforderungen: Die liberal-progressive Allianz PP-DB und die konservative GERB haben sich auf eine ungewöhnliche gemeinsame Koalition eingelassen, um die endlose Serie von Wahlen und die politische Krise in Bulgarien zu beenden. Trotz ihrer feindlichen Haltung zueinander war dieser Zusammenschluss die einzige Möglichkeit, eine Einigung zu erzielen. Ob dieses ungewöhnliche Experiment erfolgreich sein wird und die kommenden 18 Monate übersteht, bleibt abzuwarten.
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Zypern – Russlands Außenposten im Mittelmeer?
Der zyprische Staatspräsident Nikos Christodoulides wird heute zu einem Treffen mit Bundeskanzler Olaf Scholz in Berlin erwartet. Lange Zeit galt Zypern als sicherer Hafen für kremlnahe Oligarchen und dubiose Investoren aus Russland. Die Erwartung in Moskau war, dass dies auch nach dem russischen Einmarsch in die Ukraine so bleiben würde. Der völkerrechtswidrige Krieg brachte Zypern jedoch in Bedrängnis.
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Wahlen in Griechenland – Was ist zu erwarten?
Am Sonntag wählen die Griechen ihr neues Parlament. Das Wahlsystem erschwert jedoch die Bildung einer mehrheitsfähigen Regierung. Der "griechische Bonus" belohnte bisher die Partei mit den meisten Stimmen mit 50 Extrasitzen im Parlament, was Koalitionsbildung überflüssig machte. Die Staatsschuldenkrise führte jedoch zu einem Wandel, neue Parteien entstanden und Koalitionsregierungen wurden notwendig. Ministerpräsident Mitsotakis ist jedoch ein Politiker, der ungern seine Macht mit anderen teilt.
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Und täglich grüßt das Murmeltier
In Bulgarien stehen am kommenden Sonntag erneut Parlamentswahlen an – zum fünften Mal in den vergangenen zwei Jahren. Die Politik steckt seit dem Protestsommer von 2020 in einer endlosen Krisenschleife: Bulgarien wird seitdem von sich abwechselnden Interimsregierungen mehr verwaltet als regiert und das Land hat mit leisen Schritten den Wechsel zu einem inoffiziellen Präsidialsystem vollzogen. Die bulgarische Bevölkerung ist mittlerweile wahlmüde und es deutet wenig darauf hin, dass es diesmal anders werden könnte.
