USA
365 Tage bis zur Wahl
In 365 Tagen wählt Amerika einen neuen Präsidenten. Amtsinhaber Donald Trump steckt im Umfrage-Tief. Die Republikaner setzen auf bestimmte Trends für große Gewinne.
Die Wahl von US-Präsident Donald Trump im Jahr 2016 widersprach den Vorhersagen vieler politischer Meinungsforscher. Ein unbeliebter Kandidat mit einer begrenzten Unterstützungsbasis schaffte es trotzdem, einen Weg zum Sieg zu finden. Der Rückgang der demokratischen Wahlbeteiligung und Trumps hohe Umfragewerte in den wichtigsten Wählergruppen in Florida und dem Rust Belt stärkten seine Fähigkeit, neue Wähler zu mobilisieren und eine bedeutende Anzahl ehemaliger Obama-Wähler von seinen nationalistischen Ansichten zu Wirtschaft, Einwanderung, Eliten und Medien zu überzeugen.
Dies geschah zusätzlich zu einer schlecht geführten Kampagne von Hillary Clinton, deren Unbeliebtheit in der demokratischen Familie dazu führte, dass einige Demokraten entweder gar nicht abstimmten oder eine Proteststimme für Trump abgaben. Letztendlich war dies der Schlüssel zu Trumps unwahrscheinlichem Erfolg.
365 Tage vor der nächsten Wahl lautet die große Frage, ob Trump und die Republikaner ihren Erfolg wiederholen können. Gibt es eine starke und wachsende Trump-Koalition, die seine Erfolge mit Basisrepublikanern und Parteiwechselern wiederholen und möglicherweise mit zusätzlichen Wählern auf andere Regionen im Land ausweiten kann? Oder wird eher nach drei Jahren unorthodoxer Führung durch den Präsidenten - und großen Gewinnen für die Demokraten bei den Zwischenwahlen 2018 - 2020 die Tür zum Weißen Haus für die Demokraten geöffnet?
Hier ein Blick auf drei der wichtigsten Trends, die diese Frage beantworten und die zukünftige Ausrichtung des Landes bestimmen könnten.
Das Amerika, das 2020 abstimmt, wird anders aussehen als 2016
In den letzten vier Jahren hat sich das politische Spielfeld aufgrund der sich verändernden Bevölkerungsstruktur gewandelt. Dies hatte Einfluss auf die Demografie vieler US-Bundesstaaten, die für die Siegchancen beider Parteien im Jahr 2020 von entscheidender Bedeutung sind.
Es ist bereits jetzt klar, dass die Wählerschaft 2020 in mehrfacher Hinsicht einzigartig sein wird. Nichtweiße werden ein Drittel der Wahlberechtigten ausmachen - den größten Anteil, den sie jemals hatten - bedingt durch langfristige Zuwächse bei bestimmten Gruppen, insbesondere bei Hispanics. Das Pew Research Center schätzt, dass 32 Millionen Wähler mit lateinamerikanischem Hintergrund 2020 wahlberechtigt sein werden - mehr als 13 Prozent der Wählerschaft.
Das sind gute Nachrichten für Trump. Viele erwarteten, dass sie 2016 überwiegend gegen Trump stimmen würden aufgrund seiner aggressiven Anti-Einwanderer-Rhetorik und Politik. Nachwahlbefragungen ergaben jedoch, dass Trump immerhin von 28 Prozent unterstützt wurde.
Die Latino-Wähler wandten sich auch 2018 gegen die gängige Meinung. Trotz der unermüdlichen Berichterstattung der Medien über Trumps Einwanderungspolitik und seines eigenen Fokus auf die „Karawane“, die sich kurz vor dem Wahltag an die US-Grenze wendete, gaben die Wähler mit lateinamerikanischem Hintergrund den republikanischen Kandidaten 29 Prozent der Stimmen. Es ist schwer zu glauben, aber die Republikaner hatten 2018 einen etwas höheren Anteil an Latino-Stimme als Trump im Jahr 2016. Dies steht im Gegensatz zu weißen Stimme, die sich entschieden gegen die Republikaner aussprachen.
Angesichts der wachsenden Latino-Stimmen sind Arizona, Florida, Georgia und North Carolina - Staaten, in denen Trumps Unterstützung unter ihnen groß ist - für die Demokraten so gut wie vom Tisch, wenn diese Gruppe 2020 erneut für Trump stimmt. Für die Demokraten sind das schlechte Nachrichten. Sie müssten dann Michigan, Pennsylvania und Wisconsin gewinnen, um die 270 Stimmen des Wahlkollegiums zu erreichen, die für den Gewinn des Weißen Hauses erforderlich sind.
Nichts davon deutet darauf hin, dass spanischsprachige Wähler eine längerfristige Sympathie für Trumps Politik entwickeln. Dies bedeutet jedoch, dass der Kandidat der Demokraten nicht einfach davon ausgehen kann, dass diese Wähler zur Wahl gehen, um Trumps zweite Amtszeit zu verhindern.
„Rust Belt Trifecta“: Michigan, Pennsylvania und Wisconsin von zentraler Bedeutung
Trump profitiert auch von der starken Unterstützung weißer Wähler ohne Hochschulabschluss. Diese Wähler machen mehr als die Hälfte aller Wahlberechtigten in kritischen Bundesstaaten des Electoral College aus, die Trump 2016 gewonnen hat und wieder gewinnen muss - einschließlich Michigan, Pennsylvania und Wisconsin - und in wichtigen „swing states“ für 2020 wie New Hampshire und Minnesota.
In Michigan, Pennsylvania und Wisconsin, dessen Verbleib in den Händen der Republikaner für Trumps Wiederwahlchancen von zentraler Bedeutung ist, wird die Strategie vermutlich darin bestehen, den Trend voranzutreiben, von dem Trump 2016 so sehr profitiert hat: Der Ansturm der weißen Wähler ohne Hochschulabschluss auf die Republikaner. Wenn er in der Lage ist, eine signifikante Bewegung dieser Wähler zu erreichen und seinen großen Vorsprung in dieser demografischen Gruppe auszubauen, könnte er in den oben angeführten Staaten solide Siege erringen. Jede mögliche Bewegung unter nichtweißen Wählern auf ihn zu oder eine niedrigere Wahlbeteiligung der Demokraten würde diese Bemühungen verstärken und ihn näher an sein Wiederwahlziel bringen.
Die Demokraten brauchen eindeutig eine Strategie, die die starke und wachsende Basis der Anti-Trump-Demokraten mobilisiert und sich an die Wähler richtet, die 2016 auf den Trump-Zug aufgesprungen sind. Es ist wichtig anzumerken, dass die Demokraten nicht alle diese Wähler brauchen, nur genug von ihnen - insbesondere weiße Frauen ohne Hochschulabschluss - um ihre Gewinnspannen auf ein Niveau zu senken, bei dem eine relativ hohe Wahlbeteiligung und die jüngste Unterstützung durch weiße Hochschulabsolventen Trumps Vorteile in den wichtigsten „swing states“ ausgleichen können.
It’s the economy, stupid!
Der obige Satz ist beinahe zu Tode zitiert worden. Und doch bleibt der interne Ausspruch, der von Bill Clintons Wahlkampfstrategen James Carville, stammt, gültig. Natürlich ist die Wirtschaft nicht der einzige Einflussfaktor, aber historisch gesehen gehören die wirtschaftlichen Bedingungen zu den besten Indikatoren für den Ausgang der Präsidentschaftswahlen. Wenn die Wirtschaft mehr oder weniger auf ihrem derzeitigen Weg, dann hat Trump einen mächtigen Helfer mit Blick auf das Wahljahr 2020: Die US-Wirtschaft brummt.
Trotz niedriger Beliebtheitswerte bleibt die Wirtschaft der Lichtblick von Trumps Präsidentschaft. Die Republikaner sagen durchweg, dass die Wirtschaft gut läuft, und geben Trump gute Noten für seine Führung als Geschäftsmann. Auch Trump hat die Macht des Geldbeutels schon längst erkannt.
Es ist jedoch unklar, ob historische Lehren in einer Ära erhöhter Parteilichkeit Gültigkeit haben. Die Prognosekraft der Wirtschaft könnte mit zunehmender Polarisierung nachlassen. Politische Lager haben ein starkes Bedürfnis, die Wirtschaft so zu interpretieren, dass es ihren politischen Argumenten zugute kommt. Die Republikaner hoffen, dass eine extrem niedrige Arbeitslosenquote und steigende Löhne dazu führen, dass die Wähler trotz der verschiedenen Skandale, die seine Regierung heimsuchen, bei Trump bleiben. Die Demokraten sind viel pessimistischer und glauben, dass ein hohes Maß an Einkommensungleichheit und die Befürchtung einer sich abzeichnenden Rezession die Wähler dazu veranlassen werden, eine neue Richtung einzuschlagen.
Ökonomen und Politikwissenschaftler sagen, eine Rezession würde mit ziemlicher Sicherheit das Vertrauen der Verbraucher untergraben, ungeachtet ihrer politischen Ansichten. Die derzeitige Wirtschaft lässt jedoch genug Raum für jede Partei, um die Situation durch ihre eigenen Parteilinsen zu interpretieren.
In 365 Tage kann sich noch viel ändern
365 Tage bis zu Wahl - da ist es unmöglich, Vorhersagen zu machen. Trump und seine Anhänger sind sich aber schon einig, wie es 2020 weiter gehen soll: Vier weitere Jahre im Weißen Haus. Trotz der Unbeliebtheit von Trump in weiten Teilen der Wählerschaft wird es für die Demokraten weiterhin schwierig sein, sich gegen einen amtierenden Präsidenten durchzusetzen, der sich für eine wachsende Wirtschaft mit niedriger Arbeitslosigkeit einsetzt und in Schlüsselsektoren der Wählerschaft eine starke Loyalität von überwiegend konservativen, nationalistisch geprägten, weißen Wählern ohne Hochschulabschluss beibehält. In der Zwischenzeit kann man nur abwarten, wie sich das Wahljahr entwickelt, und Trump versucht, die Wähler davon zu überzeugen, dass er eine zweite Amtszeit verdient.
Claus Gramckow ist Leiter des Regionalbüros USA und Kanada mit Sitz in Washington, DC.
Johanna Rudorf ist Regional Communications Officer & Policy Analyst im Projektbüro Washington, DC.