Globales Europa

Impulse für eine stärkere EU in der Welt

Wie findet Europa seinen Platz in einer sich verändernden Welt und Bündnissen? Wie agiert Europa im Spannungsfeld zwischen Demokratie und Menschenrechten, wirtschaftlichen Interessen und geopolitischen Abwägungen? Und wer ist überhaupt verantwortlich für Europas Außenpolitik? Diese Fragen diskutierten die Teilnehmer einer Veranstaltung der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit und lieferten Impulse für die europäische Außenpolitik in den nächsten Jahren.

Europas Rolle in der Welt

Mit dem Blick auf Europas Rolle in der Welt wurde eine außenpolitische Standortbestimmung vorgenommen. Der sich langsam verschärfende Konflikt zwischen den USA und China mache eine europäische Standortbestimmung unumgänglich. Hinsichtlich China sahen die Diskussionsteilnehmerinnen und -teilnehmer zwar die Bedeutung als Handelspartner. Wichtiger erschien ihnen aber die Situation der Menschenrechte etwa in Hong Kong oder auch die Lage der Uiguren.

Neben China war auch das Spannungsfeld zwischen wertegeleiteter Außenpolitik, wirtschaftlichen Interessen und Sicherheitspolitik im Fokus der Diskussion. Hier wurden Impulse für eine stärkere strategische Autonomie befürwortet, Konsens war aber, dass dies in enger transatlantischer Partnerschaft zu geschehen habe. Zum Teil in der öffentlichen Diskussion geäußerte Annäherungswünsche an Russland wurden durch die Diskussionsteilnehmerinnen und -teilnehmer deutlich zurückgewiesen.

Mehr Demokratie für die EU

Das bisherige Prinzip der Einstimmigkeit für die meisten Entscheidungen wurde zugunsten von mehr Handlungsfähigkeit in Frage gestellt. Eine Direktwahl der EU-Kommissionspräsidentin, transnationale Listen und ein Initiativrecht für das EU-Parlament könnten die Demokratie und damit die Europäische Union aus Sicht der Teilnehmer mittelfristig stärken.

Auch wurde der Wunsch nach einer stärkeren Europäisierung der Außenpolitik geäußert. Weniger Einstimmigkeit bestand bei der Frage, ob die Zukunft Europas als "Vereinigte Staaten von Europa", in einem "Europa der Regionen" oder als Zentralstaat Europa vorzustellen sei. 

Konferenz zur Zukunft Europas

Die Veranstaltung gehört zu einer Reihe von Veranstaltungen zur Konferenz zur Zukunft Europas. Das Format – konzipiert gemeinsam mit den Jungen Europäischen Föderalisten Bayern – sollte die Diskussion zwischen Jung und Alt, zwischen Europaenthusiasten und allgemeiner Bevölkerung befruchten. Die Ergebnisse werden über die EU-Plattform zur EU-Zukunftskonferenz eingereicht und leisten somit einen direkten Beitrag zur partizipativen Gestaltung der Zukunft Europas.