Philippinen

Treffen sich zwei Populisten

Präsident Trump hat das ASEAN Gipfeltreffen auch für Gespräche mit dem philippinischen Präsidenten Duterte zur Stärkung der bilateralen Beziehungen genutzt. Die Chemie zwischen den beiden stimmt, Trump will die philippinische Unterstützung für seine Außenpolitik nutzen.

Das bilaterale Treffen zwischen Trump und Duterte, den Präsidenten der Vereinigten Staaten und der Philippinen, wurde im Vorfeld bereits mit Spannung erwartet. Beide sind Populisten, sehr kritisch gegenüber traditionellen Medien, für verbale Entgleisungen bekannt und verfügen über eine sehr engagierte Anhängerschaft. Bei beiden übten soziale Medien maßgeblichen Einfluss auf den Wahlkampf  aus.

Zwischen Obama und Duterte herrschte Eiszeit und obwohl Präsident Duterte weiterhin immer wieder kritisch an amerikanische Vergehen gegen die Philippinen erinnert, überrascht es kaum, dass das Verhältnis zwischen Trump und Duterte aufgrund der persönlichen Ähnlichkeiten gut ist. Während des ASEAN Gipfels hat der philippinische Präsident auf Wunsch Trumps sogar ein philippinisches Liebeslied gesungen.

Die Chemie stimmt

Aufgrund ihrer Ähnlichkeit wird Duterte oft als Mini-Trump der Philippinen bezeichnet. Mit Blick auf den außenpolitischen Gestaltungsraum des US-Präsidenten mag dies zu vertreten sein. Doch in Bezug auf die Innenpolitik wäre die Bezeichnung Mini-Duterte für Trump passender. Nach dem Wahlsieg von Duterte im Mai 2016, sechs Monate vor Trump, hat der philippinische Präsident durch Parteiwechsel von Abgeordneten  Mehrheiten in beiden Abgeordnetenhäusern geschaffen. Zudem folgt das oberste Gericht auf den Philippinen den politischen Vorgaben der Regierung. Duterte hat entgegen massivem Widerstand aus Politik und Zivilgesellschaft  Diktator Marcos auf dem Heldenfriedhof beerdigen lassen, strebt Amtsenthebungsverfahren gegen die Vorsitzenden der Wahlkommission, des Verfassungsgerichts und den Ombudsmann an und stellt die philippinischen Territorialansprüche im südchinesischen Meer zurück. Auch sein sogenannter Krieg gegen die Drogen, der laut internationalen Menschenrechtsorganisationen in gut einem Jahr mehr als 13.000 Menschen das Leben gekostet hat, hat ihm nicht geschadet. Duterte sitzt fest im Sattel. In der Bevölkerung ist der Präsident beliebt. 80% der Bevölkerung vertrauen ihm. Von solchen Werten ist Trump meilenweit entfernt. Der oberste Gerichtshof in den USA ist für seine Unabhängigkeit bekannt und hat diese unter Beweis gestellt.  Trump hat einige hohe Funktionsträger entlassen und diese nur zögerlich nachbesetzt. Dadurch schwächt er aber vor allem die Funktionsfähigkeit seiner eigenen Regierung. Dazu kommt, dass viele Minister selbst kündigen. Duterte geht da professioneller vor.

Die Kooperation ausbauen

Beide Präsidenten sind nicht für ihr Engagement für Menschenrechte bekannt. In das Treffen zwischen Trump und Duterte hatten Menschenrechtsverteidiger deshalb keine großen Hoffnungen gesetzt. Umso erstaunlicher war es, dass die Präsidenten in ihrer gemeinsamen Erklärung die Würde des menschlichen Lebens als unerlässlich bezeichneten. Dass sich aber weitere Morde in Dutertes Krieg gegen die Drogen auf die bilaterale Kooperation niederschlagen würden, ist Wunschdenken: Die Todesopfer werden in der Erklärung nicht genannt. Zu sehr sind die Philippinen ein wichtiger Partner in der amerikanischen Außenpolitik. Trump braucht und baut auf die Unterstützung der Philippinen für seine Nordkoreapolitik, den Krieg gegen den IS und eine Verstärkung der Handelsbeziehungen. Zudem wollen die USA die bröckelnde Partnerschaft mit den Philippinen stabilisieren. Unter Duterte haben die Philippinen ihre Außenpolitik neu ausgerichtet: die Regierung distanziert sich von den USA und dem Westen, und wendet sich China und Russland zu. Diese Zuwendung möchte Amerika natürlich einhegen.

Das erste Treffen zwischen Trump und Duterte am Montag verlief gut, beide wollen die Kooperation ausbauen. Sehr wahrscheinlich wird das philippinische Liebeslied nicht die letzte Lobeshymne sein, die in den bilateralen Beziehungen gesungen wird.

Siegfried Herzog ist Regionalbüroleiter des Stiftungsbüros in Bangkok.