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From Poland with Love – August
Thema des Monats
Wahlen 2023: Listen, Kandidaten, exotische Transfers
Präsident Andrzej Duda hat beschlossen, dass die Wahlen zum Sejm und zum Senat am 15. Oktober stattfinden werden. Wie erwartet, entschied sich Duda für einen kurzen Wahlkampf, der von der PiS bevorzugt wurde. Parteien (5 %-Hürde) und Koalitionen (8 %-Hürde) hatten bis zum 5. September Zeit, ihre Listen zu registrieren. Sechs Komitees registrierten ihre Sejm-Listen im ganzen Land (460 zu wählende Abgeordnete): PiS, Bürgerkoalition, Linke, Dritter Weg, Konföderation und Überparteiliche Aktivisten der Kommunalverwaltung (BS). Die beiden Erstgenannten konkurrieren um den Sieg, die drei Letztgenannten kämpfen um den dritten Platz und der Dritte Weg (eine Koalition aus zwei Parteien: PSL und Polen 2050) kämpft derzeit darum, das Rennen oberhalb der Schwelle zu beenden. Die BS-Listen sind eine Überraschung. Die Gruppierung ist ein regionaler Koalitionspartner der PiS und stark in Niederschlesien. Im Senat treten die PiS-Kandidaten gegen die Kandidaten des Senatspakts (KO, Linke, Dritter Weg) in 100 Einerwahlkreisen an.
Der ehemalige Nowoczesna-Vorsitzende Ryszard Petru wird die Liste des Dritten Weges in Warschau schließen. Petru wollte zunächst für den Senat von Warschau kandidieren, aber der Senatspakt unterstützte ihn nicht. Später wurde ihm angeboten, in einem der Pro-PiS-Wahlkreise im Osten um einen Sitz im Oberhaus zu kandidieren, was er jedoch ablehnte. Er wollte von Warschau zum Sejm kandidieren, um den libertären Führer der rechtsextremen Konföderation Sławomir Metzen herauszufordern, aber die Bürgerkoalition gab ihm keinen Platz auf ihrer Liste, also entschied er sich für den Vorschlag des Dritten Wegs. Derzeit liegt der Dritte Weg in den Umfragen unter der Schwelle und wird möglicherweise im nächsten Sejm nicht vertreten sein. Ihre Listen sehen aus wie ein Flickenteppich mit sehr liberalen und ultrakonservativen Kandidaten.
Der Vorsitzende der Agrarpartei AgroUnia Michał Kołodziejczak wird die Liste der Bürgerkoalition in Konin anführen. Kołodziejczak ist ein charismatischer Organisator von Bauernprotesten gegen die Regierung und vertritt die junge Generation der Agrarwirtschaft in Polen. Er wollte gemeinsam mit der klassischen Bauernpartei PSL antreten, doch der neue Koalitionspartner der PSL, Polen 2050, war nicht einverstanden. Tusks Entscheidung, Kołodziejczak in seinen Block einzuladen, schockierte sowohl die PSL als auch die PiS, da sie zeigt, dass die Bürgerkoalition plant, um Stimmen auf dem Land, der natürlichen Wählerbasis konservativer Parteien, zu kämpfen.
Die am meisten kommentierten Übertritte zu PiS-Listen sind Robert Bąkiewicz und Łukasz Mejza. Der erste war der Hauptorganisator des Unabhängigen Marsches (lesen Sie mehr in der Novemberausgabe 2021), wurde jedoch Anfang dieses Jahres von seinem Posten entfernt. Bąkiewicz, von liberalen Kommentatoren als „Organisator der PiS-Miliz“ bezeichnet, hat staatliche Zuschüsse in Höhe von 3 Mio. PLN (ca. 650.000 EUR) für den Aufbau seiner Organisation erhalten, unter anderem für den Kauf einer Immobilie für ein Ausbildungszentrum. Łukasz Mejza hingegen wurde beschuldigt, dass eines seiner Unternehmen, Vinci NeoClinic, Stammzelltherapie-Behandlungen für Krankheiten wie Krebs, Multiple Sklerose und Alzheimer anbot. Experten sagen jedoch, dass die angebotene Therapie unerprobt und potenziell gefährlich sei. Die örtlichen Behörden baten die Staatsanwaltschaft, auch gegen ein anderes Unternehmen von Mejza zu ermitteln. Future Wolves wird vorgeworfen, fast 1 Million Zloty (215.000 EUR) für die Bereitstellung von Gutscheinen für Schulungen verdient zu haben, die nachweislich nicht stattgefunden haben
Jarosław Kaczyński beschloss, in Warschau nicht gegen Donald Tusk anzutreten. Der PiS-Chef eröffnete in der Hauptstadt die Liste der Vereinigten Rechten und erhielt deutlich weniger Stimmen als der PO-Vorsitzende. Diesmal wird erwartet, dass Tusk eine noch nie dagewesene Anzahl von Warschauer Wählern anlocken wird und Kaczyński auf eine Weise besiegt werden würde, die für das Image der PiS nicht akzeptabel ist. Deshalb wird Kaczyński in der Hochburg seiner Partei, der Region Heiligkreuz, antreten. Stattdessen wird Vizepremier Piotr Gliński die PiS-Liste in der Hauptstadt eröffnen. Lokale Parteiaktivisten befürchten, dass sich dadurch ihre Situation im größten Wahlkreis (20 Sitze zu gewinnen) noch verschlimmert. Da die PiS hier voraussichtlich 2-3 Sitze verlieren wird, war es schwierig, starke Namen für die Liste zu finden. Um alles noch komplizierter zu machen, beschloss Donald Tusk, dass der letzte Platz auf der Liste der Bürgerkoalition in Heiligkreuz an Roman Giertych vergeben wird. Giertych war Vorsitzender der ultrakonservativen Liga der Polnischen Familien und Abgeordneter in der ersten Kaczyński-Regierung. Derzeit gilt er als der wichtigste Anwalt der PO-Politiker und als ausgesprochener Kritiker der PiS. Tusk hofft, dass Giertych Kaczyńskis Wahlkampf trollen und konservative Wähler aus dem Bezirk anlocken wird.
Sowohl Giertych als auch Kaczyński wirken im Vergleich zu einigen Politikern, die versuchen, Sitze über die Listen der rechtsextremen Konföderation zu gewinnen, wie sehr fortschrittliche Kandidaten. So sagte beispielsweise Witold Tumanowicz, Wahlkampfleiter der Konföderation, auf einer Kundgebung vor den letzten EP-Wahlen, dass seine Bewegung, sollte sie an die Macht kommen, ein Register für Homosexuelle erstellen werde, um sie von Kindern fernzuhalten. Ein anderer Anführer des extremistischen Blocks, der antisemitische Monarchist Grzegorz Braun, forderte die Kriminalisierung von Homosexualität und die „Inhaftierung von Sodomiten“. „Wir wollen keine Juden, keine Homosexuellen, keine Abtreibung, keine Steuern und keine Europäische Union“, fasste der Vorsitzende der Konföderation, Sławomir Mentzen, vor einigen Jahren das Manifest der Konföderation zusammen.
Die polnisch-belarussische Aktivistin und Künstlerin Yana Shostak wurde von den Grünen als Kandidatin für die Liste der Bürgerkoalition nominiert. Sie wurde schnell entfernt, nachdem sie gefordert hatte, eine Abtreibung in jedem Stadium der Schwangerschaft zuzulassen. Die Bürgerkoalition will die Abtreibungsgesetze liberalisieren und Abtreibungen nur bis zur 12. Schwangerschaftswoche zulassen. nominiert. Shostak landete auf der Liste der Linken in Posen. In Warschau zog die Linke Jacek Dehnel an, einen der bekanntesten Schriftsteller und Übersetzer. Dehnel lebt mit seinem Ehemann in Berlin und ist für seine sehr kritische Haltung gegenüber der Kirche bekannt.
„Ich würde es nicht einmal ein Referendum nennen“
Den Polen, die im Oktober an den Parlamentswahlen teilnehmen, steht ebenfalls ein Referendum bevor. Eine sehr kontroverse Sache. Die Inspiration kam wieder einmal aus Ungarn. Die Wählerinnen und Wähler werden gebeten zu sagen, ob sie Folgendes sehen möchten: Das Renteneintrittsalter wird angehoben; ausländische Unternehmen dürfen Staatsvermögen kaufen; der Grenzzaun zu Belarus wird entfernt; und die Regeln für die Aufnahme von Migranten werden erleichtert.
Alle Fragen sind sprachlich so gestaltet, dass es nahezu unmöglich ist, mit „Ja“ zu antworten, z.B. „Unterstützen Sie die Aufnahme Tausender illegaler Einwanderer aus dem Nahen Osten und Afrika im Einklang mit dem von der europäischen Bürokratie auferlegten Zwangsumsiedlungsmechanismus?“. Alle Fragen basieren auf einer emotionalen, führenden Sprache, um eine bestimmte Reaktion hervorzurufen. Sie sind so konzipiert, dass sie Donald Tusk und der Bürgerkoalition Schwierigkeiten bereiten. Die Opposition erinnert daran, dass keine Partei das Renteneintrittsalter anheben will oder dass es die PiS ist, die gerade die staatliche Ölgesellschaft Lotos an MOL und Saudi Aramco verkauft hat (und nun Pläne zur Schließung des Warschauer Chopin-Flughafens und zum Verkauf des Geländes an Bauträger an die Öffentlichkeit dringen lässt), und dass es die PiS ist, die die Grenzen für eine noch nie dagewesene Zahl von Wirtschaftsmigranten aus Nicht-EU-Ländern geöffnet hat... „Die dort gestellten Fragen sind entscheidend für die Sicherheit unserer Landsleute und unseres Landes“, sagte Regierungssprecher Piotr Müller im Sejm.
Tusk ruft die Wähler der Opposition auf, das Referendum zu boykottieren. „Ich erkläre dieses Referendum feierlich für null und nichtig. Es ist im tiefsten und weitesten Sinne des Wortes ungültig“, sagte er. Die einzige Rolle des Referendums besteht darin, der PiS zu ermöglichen, einen unbegrenzten Wahlkampf mit öffentlichen Mitteln zu führen. Das Referendum wird nach den Gesetzen zur Wahlkampffinanzierung getrennt von den Wahlen behandelt, so dass Kaczyńskis Partei so viel Geld ausgeben kann, wie sie will. „Ich würde mich schämen, an diesem Referendum teilzunehmen“, kommentierte Wojciech Hermeliński, ehemaliger Leiter der Nationalen Wahlkommission und ehemaliger Verfassungsrichter. „Ich würde es nicht einmal ein Referendum nennen“, fügte er hinzu.
Es gibt auch ein Problem mit dem Wahlgeheimnis. Die einzige Möglichkeit, bei allgemeinen Wahlen zu wählen und nicht am Referendum teilzunehmen, besteht darin, im Wahllokal ausdrücklich nur einen Stimmzettel zu beantragen. Ein solcher Antrag wird im Wählerverzeichnis vermerkt. Die PiS wird wissen, wer sich geweigert hat, an ihrem Referendum teilzunehmen, mit anderen Worten, wer bei den Wahlen gegen sie gestimmt hat. Dies kann vor allem für Oppositionswähler in kleineren Städten und auf dem Land gefährlich sein, aber auch für PiS-Wähler in Großstädten schwierig. Die Vernichtung einer Referendumskarte ist eine umstrittene Handlung, denn die Vernichtung von Wahl- oder Referendumsunterlagen ist eine Straftat, die mit bis zu zwei Jahren Gefängnis geahndet wird. Damit das Referendum gültig ist, müssen mindestens 50 % der Wähler daran teilnehmen.
Politik
Minister, der das Vertrauen von Ärzten und Kaczyński verloren hat
Gesundheitsminister Adam Niedzielski wurde entlassen, nachdem er Einzelheiten eines Rezepts preisgegeben hatte, das ein Arzt für sich selbst ausgestellt hatte. Der betreffende Arzt äußerte sich in einem Fernsehinterview kritisch über das Ministerium.
Der Arzt sagte im Fernsehen, dass er ernsthafte Probleme bei der Ausstellung von Rezepten für bestimmte Schmerzmittel habe, nachdem das Gesundheitsministerium Änderungen vorgenommen habe. Er war einer von vielen, die auf das Problem aufmerksam machten, aber einer von wenigen, die es öffentlich taten. Niedzielski antwortete in den sozialen Medien, dass mit dem neuen System alles in Ordnung sei und sagte, der Arzt habe sich selbst eine bestimmte Art von Psychopharmaka verschrieben. Die Offenlegung sensibler Daten löste einen Aufschrei aus. Die Oberste Ärztekammer Polens (NIL) teilte dem Premierminister mit, dass die Ärzte das Vertrauen in Niedzielski verloren hätten, und informierte auch die Staatsanwaltschaft, dass er möglicherweise eine Straftat begangen habe. „Ein Arzt erzählt den Medien von den Problemen, die Ärzte seiner Abteilung mit der Verschreibung von Schmerzmitteln haben. Der Gesundheitsminister, der kein Arzt ist, rächt sich, indem er überprüft, welche Medikamente dieser Arzt verschreibt und wem er sie verschreibt, und gibt dies auf Twitter bekannt, wodurch er die ärztliche Schweigepflicht verletzt“, schrieb die NIL. Darüber hinaus forderte der Oberste Anwaltsrat (NRA) den Premierminister auf, Niedzielski zu disziplinieren, und beschuldigte ihn, gegen die Verfassung verstoßen zu haben.
Niedzielski wurde durch Katarzyna Sójka, eine Ärztin und PiS-Abgeordnete, ersetzt. Sójka war nie eine sehr aktive Politikerin und verfügt nicht über große Kommunikationsfähigkeiten. Aber gut, niemand erwartet, dass sie länger als ein paar Monate im Amt bleibt. Nach den Wahlen wird sie ersetzt werden.
Noch weniger Sexualerziehung in Schulen
Der Sejm verabschiedete ein Gesetz, das NGOs, die „die Sexualisierung von Kindern fördern“, aus den Schulen verbannt. Es handelte sich um eine Bürgerinitiative, das heißt, die Idee wurde von mindestens 100.000 Polen unterstützt. „Die Idee besteht darin, zu verhindern, dass Kinder Praktiken ausgesetzt werden, die für sie sicherlich schädlich sind und ihrer Psyche ernsthaften Schaden zufügen können“, kommentierte Kaczyński.
Der Gesetzentwurf sieht vor, dass Organisationen, die Aktivitäten in Schulen durchführen wollen, dem Schulleiter Informationen über das geplante Programm vorlegen müssen. Letzterer ist verpflichtet, die Initiative zu stoppen, wenn sie davon ausgeht, dass eine Lektion „Themen im Zusammenhang mit der Sexualisierung von Kindern fördert“. Das neue Gesetz würde Menschenrechtsorganisationen und evidenzbasierte Sexualpädagogen daran hindern, Aktivitäten in Schulen durchzuführen.
Das Gesetz muss nun von Präsident Andrzej Duda unterzeichnet werden, damit es in Kraft treten kann. Duda hat jedoch bereits zweimal ähnliche Gesetzeswerke mit der Begründung abgelehnt, sie seien spalterisch.
Gesellschaft
Zugsysteme von Funkamateuren gestoppt
Die polnischen Sicherheitsbehörden mussten Fälle von Störungen des Bahnverkehrs untersuchen, nachdem im August unerlaubte Funksignale mehrere Züge angehalten hatten. Bei einer solchen Störung wurden 20 Züge im Nordosten des Landes angehalten. Besonders besorgniserregend war im Zusammenhang mit der Rolle des polnischen Eisenbahnsystems bei der Versorgung der Ukraine – sowohl mit militärischen als auch landwirtschaftlichen Produkten und Materialien –, dass gelegentlich im Hintergrund die russische Nationalhymne und Reden Putins zu hören waren. Der Spionageabwehrdienst leitete eine Untersuchung ein, die auf ausländische Inspiration hindeutete. PiS-Politiker kommentierten, dass es sich möglicherweise um eine Aktion gegen die Regierungspartei vor den Wahlen im Oktober handele. „Die Parlamentswahlen stehen vor der Tür, wir haben eine Kriegssituation. Es handelt sich um eine Art Destabilisierung“, kommentierte der stellvertretende Innenminister Paweł Szefernaker.
Schließlich wurden zwei junge Männer in ihren Zwanzigern festgenommen, nachdem sie Gegensprechsignale erzeugt hatten, die sechs Züge anhielten. Medien berichteten, dass sie sich schon lange für den Amateurfunk interessierten und beide das Notsignal „Funkstopp“ auf den von den regionalen Zugbetreibern genutzten Frequenzen ausstrahlten. Die Vorwürfe beziehen sich auf die Herbeiführung einer Situation, die darauf abzielt, das Leben oder die Gesundheit zahlreicher Menschen zu gefährden oder erheblichen Sachschaden zu verursachen, was dazu führt, dass öffentliche Institutionen oder eine Sicherheits-, Ordnungs- oder Gesundheitsschutzbehörde Maßnahmen ergreifen, um diese Bedrohung zu beseitigen, aber auch auf die Einleitung einer drohenden Gefahr im Landverkehr. Einer der beiden war Polizeibeamter, und die Polizei teilte mit, dass sie ein Entlassungsverfahren gegen ihn eingeleitet habe.
Polen nutzt immer noch unmoderne offene Funkfrequenzen für Zugsignale, was bedeutet, dass jeder mit einer billigen Kurzwellenfunkausrüstung Züge im ganzen Land anhalten kann. Dies ist überraschend für ein Land, das sein Eisenbahnsystem modernisiert, wo die Kommunikation mit der Bahn in den letzten Jahren sehr beliebt geworden ist. Polens nationale Transportbehörde hat ihre Absicht bekundet, die Eisenbahnkommunikationssysteme bis 2025 so zu modernisieren, dass fast ausschließlich GSM-Mobilfunk verwendet wird, der über Verschlüsselung und Authentifizierung verfügt.
Wissenschaft
Zweiter polnischer Astronaut
Polen und die Europäische Weltraumorganisation (ESA) haben drei Vereinbarungen unterzeichnet, die Praktika polnischer Hochschulabsolventen bei der ESA, die Entwicklung polnischer Raumfahrttechnologien und die Teilnahme eines Polen an einer Weltraummission im Orbit betreffen. Der letzte Teil des Abkommens ist für die polnische öffentliche Meinung besonders spannend.
„Wir möchten, dass die Raumfahrtindustrie in Polen präsent ist. Das funktioniert bereits ganz gut, denn wir haben 400 Unternehmen, die in diesem Sektor tätig sind. Viele von ihnen sind noch in der Anfangsphase, aber durch diese Vereinbarungen und die Zusammenarbeit mit der Europäischen Weltraumorganisation werden sie an Dynamik gewinnen und an der Entwicklung moderner Technologien mitwirken“, sagte der Minister für Entwicklung und Technologie Waldemar Buda.
Polen ist der zweite ESA-Mitgliedsstaat, der eine Vereinbarung über den Flug eines Astronauten in einer privaten Mission zur Internationalen Raumstation getroffen hat. Das bedeutet, dass nach Mirosław Hermaszewski im Jahr 1978 ein zweiter Pole in der Geschichte ins All fliegen wird. Minister Buda hat bereits angekündigt, dass der polnische Astronaut während der Orbit-Mission fortschrittliche Technologien testen, Experimente durchführen und ein Bildungsprogramm für Studenten durchführen wird. Der wahrscheinlichste Kandidat für die Mission ist Dr. Sławosz Uznański, der von der ESA als Reserveastronaut ausgewählt wurde und das einzige polnische Mitglied des Astronautenkorps der Agentur ist. Uznański ist Absolvent der Technischen Universität Łódź und verfügt über einen M.Sc. Abschluss an der Université de Nantes und Diplôme d’Ingénieur sowie Ph.D. von der Universität Aix-Marseille. Derzeit arbeitet er für die Europäische Organisation für Kernforschung in Genf.
Der Preis für die Vereinbarung war eine Erhöhung der Beteiligung an ESA-Programmen um 295 Millionen Euro.
Polen und Deutschland
Patriots bleiben bis zum Jahresende
Deutschland hat angeboten, die Stationierung von drei Patriot-Luftabwehrsystemen in Polen bis Ende des Jahres zu verlängern.
Polens Verteidigungsminister Mariusz Błaszczak bat seinen Amtskollegen Boris Pistorius, den im Januar beschlossenen und für ein halbes Jahr geplanten Einsatz zu verlängern. Zusammen mit drei Patriot-Luftabwehreinheiten wurden ca. 300 deutsche Soldaten in Zamość, im Osten Polens, stationiert. Im August antwortete Pistorius positiv und betonte, dass der Einsatz nicht für das nächste Jahr verlängert werde. Lautdem deutschen Minister zeige die Entscheidung, dass Berlin ein verlässlicher Partner sei und „die Sicherheitsbedürfnisse unserer polnischen Freunde berücksichtigt“. Die Geste ist symbolisch und zielt darauf ab, die bilateralen Beziehungen nach den Verwirrungen um ein gemeinsames Wartungszentrum für die Reparatur von Leopard-2-Panzern in Polen zu verbessern (lesen Sie mehr in der letzten Ausgabe).
Wiedergutmachung: Stimmen aus dem US-Kongress und Wieluń
Der Kongressabgeordnete Chris Smith, republikanischer Ko-Vorsitzender des Kongress-Ausschusses zu Polen, hat die US-Regierung aufgefordert, die Forderung der polnischen Regierung nach Gesprächen mit Deutschland über die Verluste Polens im Zweiten Weltkrieg zu unterstützen. „Der deutsche Staat hat weder direkte Reparationszahlungen an den polnischen Staat geleistet noch ein bilaterales Entschädigungsabkommen mit dem polnischen Staat unterzeichnet – obwohl er bilaterale Abkommen mit über einem Dutzend Ländern und internationale Abkommen mit einigen Opfergruppen unterzeichnet hat“, schriebSmith. „Dennoch ist es für Polen noch nicht zu spät. Zum einen wurde die Entschädigungspflicht Deutschlands im Potsdamer Abkommen von 1945 festgelegt und von der Bundesrepublik Deutschland übernommen. Es gibt kein Ablaufdatum“, fügte er hinzu.
Vor einem Jahr legte die polnische Regierung einen Bericht vor, in dem sie die materiellen Verluste Polens während des Zweiten Weltkriegs auflistete und sich verpflichtete, von Berlin 1,3 Billionen Euro als Reparationszahlungen zu fordern (mehr dazu in der Ausgabe vom September 2022). Am 1. September 2023, anlässlich eines weiteren Jahrestages des Kriegsbeginns, wiederholte die PiS-Regierung ihre Forderungen, z. B. tat dies der polnische Botschafter in Deutschland Dariusz Pawłoś in Anwesenheit der deutschen Außen- und Kulturminister.
Darüber hinaus forderte die Stadt Wieluń als erste Gemeinde in Polen von Deutschland Wiedergutmachung für die Schäden und das Leid, die ihr damals und während der gesamten Besatzungszeit entstanden waren. Dieser Schritt ist sehr symbolträchtig und wird von der PiS in ihrer Propaganda verwendet, da Wieluń die erste Stadt war, die 1939 von den Nazis angegriffen wurde.
Wirtschaft
Noch 20 Jahre für das Bergwerk Turów
Das Woiwodschaftsverwaltungsgericht (WSA) in Warschau setzte das Verfahren gegen die Entscheidung zur Verlängerung der Konzession für das Braunkohlebergwerk Turów bis 2044 aus. Mit anderen Worten: Das Bergwerk kann noch mehr als 20 Jahre lang ungehindert betrieben werden.
Das Bergwerk befindet sich an der Grenze zur Tschechischen Republik, ganz in der Nähe der Grenze zu Deutschland, und ist seit vielen Jahren ein Zankapfel zwischen Warschau und Prag. Die polnische Regierung wurde zu täglichen Geldstrafen in Höhe von 500.000 EUR verurteilt, weil sie der einstweiligen Verfügung des Europäischen Gerichtshofs nicht nachgekommen war, die Polen zur Schließung des Braunkohlebergwerks in Turów verpflichtete (lesen Sie mehr in der Septemberausgabe 2022 des Newsletters).
Die neue Genehmigung wurde im Februar von der polnischen Umweltministerin Anna Moskwa auf der Grundlage der positiven Entscheidung des Generaldirektors für Umweltschutz (GDOŚ) erteilt. Die Entscheidung von GDOŚ wurde im WSA von Umweltorganisationen aus Polen, Deutschland und der Tschechischen Republik angefochten. Das WSA musste das Verfahren mangels eines rechtskräftigen Abschlusses des gleichzeitig beim GDOŚ anhängigen Verfahrens auf Antrag von PGE zur Änderung der angefochtenen Umweltentscheidung einstellen. Die Entscheidung ist nicht rechtskräftig.
Nach Ansicht einiger Beobachter ist die Regierung mit dieser Entscheidung nicht zufrieden. Seit vielen Monaten nutzt sie Turów in ihrer EU-feindlichen, nationalistischen Rhetorik. Sie präsentiert sich als einziger Beschützer des Bergwerks, der Region und ihrer Menschen sowie der polnischen Kohle im Allgemeinen. Die PiS organisierte sogar einen Parteitag in dieser nicht so leicht zu erreichenden Ecke Polens. Als das Gericht nun entschied, dass das Bergwerk weiter betrieben werden darf, verlor die PiS den Treibstoff für ihre Kampagne gegen Brüssel, Umweltschützer und Richter.
Greenwashing bei PGE
Der größte staatliche Energieversorger Polens, PGE (Polnische Energiegruppe), hat sein Ziel der Kohlenstoffneutralität von 2050 auf 2040 vorverlegt. Laut Kommentatoren liegt dies nicht an einer schnellen Transformation des Unternehmens, sondern an einem Trick. Alle kohlenstoffbetriebenen Kraftwerke werden von der PGE ausgeschlossen und in eine neue staatliche Agentur überführt. Auf diese Weise wird die PGE grüner aussehen und um billigere Gelder für dringend benötigte Investitionen konkurrieren können.
Die PGE kündigte außerdem an, dass sie für den Zeitraum 2024-2030 einen kumulierten Gewinn vor Steuern von mehr als 90 Mrd. PLN (21,76 Mrd. EUR) erwartet. Im gleichen Zeitraum plant das Unternehmen, 125 Milliarden PLN in die Dekarbonisierung und Elektrifizierung zu investieren.
Kultur
Superproduktionen über den Kriegshelden
Der Pilecki-Bericht wurde herausgebracht. Es ist die teuerste polnische Filmproduktion seit zwölf Jahren. Die Kosten belaufen sich auf 39 Mio. PLN (8,47 Mio. EUR) und liegen damit in etwa auf dem Niveau von 44 Mio. PLN für Die Belagerung (2012). Die Regie führten Leszek Wosiewicz und Krzysztof Łukaszewicz. Es ist eine Kooperation zwischen dem Dokumentar- und Spielfilmstudio, dem Polnischen Filminstitut, der Polnischen Nationalstiftung und TVP und zeigt Pilecki nicht nur als Kriegshelden, sondern auch sein Privatleben.
1940 ließ sich Pilecki freiwillig verhaften und nach Auschwitz schicken, um detaillierte Informationen über die Organisation des Konzentrationslagers und die Vernichtung des jüdischen Volkes zu erhalten. 1943 floh er und 1944 kämpfte er im Warschauer Aufstand. Nach dem Krieg war er Geheimdienstagent im kommunistischen Polen. 1947 wurde er verhaftet und vor einen Schauprozess gestellt. Er wurde gefoltert und hingerichtet. Im Jahr 2006 wurde ihm posthum die höchste militärische Auszeichnung Polens, der Orden des Weißen Adlers, verliehen. Pilecki ist bekannt als „Opfer zweier totalitärer Systeme“.
Pilecki ist zweifellos einer der bekanntesten Kriegshelden, und die derzeitige Regierung hat sich sehr bemüht, an seine Verdienste zu erinnern. Es ist nicht der erste Film über Pilecki, der in den letzten Jahren entstanden ist, und auch nicht der letzte. Kürzlich wurde bekannt gegeben, dass James-Bond-Produzentin Jayne-Ann Tenggren mit der Arbeit an einem neuen Film über Pilecki beginnen wird. Dieser Film wird sogar noch teurer sein, denn er soll der teuerste polnische Film in der Geschichte werden. Es handelt sich um eine gemeinsame polnisch-amerikanische Koproduktion des Polnischen Filminstituts und von The Power Hound Pictures (ausgeführt in Polen, Italien und den USA).
Der Feind meines Feindes – so der Titel des Films – basiert auf dem Bestseller Il Voluntario (Der Freiwillige) des italienischen Historikers Marco Patricelli. Patricelli wird bei der Produktion als Berater fungieren. Hoffentlich wird sie besser als Der Pilecki-Bericht. Die aktuelle Superproduktion hat es nicht geschafft, die Kinos zu füllen, und wurde von den Kritikern nicht gut aufgenommen, die sie als verpasste Chance bezeichnen und sie mit altmodischen TV-Produktionen vergleichen.
Umfragen und Trends
Unterstützung der Parteien
Kantar für TVN, 5-6.09.2023
PiS 37%
Bürgerkoalition 31%
Konföderation 9%
Dritter Weg 8%
Linke 6%
Die besten Städte zum Leben in Polen
Nach Angaben des Business Insider
1. Posen - 28 Punkte,
2. Kattowitz – 39,
3. Oppeln – 42,
4. Breslau – 44,
5. Allenstein – 44,
6. Bromberg – 48,
7. Gorzów Wielkopolski – 48,
8. Rzeszów – 52,
9. Łódź – 52,
10. Lublin – 53,
11. Krakau – 54,
12. Danzig – 55,
13. Stettin – 59,
14. Warschau – 60,
15. Kielce – 64,
16. Bialystok – 74.