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Armeniens Premier will mit Rücktritt Neuwahlen erzwingen
Für Armenien beginnt mit dem Rücktritt des Ministerpräsidenten eine neue historische Etappe. Südkaukasus-Experte Peter-Andreas Bochmann berichtet über die Hintergründe und Aussichten der "samtenen Revolution".
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Georgien: Trittbrettfahrer der „samtenen Revolutionäre“?
Am Wochenende kam es nach Aktionen von Sicherheitskräften in zwei Techno-Clubs in Tbilissi, zu Protestdemonstrationen von mehreren Tausend jungen Georgiern im Zentrum der Hauptstadt. Brutal waren die Spezialkräfte gegen Club-Besucher bei einer Drogenrazzia vorgegangen. Die Clubs wurden daraufhin geschlossen. Die Situation drohte in der Nacht zum Montag zu eskalieren. Über die Geschehnisse in der georgischen Hauptstadt sprach freiheit.org mit dem Projektleiter der Stiftung für die Freiheit im Südkaukasus, Peter-Andreas Bochmann.
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Folgt in Armenien jetzt der „Systemwechsel“?
Im zweiten Anlauf ist der 42-jährige Nikol Pashinyan vom armenischen Parlament am 8. Mai zum Ministerpräsidenten gewählt worden. Der Anführer der seit Wochen andauernden Straßenproteste erhielt 59 Stimmen der 105 Abgeordneten. Der Projektleiter der Stiftung für die Freiheit, Peter-Andreas Bochmann hat den Wahlgang im Parlament und den Tag in Eriwan mitverfolgt. freiheit.org sprach mit ihm über seine Eindrücke.
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Folgt jetzt der „politische Tsunami“?
Die Straße hat er hinter sich, die Parlamentsmehrheit nicht. Nikol Pashinyan wurde im armenischen Parlament nicht zum Übergangspremier gewählt. Verfassungsgemäß muss nun innerhalb von sieben Tagen eine erneute Wahl im Parlament erfolgen.
