Gemeinsame Verteidigung

Geteilt fallen wir - Warum Italien eine europäische Verteidigungspolitik fördern sollte

Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine hat in Europa und in Italien die Debatte über eine gemeinsame Verteidigungsstrategie neu entfacht.

Das Thema ist nicht neu. In den Anfängen des europäischen Integrationsprojekts nach dem Zweiten Weltkrieg war das Problem einer europäischen Verteidigung den Befürwortern des Schuman-Plans sehr wohl bewusst: Nach den ersten Vereinbarungen zur Gründung der Wirtschaftsgemeinschaft für Kohle und Stahl unternahmen die sechs Gründungsländer (Frankreich, Deutschland, Italien, die Niederlande, Belgien und Luxemburg) den Versuch, eine Europäische Verteidigungsgemeinschaft zu gründen. Die Ratifizierung dieser Initiative wurde bald abgelehnt, z. B. vom französischen Parlament, das einen Verlust der Souveränität in Verteidigungsfragen befürchtete. Diese Entscheidung bedeutete einen schweren Schlag für das Projekt der europäischen Föderation. Wie der italienische Liberale Luigi Einaudi[1] schrieb, setzte die Schaffung einer gemeinsamen Armee einen europäischen Haushalt, gemeinsame Steuern und ein Parlament voraus, das in der Lage war, über gemeinsame Steuern zu entscheiden, und die gemeinsame Armee wurde sofort von allen als notwendige Bedingung für eine Föderation angesehen. In der Tat, so Einaudi weiter, würde eine gemeinsame europäische Verteidigung voraussetzen, dass der entstehende europäische Bundesstaat durch die Abtretung der Souveränität in Verteidigungsfragen eine einzige diplomatische Vertretung und somit eine föderale Außenpolitik nach sich ziehen würde.

Im bipolaren Gefüge der Nachkriegszeit profitierte Europa von der NATO-Mitgliedschaft und war damit im Gegensatz zum Warschauer Pakt auf den amerikanischen Verbündeten angewiesen. Nach 1989 wurde die Rolle der NATO in Bezug auf die in Europa eingesetzten Ressourcen erheblich eingeschränkt, obwohl viele ehemalige Warschauer-Pakt-Staaten um die Mitgliedschaft im Atlantischen Bündnis baten - und diese auch erhielten -, sobald sie ihre Unabhängigkeit wiedererlangt hatten.

Heute zwingt der Krieg in der Ukraine die Staaten der Europäischen Union zu einer Entscheidung, nicht nur im Hinblick auf die Unterstützung des ukrainischen Widerstands, sondern auch ganz allgemein, um eine gemeinsame europäische Verteidigung zu diskutieren. Vor einigen Wochen stellten italienische populistische Politiker, insbesondere die populistische 5-Sterne-Bewegung, die Verpflichtung zur Beteiligung an der NATO in Frage. Die Verpflichtungen, die sich aus einem internationalen Vertrag ergeben, müssen eingehalten werden; man kann nicht die Vorteile fordern, ohne die notwendigen wirtschaftlichen Lasten zu tragen. Die Rolle, die die NATO in einem veränderten internationalen Kontext spielen kann, ist ein Thema für die öffentliche Diskussion. Aber in einer solchen Debatte wird ein europäisches Verteidigungsprojekt zu einem Eckpfeiler. Ein europäisches Verteidigungsprojekt würde auch mehr Souveränität Europas in der Außenpolitik bedeuten: beides geht Hand in Hand. Die derzeitige Funktionsweise der europäischen Institutionen ist noch immer durch die Notwendigkeit einer Einigung zwischen allen Einzelstaaten der Union eingeschränkt. Die Europäische Union steht also an einem Scheideweg: Die Ereignisse an ihren Grenzen, der Krieg in der Ukraine, machen die Notwendigkeit eines geeinteren Europas deutlich, was eine gemeinsame europäische Verteidigung begünstigt.

In Italien gibt es pro-europäische Kräfte in der politischen Landschaft: von der Demokratischen Partei, die in Europa Teil der Europäischen Sozialistischen Fraktion ist, über die liberal inspirierten Parteien Più Europa und Azione bis hin zu den Kräften, die in Europa als Europäische Volkspartei bezeichnet werden. Aber sie reichen nicht aus: Die italienische Öffentlichkeit muss überzeugt[2] werden, denn ein großer Teil der Wähler unterstützt weiterhin populistische Kräfte, die gegen den europäischen Einigungsprozess sind, wie die 5-Sterne-Bewegung, Salvinis Lega oder Fratelli d'Italia.

Eng verbunden mit der Frage der Verteidigung ist die Energiefrage: Seit einiger Zeit wird Geopolitik auch über die Energieabhängigkeit der einzelnen europäischen Länder ausgeübt. Italien hat zumindest in den letzten 10 Jahren seine Energieabhängigkeit von Gasimporten aus Russland erhöht (bis heute entspricht diese Abhängigkeit 45 % des nationalen Bedarfs). Auf diese Weise finanziert der italienische Energieverbrauch Russland und seine Aggressionspolitik. Die Antwort, die Italien und ganz allgemein Europa geben muss, ist untrennbar mit der Verringerung seiner Energieabhängigkeit von Ländern verbunden, die die Ideale des Weltfriedens nicht teilen. Dieses Ziel muss jedoch nicht nur auf nationaler, sondern auch auf europäischer Ebene verfolgt werden. Bei der Suche nach Lösungen ist es wichtig, realistisch zu bleiben: Der weltweite Energieverbrauch wird bis 2030 um fast 50 Prozent im Vergleich zu vor zehn Jahren steigen. In diesem Zusammenhang stellt sich die Frage, wie wir uns vorstellen können, den Einsatz fossiler Brennstoffe zu begrenzen und durch alternative Brennstoffe zu kompensieren. Auf europäischer Ebene kann man über die Mittel nachdenken, die für die Forschung und Entwicklung erneuerbarer Energien und den Aufbau der erforderlichen Infrastruktur benötigt werden. Dies ist kein sofortiger Prozess; er erfordert Zeit und gemeinsame Ressourcen.

In Italien ist die Abhängigkeit von Gaslieferungen aus Russland in nur wenigen Jahren auf 40 Prozent des italienischen Bedarfs gestiegen. Der Krieg in der Ukraine könnte den Europäern endlich vor Augen führen, dass einzelne Staaten allein nicht genug Gewicht und Kapazität haben, um die Herausforderungen unserer Zeit zu meistern.

[1] L. Einaudi, Tipi e connotati della federazione. Discorrendo di Comunità europea di difesa, in Lo Scrittoio del Presidente, Turin, 1956, 6-84.

[2] https://www.europarl.europa.eu/italy/it/scoprire-l-europa/speciale-euro…, in dem die italienische öffentliche Meinung sich mehr um soziale und Wirtschaftsfragen sorgt als zum effektiven Aufbau einer Föderation zwischen europäischen Staaten.