Nahost

Als Frieden möglich schien

Vom 13. September 1993 bleiben die Bilder des historischen Handschlages zwischen dem PLO-Vorsitzenden Yassir Arafat und Israels Ministerpräsident Yitzhak Rabin, der sich Arafat sichtbar unbehaglich näherte. Wohl weil er selbst einen Palästinenserstaat nicht wirklich wollte, und weil er Arafat nicht traute, als der vorgab, dem Terror gegen Israel abzuschwören. Unser Autor erlebte jene Zeit vor Ort und blickt zurück auf eine Phase der Hoffnung und Gewalt, von guten Absichten und doppeltem Spiel, von der Erleichterung, als so vielen Israelis der Stein der internationalen Ächtung von ihren Seelen fiel.

Die norwegische Regierung hatte in der Folge der Friedenskonferenz von Madrid im Herbst 1991 Akademikern und später auch Politikern beider Seiten in der Nähe von Oslo den geschützten, geheimen Rahmen für direkte Verhandlungen zwischen Israel und der PLO geschaffen. Seinen Höhepunkt fand dieser „Prozess von Oslo“ in der heute vor 25 Jahren auf dem White House Lawn in Washington unterzeichneten „Prinzipienerklärung“ (Oslo I), welche die Grundlage für einen stufenweisen Friedensprozess zwischen Israel und den Palästinensern legen sollte. Ihr folgte im September 1995 das „Interimsabkommen über das Westjordanland  und den Gazastreifen“ (Oslo II). Dieses schuf die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) mit Institutionen, deren Amtsträger erstmals in der Geschichte der Palästinenser durch Wahlen bestimmt werden sollten. Zudem definierte es die Kontrolle über die Gebiete der Palästinenser – Gebiet A durch die PA allein, Gebiet B gemeinsam, Gebiet C durch Israel allein. Auch die zeitlich folgenden Verhandlungen und Vereinbarungen firmieren als „Oslo-Prozess“, von den Präsidentschafts- und Parlamentswahlen 1996 bis hin zu den Endstatusverhandlungen, als der israelisch-palästinensische Friedensprozess bereits in Agonie lag und im Juli 2000 auf dem Gipfel von Camp David vorläufig oder vielleicht auch endgültig scheiterte.

Das Konzept des Oslo-Prozesses

„Land für Frieden“ war die Formel der Gespräche: Das heute vor 25 Jahren unterzeichnete Dokument war eine „Prinzipienerklärung“, die den Palästinensern Autonomie und Selbstverwaltung in den 1967 von Israel besetzten Gebieten zusprach, aus denen Israels Militär sich zurückziehen würde. Dies für eine fünfjährige Übergangsperiode, in deren drittem Jahr Gespräche über eine umfassende Friedensordnung begonnen werden sollten, also über die Punkte Jerusalem, Siedlungen, Rückkehr der Flüchtlinge, Sicherheitsarrangements und Kontrolle über die Grenzen. Palästinensische Selbstverwaltung sollte in Jericho und im Gazastreifen beginnen, und fünf Jahre nach diesem ersten konkreten Schritt sollten die Verhandlungen über einen endgültigen Status im Mai 1999 abgeschlossen sein. Im Oslo-Prozess ging es konzeptionell hierum:

1. Israel erkannte die PLO als alleinige Vertretung der Palästinenser an. Die PLO bekannte sich zum Existenzrecht Israels und hatte hierfür ihre Nationalcharta zu ändern.
2. Oslo etablierte einen Prozess hin zu palästinensischer Staatlichkeit, in dessen zeitlichen Phasen gegenseitiges Vertrauen hergestellt werden und wachsen können sollte. 
3. Israel und die PA würden eine Sicherheitskooperation eingehen.
4. Die bilateralen Vereinbarungen sollten von den USA und der Europäischen Union flankiert werden.
5. Die Beziehungen Israels zu den arabischen Staaten sollten in Projekten konkreter Zusammenarbeit, vor allem wirtschaftlicher Art, verbessert werden. 
6. Mit der palästinensischen Bevölkerung sollten konkrete Partnerschaften (people-to-people) begründet werden.

Schließlich sollten die Errungenschaften des Prozesses die über Oslo tief gespaltene israelische Gesellschaft wenn nicht einen, dann doch befrieden.

Oslo - Eine kurze Würdigung

Der in den Vereinbarungen von Oslo niedergelegte Friedensprozess markiert eine historische Epoche des Staates Israel und der Palästinenser, die nicht wirklich abgeschlossen ist. Oslo war ein Plan zum Rückzug des israelischen Militärs aus palästinensisch besiedelten Gebieten und der Etablierung palästinensischer Autonomie in Stufen. Joel Singer, Rechtsberater im israelischen Verhandlungsteam, nennt das Prinzip der stufenweisen Vertiefung des Prozesses die „Schönheit von Oslo“: Man ging einen Schritt, bewertete ihn, um dann den nächsten zu nehmen.    

Der beschriebene Prozess, die Vereinbarung von Prinzipien und die Schaffung der Palästinensischen Autonomiebehörde, waren wohl das Beste, was vor 25 Jahren konzeptionell und operativ in Gang gesetzt werden konnte. Die bis heute andauernde Sicherheitskooperation beider Seiten und die vielen auf Oslo folgenden Friedensinitiativen zeugen davon. Aber nur wenige palästinensisch-israelische Begegnungsprogramme sind geblieben und halten einen Geist von Koexistenz und Zusammenarbeit aufrecht. 

Es gibt bis heute keine Alternative zum Grundkonzept von Oslo und nachfolgenden Friedensplänen: Die Zwei-Staaten-Lösung ist die weiterhin einzig denkbare Formel für Frieden zwischen zwei Völkern, die in Souveränität und demokratischen Strukturen nebeneinander leben. Es ist die bleibende Errungenschaft von Oslo, die Grundsteine für jede kommende Friedensordnung gelegt zu haben. Israel wird von den arabischen Staaten nicht anerkannt werden und seine Beziehungen zu ihnen nicht normalisieren können, solange eine Friedenslösung mit den Palästinensern nicht gefunden ist.  

Warum waren Israels Politik und Gesellschaft damals bereit für einen solchen Prozess ?

Ministerpräsident Rabin, Israels „Mr. Security“, sah Israels Existenz im Nahen Osten als nicht mehr existentiell bedroht: „Niemand wird uns aus dieser Region tilgen können“. Nun brauche Israel zu seiner Verteidigung und Sicherheit eine strategische Tiefe, die nur ein Ausgleich mit den arabischen Nachbarn schaffen könne.

Die 1987 begonnene erste Intifada der Palästinenser hatte Israels Militär und Polizei vor die neue Herausforderung gestellt, einen zivilen Widerstand niederzuschlagen bzw. friedlich zu beenden. Yitzhak Rabin sah die Grenzen militärischer Mittel und suchte nach einem anderen Weg, die Intifada zu beenden. Hier mag der Kern der Intentionen von Ministerpräsident Rabin liegen, dem es weniger um einen umfassenden Friedensprozess als schlicht darum ging, die Bürde der Besatzung zu reduzieren und einen Rückzug der Armee aus den besetzten palästinensischen Gebieten zu ermöglichen.

Israelis haderten mehrheitlich mit ihrer Rolle als „Besatzer“ palästinensischer Gebiete, sorgten sich und diskutierten, dass und wie die Herrschaft über ein anderes Volk Israels Gesellschaft moralisch beschädige und korrumpiere. Junge, vor allem gut ausgebildete, Israelis verließen das Land unter dem Eindruck der Gewalt und dadurch getrübter Lebensperspektiven. Darauf musste die Politik reagieren.

Wie und warum der Friedensprozess scheiterte

Wenn der begonnene Prozess bis heute nicht zur gegenseitigen Anerkennung zweier Staaten geführt hat, dann aufgrund der folgenden Entwicklungen, denen die Abkommen und ihr Geist, der heute fast vollständig verloren ist, nicht standgehalten haben: 

Die Akteure von Oslo haben ihr Vorhaben nicht ausreichend erklärt, sie haben nicht entschieden genug dafür geworben, sie glaubten, die guten Absichten des angestoßenen Prozesses würden die Zustimmung in sich tragen. Statt einer gezielt aufklärenden, politischen Kommunikation sah Israel einen wütenden Diskurs und einen Widerstand in Politik und Gesellschaft, der das Land spaltete. Ministerpräsident Rabin wurde bei öffentlichen Auftritten niedergebrüllt und auf Demonstrationen der Rechten auf Schildern wahlweise mit Keffiyeh (dem von Yassir Arafat getragenen palästinensischen Kopftuch) oder mit Nazi-Uniform gezeigt. Häufiger Sprecher in Sichtweite dieser Schilder war Benjamin Netanjahu, der in dieser Phase polarisierte und politisch aufstieg.

Statt Phasen zu erleben, in denen der Geist der Verständigung die beiden Seiten befriedet hätte, ging der Terror palästinensischer Gruppen von Hamas und PLO-Hardlinern weiter. Der radikale jüdische Siedler Baruch Goldstein beging im Februar 1994 in der Grotte der Patriarchen in Hebron ein Massaker, bei dem er 29 palästinensische Muslime beim Ramadan Gebet tötete. Oslo hatte den Konstruktionsfehler, den Palästinensern die Verantwortung für ihre innere Sicherheit übertragen zu haben, ohne dass diese in der Lage waren (es vielleicht auch nicht wirklich wollten), Hamas und andere radikale Oppositionsgruppen zu bekämpfen.

Im November 1995 wurde Ministerpräsident Yitzhak Rabin von einem radikalen Juden ermordet – ein Attentat, das sein politisches Ziel erreichte und für das Scheitern des begonnenen Friedensprozesses entscheidend war. 

Der folgende Wahlkampf sah weitere Terroranschläge, etwa auf Linienbusse in Jerusalem. Es war mit den Händen zu greifen, wie das israelische Friedenslager mit jeder Bombe schwächer wurde, und im Mai 1996 wurde schließlich Benjamin Netanyahu mit 50,5% gegen Shimon Peres, dem ein Großteil der Israelis immer misstraut hat, zum ersten Mal zum Ministerpräsidenten gewählt. 

Weitere Schritte zur Entflechtung und zu Zwischenlösungen folgten, durch die beschriebenen Entwicklungen belastet und erschwert, halbherzig und ohne Erfolg. Das Scheitern der Verhandlungen von Camp David im Juli 2000 schürte den zweiten Aufstand der Palästinenser, der durch den Rückzug Israels im Mai 2000 aus dem Libanon ermutigt worden war, und die Palästinenser glauben ließ, mit einer Strategie des gewaltsamen Widerstandes könne Israel zu politischen Schritten gezwungen werden. Die blutige zweite Intifada, auch „Oslokrieg“ genannt, sah mehr als 1.000 getötete Israelis und bedeutete das Ende des israelischen Friedenslagers. Seitdem gibt es in Israels Gesellschaft keine Mehrheit mehr für einen Ausgleich mit den Palästinensern.

Als in der Folge der Terroranschläge des 9. September 2001 Palästinenserpräsident Arafat nicht von seinen Verbindungen mit dem Iran ablassen wollte, wandte sich US-Präsident Bush von den Palästinensern ab und forderte eine neue Führung und neue Institutionen, die nicht durch die Nähe zum Terror kompromittiert seien. Yassir Arafat hatte seine Reputation in Washington verloren.

Oslo scheiterte ganz maßgeblich an der Frage des Siedlungsbaus, den Yitzhak Rabin und Shimon Peres nicht anhalten wollten. Sie fürchteten um die politische Mehrheit für ihre Pläne und sahen nicht voraus, wie die Siedlerbewegung den zeitlichen Horizont bis zur erwarteten, endgültige Vereinbarung mit den Palästinensern für die Landnahme durch neue Siedlungen nutzen würde. Es waren dann die weiteren Regierungen Netanyahu, die mit einem ungezügelten Siedlungsbau Fakten schufen, die palästinensische Staatlichkeit in einer territorialen Kontinuität immens erschweren. Viele Beobachter sehen die Zwei-Staaten-Lösung deshalb als eine Unmöglichkeit und eine vor allem durch den Siedlungsbau gescheiterte Option.

Oslo suchte Regelungen für die Folgen der Besatzung seit 1967 und klammerte die in die Zeit vor 1967 zurückgehenden, fundamentalen Fragen des Rückkehrrechts der Palästinenser (das für viele Israelis den Verlust der jüdischen Identität ihres Staates bedeuten würde) und die Kontrolle über die heiligen Stätten in Jerusalem aus. Die trennende Tiefe der Narrative beider Seiten hierzu wurde den Parteien wohl erst in späteren Gesprächsphasen bewusst. Yassir Arafat war in diesen fundamentalen Fragen absolut kompromisslos, und es gilt Beobachtern als weiterer kapitaler Fehler des Oslo-Prozesses, zu viel Vertrauen in den Verständigungswillen und in die Integrität des PLO-Vorsitzenden gesetzt zu haben.   

Der Gegenentwurf von Israels Nationalisten zu Oslo

Das Credo der „Architekten von Oslo“ formuliert Dr. Yair Hirschfeld, einer aus der Gruppe von Akademikern, die im Verbund mit Israels politischen Spitzen agierten, so: „Gott gab uns dieses Land mit 5 Mio. Palästinensern. Sie sind unsere Partner – ob im Leben oder im Tod, das ist unsere Wahl.“ Der Ansatz von Oslo will Sicherheit für Israel nicht nur mit den repressiven Mitteln von Militär und Polizei schaffen, sondern durch die Gewährung politischer Selbstbestimmung für die Palästinenser und Partnerschaft und Zusammenarbeit mit ihnen. 

Demgegenüber hält Israels national-religiös geprägte Rechte Oslo für einen gefährlich naiven Ansatz. Ihr politischer Anführer, Erziehungsminister Naftali Bennett, hat einen strategisch konfrontativen, militärisch geprägten Ansatz, seinen „Souveränitätsplan“ für den Umgang mit den Palästinensern, dem „Feind“, entwickelt. Frieden gebe es (1.) durch Siedlungen, (2.) durch die zu ihrem Schutz gegebene Präsenz des Militärs und dessen Kontrolle nahe den palästinensischen Zentren sowie (3.) durch eine Annexion der unter israelischer Verwaltung stehenden C-Gebiete, die 60% der Westbank ausmachen. In den verbleibenden, heutigen Gebieten A und B könne den Palästinensern (4.) eine kommunale Selbstverwaltung zur Ausübung politischer Rechte gewährt werden. Man darf bewertend sagen, dass ein solcher Plan keinen Frieden schaffen würde.  

Was ist Oslo heute?

Vielleicht ist Yitzhak Rabins Idee von Oslo gar nicht so weit von der heutigen Realität entfernt. Rabin wollte eine Partnerschaft mit den Palästinensern, um der bisherigen Form der Besatzung zu entkommen und das Militär zurückziehen zu können. Seine Wahlkampfformel von 1992 vom „Land for Peace“ war weit entfernt vom Ziel eines umfassenden Friedensprozesses und einem Palästinensischen Staat, von dem Rabin nicht sprach. Auch Jerusalem wollte er nicht wieder geteilt sehen. Die Siedlungen teilte er in die Gruppe der „strategischen Siedlungen“, die er nicht aufzugeben bereit war, etwa die zum Jordantal hin, und in die tief in palästinensischem Gebiet vereinzelt gelegenen „ideologischen Siedlungen“, die er aufgegeben hätte. Die Sicherheitskontrolle über das Jordantal war ihm unverzichtbar. So ist die heutige Situation nicht fundamental von den Rabin’schen Vorstellungen eines Arrangements mit den Palästinensern entfernt. Aber Yitzhak Rabin wollte Dialog und eine wirkliche Partnerschaft mit den Palästinensern, auch um Israel gegenüber der Arabischen Welt strategisch zu stärken. Deren Staatszerfall hat Rabins Ansatz nur scheinbar entwertet. Sie werden Israel als jüdischen Staat nur am Ende eines künftigen „Oslo-Prozesses“ anerkennen.