Europa

Ein Plädoyer für eine europäische Bundeswehr

In den Armeen Belgiens und Luxemburgs dienen Bürger anderer EU-Mitgliedstaaten schon seit mehr als zehn Jahren. Ihr Beispiel zeigt, dass die Bedenken gegen dieses Konzept unbegründet sind. Die Öffnung der nationalen Streitkräfte ist vielmehr ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu einer Europäischen Armee. 

Das Bundesverteidigungsministerium plant offenbar, die Bundeswehr für EU-Ausländer zu öffnen. Bisher kann in den deutschen Streitkräften nur dienen, wer über einen deutschen Pass verfügt. Die Idee findet sich bereits im Weißbuch zur Sicherheitspolitik von 2016, scheiterte aber bisher an zahlreichen Widerständen im In- und Ausland.

Hintergrund der neuerlichen Initiative dürfte weniger der europäische Gedanke als vielmehr die schiere Personalnot sein. Denn der Bundeswehr fehlt es derzeit nicht nur an schwimmfähigen U-Booten und einsatzfähigen Leopard 2-Kampfpanzern, sondern auch an der wertvollsten aller Ressourcen: den Soldaten. 2017 blieben 21.000 Planstellen unbesetzt; das sind mehr als 10% aller Dienstposten. Dabei soll die Truppe mit ihrer aktuellen Personalstärke von 182.000 bis 2024 sogar auf 198.500 Soldaten anwachsen.

Mit guter Werbung alleine wird dies nicht gelingen, das zeigen bereits die demographischen Daten. Deutsche Soldaten dienen meist nicht ihr Leben lang, sondern auf Zeit, das heißt für zwei, vier oder auch zwölf Jahre. Zur Erhaltung des Personalumfangs brauchen die deutschen Streitkräfte deshalb jährlich etwa 15.000 neue Zeit- und Berufssoldaten. Diese sollten möglichst aus einer viermal so großen Zahl von Bewerbern ausgewählt werden. Ein Bedarf von rund 60.000 Bewerbern pro Jahr lässt sich allerdings schwerlich decken, wenn eine Kohorte von 19-jährigen zukünftig nur noch aus etwa 700.000 Menschen bestehen wird. Beinahe jeder zehnte Deutsche müsste sich dann bei der Bundeswehr bewerben.

Das Bestreben, den Kreis potentieller Bewerber zu erweitern, scheint daher mehr als sinnvoll. In Deutschland leben etwa 5 Millionen EU-Ausländer. Die meisten von Ihnen stammen aus Polen, Italien und Rumänien. Laut Schätzungen des Ministeriums  könnten sich aus dieser Gruppe 50.000 Menschen für den Arbeitgeber Bundeswehr interessieren. Diese potentiellen Bewerber müssten allerdings fließend deutsch sprechen und sollten möglichst auch einige der Schlüsselqualifikationen mitbringen, die in der Truppe derzeit händeringend gesucht werden, z.B. in der Medizin, der Elektronik und der IT-Technologie.

Neben der Bundeswehr stecken auch die meisten anderen europäischen Streitkräfte in Rekrutierungsnöten. Doch nur zwei von ihnen haben bereits den von den Bundeswehrplanern angedachten Weg beschritten: Belgien und Luxemburg. Hier können sich EU-Ausländern schon seit mehr als zehn Jahren für den Dienst in allen militärischen Laufbahnen bewerben, sofern sie die gleichen Einstellungsvoraussetzungen erfüllen wie Inländer. Dazu zählen vor allem solide Sprachkenntnisse. Im Falle Luxemburgs müssen ausländische Bewerber außerdem seit mindestens 36 Monate im Großherzogtum leben. In beiden Streitkräften dienen mittlerweile jeweils ca. 200 Ausländer.

Das Beispiel unserer Nachbarn zeigt, dass die Öffnung der eigenen Armee für EU-Ausländer keine militärische Arbeitsmigration auslöst. Diese Befürchtung äußerte der polnische Außenminister mit Blick auf die deutschen Pläne und die gegenüber der polnischen Armee wesentlich höhere Besoldung in der Bundeswehr. In der Tat sollten es die EU-Mitgliedsstaaten tunlichst vermeiden, in Konkurrenz um die eigenen Soldaten zu treten. Doch selbst in den belgischen Streitkräften, wo Bewerber zuvor nicht im Land wohnhaft gewesen sein müssen, haben ausländische Soldaten bereits vorher entweder im Land selbst oder im Grenzgebiet gelebt. Sie sind mit der Kultur und vor allem der Sprache des Landes vertraut und konnten deshalb auch im Auswahlverfahren der belgischen Armee bestehen.  Um die europäischen Partner nicht zu verärgern und tatsächlich die richtige Zielgruppe, nämlich in Deutschland lebende Ausländer zu erreichen, könnte die Bundeswehr darüber hinaus wie die luxemburgischen Streitkräfte eine bestimmte Aufenthaltsdauer in Deutschland voraussetzen.

Kritiker wenden ein, dass es Ausländern in Diensten der Bundeswehr an der Identifikation mit deutschen Werten und Interessen mangeln könne. Schließlich schwören Zeit- und Berufssoldaten „der Bundesrepublik Deutschland treu zu dienen (…)“.  Doch wie lassen sich deutsche Werte und Interessen in der Sicherheitspolitik heutzutage noch von den europäischen trennen? Die Bundeswehr operiert in allen ihrer aktuell 14 Auslandseinsätze gemeinsam mit europäischen Verbündeten und trägt im Rahmen der NATO-Vorwärtspräsenz zur Rückversicherung Litauens bei. Deutschland wird nicht in der Uckermark verteidigt, sondern als Teil Europas im Baltikum. Ein polnischer Soldat in deutschen Diensten wäre deshalb kein Söldner, sondern ein europäischer Soldat.

Hier zeigt sich auch, warum die Eingrenzung auf die Gruppe der EU-Ausländer sinnvoll ist. Denn man könnte ja den Dienst in der Bundeswehr auch für alle in Deutschland lebenden Menschen öffnen. Doch dann stünden in bestimmten Konfliktsituationen die Interessen des Gastlandes denen des Herkunftslandes entgegen. Der aktuelle Interessenkonflikt zwischen der Türkei und den anderen NATO-Partnern im Syrienkrieg könnte als Beispiel für eine solche Situation dienen. Darüber hinaus spielen auch praktische Erwägungen eine wichtige Rolle, denn angehende Soldaten müssen durch Sicherheitsdienste überprüft werden und ein Führungszeugnis vorlegen. In Belgien hat dieser Umstand die Wehrbehörden zunächst vor Probleme gestellt, die sich dann aber dank der engen Beziehungen zwischen den EU-Mitgliedstaaten leicht lösen ließen.

In den belgischen Streitkräften dienen Deutsche, Niederländer und Portugiesen weitestgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit. Sie sind als belgische Soldaten akzeptiert ohne aufzufallen. Das liegt natürlich auch an ihrer relativ geringen Zahl. Sie tragen trotzdem dazu bei, dass die Streitkräfte ein kleines bisschen diverser und europäischer werden und damit ein besseres Spiegelbild der Gesellschaft abgeben, die sie verteidigen. Die Zulassung von EU-Ausländern sollte deshalb auch für die Bundeswehr erstrebenswert sein.

Die in Deutschland lebenden Polen, Italiener und Rumänen werden die Personalprobleme der Bundeswehr nicht lösen, aber lindern können. Darüber hinaus könnte die Bundesregierung ihrem eigenen Bekenntnis zum Fernziel einer Europäischen Armee zusätzliche Glaubwürdigkeit verleihen. Die Entscheidung könnte auch eine Signalwirkung für andere EU-Mitgliedstaaten entfalten. Denn während die europäischen Streitkräfte fast ausnahmslos an Personalknappheit leiden, können potentielle europäische Soldaten wegen ihrer Lebenssituation weder in ihrem Heimatland noch in ihrem Gastland dienen. Die Öffnung nationaler Streitkräfte für Bürger anderer EU-Staaten ist deshalb ein kleiner aber sehr richtiger Schritt auf dem Weg zu einer europäischen Armee.

Sebastian Vagt leitet den Expert Hub für sicherheitspolitischen Dialog der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit in Brüssel