75 Jahre NATO
Die NATO im Wandel: Europas Eckpfeiler der Sicherheit vor neuen Herausforderungen
Eine Skulptur und Fahnen vor dem NATO-Hauptquartier in Brüssel, Belgien.
© picture alliance/dpa/Lehtikuva | Emmi KorhonenDie NATO feiert ihr 75-jähriges Bestehen und ist womöglich wichtiger als je zuvor. Da die Aggression Russlands eine ständig wachsende Bedrohung für den europäischen Kontinent darstellt, ist das Bündnis wieder zum Eckpfeiler der europäischen Sicherheit geworden. Inmitten einer sich rasch verändernden geopolitischen Landschaft befindet sich die NATO jedoch erneut inmitten eines Wandels.
Als die NATO am 4. April 1949 gegründet wurde, bestand ihr Hauptziel darin, die Bündnispartner vor einer sowjetischen Invasion in Westeuropa zu schützen. Damals unterzeichneten 12 Staaten den Gründungsvertrag in Washington, D.C. Im Mittelpunkt des Vertrags steht der Grundsatz der kollektiven Verteidigung, der besagt, dass ein Angriff auf einen Bündnispartner als Angriff auf alle Bündnispartner gilt. Die Verpflichtung zur kollektiven Verteidigung besteht noch immer, aber in der Zwischenzeit hat sich viel verändert. Heute ist das Bündnis auf 32 Mitglieder angewachsen, in neue Bereiche wie den Weltraum und den Cyberspace vorgedrungen und es entwickelt eine zunehmend globale Perspektive.
Die Vertreter der beteiligten Länder während der feierlichen Unterzeichnungszeremonie am 4. April 1949 in Washington D.C.. Unter dem Symbol der vierstrahligen Windrose schlossen sich am 4. April 1949 zehn europäische Staaten mit den USA und Kanada zu dem Verteidigungsbündnis "Nord-Atlantische Vertragsorganisation" zusammen.
© picture-alliance / dpa | epa AFPDie Umgestaltung der NATO
In den 75 Jahren ihres Bestehens war der Auftrag der NATO von Veränderungen geprägt. Als der Kalte Krieg zu Ende ging und das Bündnis 1999 und 2004 zwei große Osterweiterungsrunden durchführte, begann die NATO einen langen Prozess der Neudefinition ihrer Ziele. Ab Anfang der 90er Jahre entfernte sich das Bündnis von der traditionellen Abschreckung und entwickelte mehr Fähigkeiten zur Krisenbewältigung. Diese neue Ausrichtung führte dazu, dass die NATO Operationen und Missionen in Bosnien und Herzegowina, im Kosovo, in Afghanistan, Libyen und dem Irak durchführen konnte. Dies waren wichtige Einsätze für die transatlantische Sicherheit, aber eine klare strategische Mission wurde vermisst. Im Jahr 2019 führte das sogar zu einer infamen Bemerkung des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, die NATO sei "hirntot".
Reaktion auf den Einmarsch Russlands in der Ukraine
Das alles änderte sich mit dem Einmarsch Russlands in der Ukraine im Jahr 2022. Nach der illegalen Annexion der Krim durch Russland im Jahr 2014 hatte die NATO bereits begonnen, sich stärker auf die russische Bedrohung zu konzentrieren, aber die jüngste Invasion rückte die russische Bedrohung in den Mittelpunkt der transatlantischen Bedrohungsanalyse. Seit Beginn des Krieges hat die NATO ihre Verteidigungspläne aktiviert, Einheiten der NATO-Reaktionskräfte nach Polen, Rumänien und Deutschland entsandt und die Truppenpräsenz an der Ostflanke verstärkt. Damit hat sich die NATO erneut als Europas wichtigster Sicherheitsgarant gegen die russische Bedrohung etabliert.
Neue Herausforderungen
Um diese wichtige Rolle zu erhalten und das Bündnis weiterzuentwickeln, steht die NATO wieder einmal vor der Herausforderung der Umgestaltung. Da Russland versucht, die Ukraine durch einen Zermürbungskrieg zu schwächen, und je länger der Krieg dauert, eine immer größere Gefahr für die NATO-Mitglieder darstellt, muss sich die NATO an die neue Sicherheitslage anpassen. Dieses Mal wird ein Großteil dieser Umgestaltung auf gesellschaftlicher Ebene stattfinden müssen. In Deutschland wurde dies zunächst durch die Ankündigung einer Zeitenwende und in jüngster Zeit durch die Forderung des Bundesverteidigungsministers, Kriegstüchtigkeit zu erreichen, zum Ausdruck gebracht. Ähnliche Tendenzen sind in den politischen Diskussionen in vielen anderen NATO-Staaten zu beobachten.
Kollektive Verteidigung
Wohin steuert die NATO und wie kann sie sich an die neue Realität anpassen? Nachdem jahrelang in die Kapazitäten zur Krisenbewältigung investiert wurde, ist es jetzt wichtig, sich stärker auf die kollektive Verteidigung zu konzentrieren. Das bedeutet eine erneute Fokussierung auf die territoriale Verteidigung, eine Überprüfung der Streitkräftestruktur der NATO und eine Erhöhung der Truppenstärke. Vieles davon wurde bereits im Strategischen Konzept 2022, der jüngsten Fassung des wichtigsten strategischen Dokuments der NATO, dargelegt. Angesichts der anhaltenden Truppenknappheit und des Rückstands der Haushaltsmittel ist es allerdings wichtig, dass der politische Druck hoch bleibt.
Resilienz gegen hybride Bedrohungen
In den letzten Jahren hat die hybride Kriegsführung für die NATO und ihre Mitglieder zunehmend an Bedeutung gewonnen. Hybride Methoden zielen darauf ab, Schwachstellen in der Gesellschaft auszunutzen. Fremde Staaten setzen sie oft so ein, dass sie zwar Schaden anrichten, aber nicht als Krieg zu werten sind. Beispiele hierfür sind Cyberangriffe, Desinformationskampagnen, Wahlbeeinflussung, Angriffe auf kritische Infrastrukturen und die Instrumentalisierung von Migranten.
Gegenwärtig sind die NATO-Mitglieder täglich mit hybriden Angriffen konfrontiert. Der Umgang mit diesen Bedrohungen und der Aufbau von Widerstandsfähigkeit erfordert eine viel stärkere zivil-militärische Zusammenarbeit, was für eine relativ geschlossene Organisation wie die NATO nicht einfach ist. Hinzu kommt, dass unter den Mitgliedern kein Konsens über die Rolle der NATO im Bereich der hybriden Bedrohungen besteht. Einige sehen die Verantwortung der NATO ausschließlich im militärischen Bereich, während andere wollen, dass sie sich an umfassenderen Diskussionen über die gesellschaftliche Resilienz beteiligt. Da jedoch ein Großteil der Angriffe bewusst unterhalb der Schwelle eines bewaffneten Angriffs stattfinden, kommt ihr sicherlich eine Rolle zu.
Verantwortung Europas
Die größte Herausforderung besteht für Europa darin, im transatlantischen Tandem mehr Verantwortung zu übernehmen. Seit langem gibt es eine Debatte über die Lastenteilung und die Abhängigkeit Europas von den USA. Es ist klar geworden, dass ein stärkerer europäischer Pfeiler in der NATO notwendig ist. Angesichts einer möglichen zweiten Trump-Präsidentschaft, einer strategischen Neuausrichtung der USA und der unzureichenden Unterstützung für die Ukraine ist es jedoch dringender denn je, dass diese Problematik angesprochen wird. Das bedeutet massive Investitionen in die Verteidigung, einen Vorstoß für mehr Integration und die Bereitschaft, eine Führungsrolle zu übernehmen.
Nach 75 Jahren des transatlantischen Sicherheitsbündnisses befindet sich die NATO in einer starken Lage. Sie hat wieder ein klares Ziel und einen klaren Auftrag, und sie wird allgemein als Europas wichtigster Sicherheitsgarant angesehen. Um diese Position zu halten, muss die NATO jedoch neue Herausforderungen meistern. Das Bündnis muss sich ständig weiterentwickeln, um seine Relevanz für die nächsten 75 Jahre zu gewährleisten. Die Hauptverantwortung dafür liegt in Europa, und wir sollten keine Zeit verlieren, um die anstehenden Herausforderungen zu meistern.