G7

„Unsere gemeinsamen Werte sind unsere Stärke“

Seit 1976 treffen sich sieben Industrieländer in regelmäßigen informellen Austauschformaten, um zunächst weltwirtschaftspolitische Fragestellungen, mittlerweile auch außen-und sicherheitspolitische Themen zu diskutieren. Sechzehn Jahre lang war Russland Teil der Gruppe und machte sie damit vorübergehend zur G8. Seit der illegalen Annexion der Krim 2014 sind es wieder sieben: Mit dem Ausschluss Russlands wurde unter Beweis gestellt, dass die Gruppe sich nicht nur durch Wirtschaftskraft und demokratische Strukturen auszeichnet, sondern eine Wertegemeinschaft abbildet.

Am 12.-14. Mai treffen sich die Außenminister der G7 – Deutschland, USA, Großbritannien, Frankreich, Kanada, Italien und Japan – unter deutschem Vorsitz an der Ostsee. Mit dabei aus aktuellem Anlass: die Außenminister der Ukraine und Moldau. Als diesjähriger Vorsitz der G20 schaltet sich auch die indonesische Außenministerin am heutigen Freitag virtuell dazu. Die Beziehungen zu China sollen diskutiert werden, unter anderem möglicherweise auch die Frage nach Russlands Teilnahme am G20-Gipfel im November.   

Im Fokus des dreitägigen Arbeitstreffens der Außenminister steht der Krieg in der Ukraine und seine Folgen für Europa, die transatlantische Zusammenarbeit und Fragen der internationalen Ordnung. Das schließt auch Fragen des Klimaschutzes und der Beziehungen zu China mit ein.

Versorgungssicherheit

Gleich zu Beginn der Konferenz am Donnerstag warnte die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock vor einer weltweiten Ernährungskrise. Die Hafenblockade Russlands verhindert die Ausfuhr von Millionen Tonnen Getreide, dessen Ausbleiben globale Auswirkungen auf die Ernährungssicherheit hat und vor allem die Bevölkerung von Staaten im Nahen Osten und Afrika stark betrifft. In den Gesprächen zwischen den G7 plus zwei geht es darum, ob und wie mit der Hafenblockade Russlands umgangen werden kann, um ukrainische Getreideausfuhr zu gewährleisten. Nebst der Nahrungsmittelversorgung geht es im Weissenhaus an der Ostsee auch um die Energieversorgung Europas und entsprechende Sanktionen gegen Russland. Nachdem sich die Staats-und Regierungschefs der G7 bereits am 08. Mai für ein Ölembargo aus Russland aussprachen, wird nun eine ähnliche Erklärung der Außenminister erwartet.

Unterstützung ukrainischer Kriegsanstrengungen

Nebst den weltweiten Auswirkungen des russischen Angriffskrieges in der Ukraine geht es auch um die konkrete Unterstützung der ukrainischen Streitkräfte. Im Vorfeld des Treffens äußerte sich der ukrainische Außenminister Kuleba positiv über die deutsche Unterstützung und insbesondere die jüngste Entscheidung über weitere Waffenlieferungen. Während der G7 Außenministerkonferenz fordert er weiterhin Kampfjets und Raketenabwehrsysteme. Auch die britische Außenministerin Liz Truss spricht sich für weitere Lieferungen militärischer Ausrüstung nach NATO Standards aus. Die Diskussion um den Typ Waffensysteme wird andauern und mit großer Wahrscheinlichkeit nicht an diesem Wochenende gelöst werden. Bereits verkündet wurde allerdings die Entscheidung, weitere 500 Millionen Euro für die Lieferung von Waffen und Ausrüstung an die Ukraine bereitzustellen. Mit der jüngsten Ankündigung des EU-Außenbeauftragten Joseph Borrell am 13.05.2022 steigt die Summe der durch die EU bereitgestellten Mittel für Militärhilfe auf zwei Milliarden Euro.

Nach Außenministerin Baerbock waren die G7 seit Ende des Kalten Krieges nicht mehr so tiefgreifend herausgefordert. Gleichzeitig seien die G7 niemals geeinter gewesen – „Unsere gemeinsamen Werte sind unsere Stärke.“