Menschenrechte : Menschenrechte
Aktuelles
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Iran zwischen Hoffnung und Enttäuschung
Der neue iranische Präsident Masoud Pezeshkian versprach Hoffnung auf Wandel, doch in seiner kurzen Amtszeit haben Repression und Menschenrechtsverletzungen weiter zugenommen. Trotz seiner moderaten Wahlkampagne scheint er die brutale Politik seines Vorgängers fortzusetzen. Was bedeutet Pezeshkians Präsidentschaft für die Zukunft des Irans und die Menschenrechte?
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Internationaler Strafgerichtshof: Anträge auf Haftbefehle gegen Netanjahu und Galant
Dr. Michaela Lissowsky, Leiterin des Human Rights Hub in Genf, und Kristof Kleemann, Leiter des Büros in Jerusalem, ordnen im Interview die Anträge des IStGH-Chefanklägers Karim Khan auf Haftbefehle gegen den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu und dessen Verteidigungsminister Joav Galant ein.
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Gemischtes Zeugnis für den Datenschutz
Der Tätigkeitsberichts des Bundesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit (BfDI) rückt Widersprüche in Deutschland in den Focus. Datenschutz steckt die Rahmenbedingungen für persönliche Entfaltung in einer vernetzten Welt ab. Richtig durchgesetzt kann er gegen Überwachung und Repression Schutz bieten. Eine Umfrage der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit zeigt das widersprüchliche Verhältnis zum Datenschutz in Deutschland.
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Zeit für einen UN-Sonderberichterstatter zur Verteidigung der Demokratie
Zum Beginn der 55. Sitzung des UN-Menschenrechtsrats schließt sich die Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit (FNF) als erste deutsche politische Stiftung dem Aufruf an, einen UN-Sonderberichterstatter zur Demokratie zu ernennen.
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Russlands Verbrechen gegen die eigenen Minderheiten
Ein aktueller Bericht von „Important Stories“ enthüllt einen beunruhigenden Trend: seit 2021 haben nationale Minderheiten zahlenmäßig einen tiefgreifenden Rückgang in Russland erlebt. Am 10. Oktober 2023 erließ Putin ein Edikt, das den Rückzug Russlands aus dem Europäischen Rahmenübereinkommen zum Schutz nationaler Minderheiten zur Folge hatte. Eine klare Strategie, bestehende internationale Verträge zu umgehen und Menschenrechtsverpflichtungen abzusagen.
