SERBIEN

Serbien nach den Wahlen

Die Gäste aus Deutschland waren sehr gespannt, denn ein hoch interessantes Programm wartete auf sie.

Die Südosteuropa-Gesellschaft (SOG) hatte in Kooperation mit sechs deutschen politischen Stiftungen vor Ort vom 3. bis 6. Mai 2022 einen Besuch in Serbien organisiert. Titel: „Serbien nach den Wahlen 2022“. Rund 20 Mitarbeiter/innen deutscher Abgeordneter unterschiedlicher politischer Richtungen hatten die Möglichkeit, sich in Gesprächen mit Vertretern aus Politik, Kultur und Nichtregierungsorganisationen des Landes umfassend über die aktuelle politische und gesellschaftliche Lage zu informieren.

Am Tag der Anreise gab es direkt am Nachmittag zwei Panels zur innenpolitischen Lage und zum Zustand der Demokratie wie auch zu Serbiens Rolle in Europa. Daran beteiligten sich sowohl serbische Experten aus NGOs und Think Tanks als auch Vertreter der EU-Delegation in Serbien sowie die Stellvertreterin des deutschen Botschafters, Dorothea Gieselmann. Besonders eindrucksvoll waren die Ausführungen von Srdjan Majstorovic vom Zentrum für europäische Politik, der den Zusammenbruch des leitenden Prinzips der serbischen Außenpolitik - „des Sitzens auf vier Stühlen“ -schilderte und von einem aktuell schier unüberwindbaren Spagat zwischen dem proeuropäischen und prorussischen Standbein sprach.

Es folgten Gespräche mit Vertreten aus Oppositions- und der Regierungsparteien.

Die Vertreter der proeuropäischen Oppositionsbündnisse „Vereinigt für Serbien“ und „Wir müssen es!“ thematisierten vor allem die nach wie vor unfairen Wahlbedingungen, vor allem was den Zugang zu öffentlich-rechtlichen Medien betrifft. Von Seiten der Regierungsparteien wird sicher eine Antwort lange in Erinnerung bleiben. Auf die Frage eines Gastes, warum das Antlitz des verurteilten Kriegsverbrechers Ratko Mladic an Wänden so vieler Gebäude in Belgrad zu sehen sei, meinte ein führender Parlamentarier der SNS, dies sei ein Zeichen der freien Meinungsäußerung und der Liberalität in Serbien!

Besuche der Nationalversammlung mit Begrüßung durch Parlamentspräsident Ivica Dačić und des Belgrader Rathauses, wo eine Präsentation zur Entwicklung der Stadt bis 2030 vorgestellt wurde, rundeten den Tag ab. Dačić erwies sich einmal mehr als rhetorisch geschickter Gesprächspartner, als er die Ablehnung der Unabhängigkeit des Kosovo begründete: Die Gäste aus Deutschland sollten sich doch mal in die Haut eines Entscheidungsträgers versetzen, der die Bewahrung der territorialen Integrität seines Landes als höchsten Wert betrachte.

Ein Abend war dem Treffen mit unabhängigen Journalistinnen und VertreterInnen der Zivilgesellschaft gewidmet, maßgeblich aus dem Partnerspektrum der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit: Ein offener freier Austausch in informeller Atmosphäre.

Am dritten Tag ging es in die Hauptstadt der serbischen Provinz Vojvodina, Novi Sad. Im Rathaus und im Parlament standen Gespräche mit Vertretern aus Politik und Gesellschaft zu den Themen Kultur, kulturelle Vielfalt, Investitionen und Umwelt im Mittelpunkt. Am Nachmittag kamen noch Themen wie Vergangenheitsbewältigung und Regionalkooperation mit NGO-VertreterInnen dazu.

Ein längeres Gespräch mit dem Deutschen Botschafter Thomas Schieb am letzten Tag war ein weiterer Höhepunkt der Reise.

Für die Gäste aus Deutschland, das wurde im Abschlussgespräch deutlich, war diese Reise ein großer Gewinn: an Eindrücken und an Erkenntnissen. Eine ähnliche Reise, so ein geäußerter Wunsch, sollte im nächsten Jahr mit dem Ziel Bosnien-Herzegowina angeboten werden. Die Stiftungen sind gerne wieder dabei.