Pressestimmen zu Taiwan

Was bringt Taiwan der Pelosi-Besuch?

Es war ein langes hin- und her mit viel Spekulation. Kommt Nancy Pelosi, die protokollarisch an dritter Stelle hinter US Präsident Biden und Vize-Präsidentin Harris steht, nach Taiwan? Oder kommt sie nicht? Im April verhinderte eine COVID-Infektion einen Besuch. Aber nun ist die Sprecherin des US-Repräsentantenhauses in Taipei gelandet. Pekings lauter Aufschrei samt massiven Drohungen konnten Frau Pelosi nicht von ihrer Reise abhalten.

Hier in Taiwan sind Twitter und Newsfeeds voll mit Artikeln, die abwägen, ob der Besuch denn nun eine gute oder eine schlechte Idee sei. In den Diskussionen geht es meist darum, wie die USA und wie die Volksrepublik die Reise beurteilen. Statements aus Peking werden Aussagen von amerikanischen Abgeordneten gegenüber gestellt.

Ambivalenz in Taipei und DC – Fakten in Peking

Die Regierung in Taipei hatte sich im Vorfeld des Besuches zurückhaltend geäußert: Man hätte keine offiziellen Informationen zu einem geplanten Besuch. Aber natürlich freue man sich immer über Besuch aus den USA. Eine vielleicht überraschend ambivalente Antwort zu einer derartig sensationellen Aussicht. Das letzte Mal hatte 1997 mit Newt Gingrich ein Sprecher des US-Repräsentantenhauses die Insel besucht. Hochrangige Besuche aus den USA demonstrieren Solidarität und haben für Taiwan eine besondere Bedeutung. Die Vereinigten Staaten sind der stärkste Sicherheitsgarant für Taiwan und versorgen die Insel mit moderner Rüstungstechnik. Allerdings ziehen die USA mit ihrer Politik der „Strategischen Ambiguität“ keine klaren Linien: Weder Taipei noch Peking sollen genau wissen, wie sehr die USA sich im Konfliktfall engagieren würden. Auch Taiwan agiert maßvoll. Die Regierung in Taipei strebt keine Unabhängigkeitserklärung an. Der größte Teil der taiwanischen Bevölkerung möchte, dass der Status quo beibehalten wird.

Sehr deutlich ist dagegen Peking. Seit 2019 schließt die Volksrepublik China eine Vereinigung mit Taiwan unter Anwendung von Gewalt nicht mehr aus. Als Pelosis möglicher Besuch in Taiwan nicht mehr als ein weitverbreitetes Gerücht war, ergriff Peking bereits wütende Maßnahmen. Mehr als 100 taiwanische Produkte wurden mit einem Importverbot belegt. Schiffe und Flugzeuge der chinesischen Volksbefreiungsarmee kamen der Mittellinie der Taiwanstraße gefährlich nahe.

Taipei hofft auf noch mehr US-Engagement

Was hat Taiwan eigentlich von so einem Besuch? Für Taiwan ist Pelosis Besuch ein ambivalentes Ereignis. Pelosi wird von vielen Taiwanerinnen und Taiwanern geschätzt als scharfe Kritikerin Pekings und als Kämpferin für die Menschenrechte. Die Regierung in Taipei sieht in Pelosis Besuch ein Signal, dass die USA weiterhin und vielleicht sogar noch enger an der Seite der Insel stehen. Taipei hofft, dass die USA sich noch mehr für die Insel und ihre Sicherheit engagieren werden. Gleichzeitig sorgen sich manche, dass Nancy Pelosis Besuch Taiwan mehr Schwierigkeiten als Nutzen bringen könnte. Denn wie weitreichend die chinesischen Vergeltungsmaßnahmen gehen werden, ist noch nicht absehbar.

Anna Marti leitet das Büro das Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit in Taipei.