Global Innovation Hub
Der Global Innovation Hub der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit wurde 2021 in Taipei wiedereröffnet. Der Hub konzentriert sich auf die Themen "Digitale Transformation" und "Innovation für Demokratie". Mit einem internationalen Netzwerk aus Expertinnen und Experten unterstützt der Hub die Stiftung als kreative Innovationsplattform für den Liberalismus.
Aktuelles
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Wie sich die EU vor Einfluss aus Peking schützen kann
Angesichts der deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen flammt die Debatte über die globalen sicherheitspolitischen Konflikt mit China neu auf. Wie sehen Strategien im Westen aus, um Chinas wirtschaftlichen und politischen Druck auf andere Länder auszubalancieren? Wie lässt sich der wachsende Einfluss Chinas in der Welt minimieren? Bislang hat die EU noch keine Antwort darauf gefunden. Ein Policy Paper der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit analysiert, wie China vorgeht und zeigt Schritte auf, wie sich die EU in Zukunft positionieren und resilienter werden könnte.
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Timeout für TikTok?
Immer mehr Regierungen führen Verbote der App auf den Diensthandys ihrer Mitarbeitenden ein. Der US-Bundesstaat Montana ist nun mit einem Gesetz vorgeprescht, welches eine Sperrung der App in App-Stores vorsieht. Im US-Kongress wurde besprochen, ob die App gänzlich verboten werden soll. Warum das ganze Interesse an TikTok? Zum einen geht es um Datenschutz. Die nationale Sicherheit ist das andere.
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Chatkontrolle - Die Befürworter geraten immer mehr unter Druck!
Der EU-Kommission liegt ein Verordnungs-Entwurf vor, der als Ziel die Prävention und Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs von Kindern im Internet vorgibt. Aufgrund der vorgesehenen weitreichenden Überwachungsmaßnahmen wurde er von Beginn an auf den Begriff „Chatkontrolle“ getauft. Expertinnen und Experten bewerten den geplanten Entwurf als viel zu weitreichend verglichen mit dem erhofften Nutzen.
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Unser neuer Global Innovation Hub in Taipei
Die Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit hat am 21. März 2023 ihren "Global Innovation Hub" mit einem Empfang in Taipei eingeweiht. Bettina Stark-Watzinger, Deutschlands Bundesministerin für Bildung und Forschung, war der Ehrengast der Veranstaltung und eröffnete das Büro als Mitglied des Kuratoriums der Friedrich-Naumann-Stiftung. Sie besuchte Taiwan in ihrer Tätigkeit als Ministerin.
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So übt China „Soft Power“ in Taiwan aus
Am 26. November wählen die Bürgerinnen und Bürger Taiwans eine neue Kommunalverwaltung. Die Wahlen stehen im Mittelpunkt chinesischer Ambitionen: Peking hofft, dass eine mögliche pro-chinesische Mehrheit in der taiwanischen Regierung die Tür für mehr Einflussnahme öffnet. Am meisten und am großflächigsten eingesetzt werden sogenannte “Information Operations”, Desinformation und Misinformation. Es ist wichtig, dass die Welt ein Auge auf diese Wahl wirft. Denn falls diese Taktik hier funktionieren sollte, wird China sie auch in anderen Teilen der Welt anwenden.
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Was bringt Taiwan der Pelosi-Besuch?
Für Taiwan war der Besuch von Nancy Pelosi ein ambivalentes Ereignis. Pelosi wird von vielen Taiwanerinnen und Taiwanern geschätzt als scharfe Kritikerin Pekings und als Kämpferin für die Menschenrechte. Die Regierung in Taipei sieht in Pelosis Besuch ein Signal, dass die USA weiterhin an der Seite der Insel stehen. Unsere Expertin Anna Marti analysiert, was Taiwan eigentlich von so einem Besuch hat.
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Die Demokratie plattformfest machen
Durch den europäischen Digital Services Act gibt die EU ab 2023 vor, wie Plattformen künftig mit illegalen Inhalten umzugehen haben. Nicht-illegale Inhalte werden auf Social-Media-Plattformen häufig durch Community-Standards einzelner Anbieter moderiert. Ein Projekt der Mercator Stiftung wird sich auf die Suche nach Best-Practice-Modellen begeben. Eine Grundlage dieses Projekts ist eine Analyse der Friedrich-Naumann-Stiftung.
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Globale Herausforderungen für die Digitalpolitik
Beim Treffen der Digitalministerinnen und Digitalminister der G7-Staaten in Düsseldorf steht das Thema Cybersicherheit an erster Stelle. Insbesondere der Krieg gegen die Ukraine hat dafür gesorgt, dass das Thema, das bereits auf der Liste der zu behandelnden Themen stand, deutlich prioritärer und prominenter behandelt wird.
