Indonesien

Die Präsidentschaftswahlen in Indonesien: Bereit für den Kampf

Wer wird die nächsten Präsidentschaftswahlen in Indonesien gewinnen? Obwohl Präsident Joko "Jokowi" Widodo in den Umfragen führender politischer Meinungsforscher immer noch an erster Stelle der Beliebtheit und Wählbarkeit steht, befindet er sich nun in seiner zweiten Amtszeit und darf laut Verfassung nicht für eine dritte Amtszeit kandidieren.

Es gibt Bestrebungen von Jokowis Anhängern, ihn für eine dritte Amtszeit wiederzuwählen, indem sie die Idee eines Verfassungsreferendums vorantreiben, aber das würde mehr als drei Jahre dauern. Viele befürchten, dass das Referendum auch andere "heikle" Artikel in der Verfassung berühren würde, wie etwa die Aufnahme des islamistisch inspirierten Piagam Jakarta anstelle der derzeitigen säkularen Artikel. Außerdem hat Jokowi die Idee einer Verfassungsänderung abgelehnt. "Das ist ein Schlag ins Gesicht", wurde er von der "Jakarta Post" zitiert.

Wer wird also das Amt übernehmen? Umfragen zufolge sind die drei Spitzenkandidaten für die Präsidentschaftswahlen 2024 der derzeitige Verteidigungsminister Prabowo Subianto, gefolgt vom Gouverneur von Zentraljava, Ganjar Pranowo, und dem Gouverneur von Jakarta, Anies Baswedan.

Prabowo Subianto

Der frühere Armeegeneralleutnant Prabowo ist auch Vorsitzender der drittgrößten Partei der Großen Indonesischen Bewegung (Gerindra) des Landes. Bei den Wahlen 2014 und 2019 wurde er von Präsident Jokowi besiegt. Aktuell liegt er in den Umfragen auf dem ersten Platz (rund 19 Prozent). Fast alle Indonesier kennen den ehemaligen Schwiegersohn des zweiten Präsidenten Suharto, und jeder Fünfte würde für ihn stimmen. Den Umfragen zufolge stagniert Prabowos Wählerschaft im Vergleich zu früheren Umfragen. Im Jahr 2024 wird er 74 Jahre alt sein. Zu den Meinungsforschern gehören Saiful Mujani Research and Consulting (SMRC), Indikator Politik und Charta Politika.

Ganjar Pranowo

Der zweitplatzierte potenzielle Präsidentschaftskandidat Ganjar Pranowo ist wie Präsident Jokowi Mitglied der größten indonesischen Demokratischen Partei des Kampfes (PDI-P). Mit einer Zustimmung von rund 18 Prozent und einer Popularität von unter 50 Prozent ist seine Chance, die Ergebnisse zu verbessern, noch offen. Die Hürde könnte jedoch von seiner Partei kommen, da die Parteivorsitzende Megawati Sukarnoputri, die auch die vierte Präsidentin des Landes ist, es vorzieht, ihre Tochter Puan Maharani als Präsidentschaftskandidatin oder zumindest als Vizepräsidentin zu nominieren. Puan, die derzeit Sprecherin des Repräsentantenhauses ist, würde als Vizepräsidentschaftskandidatin mit Prabowo zusammenarbeiten.

Anies Baswedan

Anies Baswedans Umfrageergebnisse liegen bei etwa 17 Prozent, seine Popularität bei etwa 50 Prozent. Anies' Popularität ist höher als die von Ganjar, was auf die Gouverneurswahlen in Jakarta im Jahr 2016 zurückzuführen ist, die zu einem "nationalen" politischen Ereignis wurden. Anies gewann das Rennen und besiegte den Amtsinhaber Basuki Tjahaja Purnama, im Volksmund Ahok genannt. Anies wurde von Prabowos Gerindra-Partei und der islamistischen Partei der Wohlhabenden Gerechtigkeit (PKS) nominiert. Er wurde auch von islamischen Massengruppen unterstützt, darunter die inzwischen verbotene Hardliner-Organisation Islamic Defender Front (FPI), der es gelang, Tausende von Menschen zu organisieren, die Kundgebungen abhielten, um zu fordern, dass Ahok, ein Christ indonesisch-chinesischer Abstammung, wegen seiner früheren Rede, die von den Islamisten als Verunglimpfung der Religion betrachtet wurde, wegen Blasphemie vor Gericht gestellt wird. Ahok wurde daraufhin wegen Blasphemie für zwei Jahre ins Gefängnis gesteckt.

Weitere potenzielle Kandidaten für die Präsidentschaftswahlen, die laut Meinungsforschern zwischen zehn und fünf Prozent Zustimmung haben, sind der Gouverneur von Westjava, Ridwan Kamil, und der Minister für Tourismus und kreative Wirtschaft, Sandiaga Uno.

Ridwan Kamil

Der 49-jährige Ridwan ist nach seinem Sieg bei den Gouverneurswahlen 2018 zu Ruhm gekommen. Mit der Unterstützung kleiner Parteien, darunter die Nationale Demokratische Partei (Nasdem) und die islamistische Vereinigte Entwicklungspartei (PPP), besiegte der ehemalige Bürgermeister von Bandung Kandidaten, die von größeren Parteien unterstützt wurden. Bevor er in die Politik ging, war Ridwan ein bekannter Architekt mit preisgekrönten Entwürfen. Westjava ist eine der drei Provinzen mit den meisten Wählern, die anderen beiden Provinzen sind Zentraljava und Ostjava mit jeweils rund 40 Millionen Einwohnern. Die indonesische Bevölkerung beträgt 275 Millionen. Analysten gehen davon aus, dass ein Kandidat, der die Wähler in Java für sich gewinnen kann, auch das Rennen machen wird.

Sandiaga Uno

Ein weiterer Kandidat, der das Rennen gewinnen könnte, ist Sandiaga Uno, der auch stellvertretender Vorsitzender der Gerindra-Partei ist. Der 52-jährige Geschäftsmann Sandiaga war Vizegouverneur von Jakarta, als er bei den Präsidentschaftswahlen 2019 als Vizepräsidentschaftskandidat für Prabowo gegen Amtsinhaber Jokowi antrat. Agus Yudhoyono, der älteste Sohn des ehemaligen Präsidenten Susilo Bambang Yudhoyono, ist ebenfalls ein möglicher Kandidat für 2024. Agus, ein ehemaliger Armeeoffizier, wird von seiner Demokratischen Partei und mehreren kleinen Parteien unterstützt und trat bei den Gouverneurswahlen in Jakarta 2016 an, die das Paar Anies-Sandiaga gewann.

Um das Rennen zu gewinnen, braucht es vor allem Auftrieb durch soziale Medien

Da die Covid-19-Pandemie immer noch wütet, haben die potenziellen Kandidaten ihre Wahlkampfstrategien auf die sozialen Medien wie Twitter, Instagram und Tiktok verlagert, um Wähler zu gewinnen. Anies, Ganjar und Ridwan nutzten die sozialen Medien, um Millionen von Anhängern über ihre Aktivitäten zu informieren. Sandiaga nutzte seinen YouTube-Kanal, um jüngere Wähler anzusprechen. Die Popularität von Ganjar in den sozialen Medien verärgerte einst seine PDI-P-Partei. "Ein Anführer sollte auf dem Feld aktiv sein, nicht in den sozialen Medien", wurde Puan Maharani von mehreren Medien zitiert und zielte damit auf Ganjar ab.

Die Wahlkampfstrategie der potenziellen Kandidaten in den sozialen Medien zielt darauf ab, ihre Popularität zu steigern, da sie keine wichtigen Figuren und Entscheidungsträger in den politischen Parteien sind. Anies und Ridwan sind nicht einmal Mitglieder einer politischen Partei. Sie wurden nur aufgrund ihrer Popularität für ihre derzeitigen Positionen nominiert. In ähnlicher Weise war Präsident Jokowi keine wichtige Figur in der PDI-P, als er 2014 zu den Präsidentschaftswahlen antrat. Jokowi war Gouverneur von Jakarta, und die PDI-P unterstützte ihn schließlich aufgrund seiner großen Beliebtheit. Obwohl die Popularität von Jokowi immer noch am höchsten ist, erlaubt die Verfassung nur zwei Amtszeiten für ein Präsidentenamt.

Die Zeit ist also noch nicht reif für die potenziellen Präsidentschaftskandidaten, ihre Strategien vorzubereiten, um ihre Popularität und Wählbarkeit zu steigern und die Herzen und Köpfe der indonesischen Bevölkerung zu erobern.