Taiwan

Taiwans Vizepräsident bei CALD 30-Jahr-Feier

"Die Demokratien werden sich durchsetzen", sagte Taiwans Vizepräsident William Lai in seiner Rede bei der Konferenz zum 30-jährigen CALD-Jubiläum in Taipei. Unter dem Titel "The Future of Democracy in Asia" kamen Partner aus Asien, Europa und Südamerika zusammen. Mehr als 80 Teilnehmer diskutierten Herausforderungen, tauschten sich aus und stärkten ihre Netzwerke. Erklärtes Ziel ist, autoritären Regimen und Populismus entgegenzuwirken. Die Vizepräsidenten von Liberal International, Henrik Bach Mortensen und Phillip Bennion, nahmen ebenfalls an der Konferenz teil.

Taiwans Vizepräsident Lai betonte die Notwendigkeit, angesichts des zunehmenden Autoritarismus und der regionalen Spannungen, insbesondere im Südchinesischen- und Ostchinesischen Meer, zusammenzustehen. In seiner Rede betonte Lai, dass liberale und demokratische Kräfte sich diesen Herausforderungen nicht isoliert entgegenstellen müssen. Die Konferenz sei ein Beweis für die Stärke und Einigkeit der Demokraten, die durch gemeinsame Werte verbunden seien. "Dies ist unsere größte Stärke", sagte Lai.

Auf der Konferenz zum 30-jährigen CALD-Jubiläum sprachen auch Taiwans Außenminister Joseph Wu sowie You Si-kun, der Parlamentspräsident.

In Anbetracht des besorgniserregenden Rückgangs der Demokratie in manchen Staaten Asiens wurde in Taipei eine gemeinsame Erklärung unterzeichnet. "Wir bekräftigen unser unerschütterliches Bekenntnis zu den demokratischen Grundsätzen, den Menschenrechten und der Rechtsstaatlichkeit als grundlegende Voraussetzungen für Frieden und Wohlstand in der asiatisch-pazifischen Region", heißt es in der Erklärung. Sie schloss mit: "Wir verpflichten uns erneut, CALD als Verfechterin dieser Werte in der Region zu stärken."

Das Council of Asian Liberals and Democrats wurde 1993 in Bangkok gegründet. Das Netzwerk wird seitdem von der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit unterstützt und bringt Parteien und Personen zusammen, die sich für Demokratie und Liberalismus einsetzen. Zu den Unterzeichnern der Taipei-Erklärung zählen Taiwans Vizepräsident Lai, der CALD-Vorsitzende Francis Pangilinan und Moritz Kleine-Brockhoff, Leiter des Regionalbüros Südost- und Ostasien der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit.

In diesem Jahr verhängte die Volksrepublik China Sanktionen gegen CALD, weil das Netzwerk angeblich "die Unabhängigkeit Taiwans unter dem Deckmantel des akademischen und wissenschaftlichen Austauschs fördert". CALD fördert zwar nicht die Unabhängigkeit Taiwans, steht aber zu Taiwan. „Wir werden angesichts des Autoritarismus nicht nachgeben, wir werden für unsere demokratischen Prinzipien und Werte kämpfen, und wir werden letztendlich triumphieren. Mit unserer Leidenschaft und unserem Engagement habe ich keinen Zweifel daran, dass die Zukunft Asiens frei und demokratisch sein wird", sagte der CALD-Vorsitzende Francis Pangilinan.

*Sky Warisala Chatuchinda ist die regionale Kommunikationsbeauftragte für Südost- und Ostasien der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit.