Krieg in Europa

Der Gipfel der Resilienz: Die EU sucht nach einer Strategie in Zeiten des Krieges

Der Termin stand lange fest: Mitte März, nahe zur französischen Präsidentschaftswahl und tief in der französischen EU-Ratspräsidentschaft ruft Emmanuel Macron die europäischen Staats- und Regierungschefs zum Gipfel nach Versailles. Symbolträchtiger geht es in normalen Zeiten schon kaum. Jetzt aber ist Krieg. Krieg in Europa. Und die Verwerfungen der globalen COVID-Krise sind noch nicht einmal ganz verstanden und vermessen, geschweige denn überwunden. COVID und Krieg, Krieg und COVID, zwei Krisen, die Europa tief erschüttern und verändern werden.

Beide Krisen passen zum Thema des Gipfels: Angesetzt ist eine Debatte zur Stärkung der Verteidigungskraft der EU, der Reduzierung der Energieabhängigkeiten insbesondere von Russland, sowie zum weiteren Ausbau der ökonomischen Widerstandskraft. 14 Tage später in Brüssel werden die Chefinnen und Chefs dann den sogenannten „Strategischen Kompass“ beschließen. Das ist ein Instrument, das im Rahmen der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik der EU die unterschiedlichen strategischen Kulturen der 27 Mitgliedstaaten fruchtbar machen soll, um die gemeinsamen Ziele der EU, vor allem in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik, effizienter und reibungsloser zu erreichen. Ein typisch europäisches Fortschritt-durch-Konsens-Instrument also.

Der Doppelgipfel passt zum Handlungsdruck für die Staatsspitzen: Russland hat durch seinen Überfall auf die Ukraine mindestens die europäische, wenn nicht die weltweite Sicherheitsarchitektur schwer erschüttert. NATO und EU haben sofort und gemeinsam reagiert. Aber jenseits der unmittelbaren Krisenreaktion, und hier vor allem der Unterstützung der Ukraine, werden weitere tiefgreifende Umbauten folgen müssen: Raus aus der Rohstoffabhängigkeit, massive Neuausrichtung der militärischen Fähigkeiten in NATO und EU – weniger weltweite Terrorbekämpfung, mehr Landesverteidigung –, Neuorientierung der europäischen Softpowers, um militärische Stärke mit einem klaren Signal für Demokratie und Menschenrecht zu verbinden. Letztlich geht es um das Hineinwachsen in eine neue politische und wirtschaftliche globale Ordnung, verbunden mit dem Anspruch, diese auch zu gestalten. Das alles in einem kommunikativen Umfeld, in dem die Worte Propaganda, social media und Kultur ganz neu verstanden und intoniert werden.

Das Zauberwort in dieser Manege heißt: Resilienz. Und Macron wird den Gipfel unter seiner Führung nutzen, um es europäisch durchzubuchstabieren. Im Umgang mit der COVID-Krise wurden bereits Themen wie Neuordnung von Lieferketten, Aufbau strategischer Reserven, Abbau von Abhängigkeiten bei Schlüsseltechnologien und manches mehr diskutiert. Und dies immer in Verbindung zum begrifflichen Zwilling der Resilienz, der strategischen Autonomie Europas. Soll heißen: Widerstandsfähiger kann nur werden, wer den Gefahren und Herausforderungen der Zukunft auch allein, ohne Hilfe dritter begegnen kann. Die COVID-Krise erzeugte letztlich den milliardenschweren Aufbauplan Next-Generation EU-Funds. Für Macron möglicherweise die Blaupause, um Mittel für den europaweiten Ausbau der Verteidigung zu mobilisieren. Diese Diskussion wird jedoch in Versailles sicher nicht entschieden.

Eine weitere zentrale Frage allerdings sollte und wird wenigstens in den Kulissen von Versailles besprochen werden: Bis zu welchem Grade kann Europa, genauer: die EU, es allein? Besser: Bis zu welchem Grade kann die EU auf welchen Feldern in absehbarer Zeit genug eigene Kraft aufbauen? Deutschland muss dabei der Anker klarer transatlantischer und gemeinsamer westlicher Bündnisorientierung sein. Ohne die USA, Japan, das Vereinigte Königreich und die weiteren westlichen Partner wird die EU weder militärisch, politisch noch wirtschaftlich die neue Ordnung der Welt maßgeblich beeinflussen können. Und es sollte dies auch nicht anstreben. Denn wir leben nicht mehr in den Kräfteverhältnissen des alten Kalten Krieges.

Wenn aber Versailles künftigen Generationen nicht mehr nur als Ort des unglücklichen Friedensschlusses zum 1. Weltkrieg in Erinnerung bleibt, sondern viel mehr als Aufbruch für eine gemeinsame EU-Politik, die auf mehr Handlungsfähigkeit und weniger Naivität setzt, immer im Schulterschluss mit allen Partnern des Westens, dann hat Emmanuel Macron nicht nur bessere Chancen für seine Wiederwahl, sondern auch einen bedeutenden Eintrag in die Geschichtsbücher des neuen Europa gewonnen.