Nach Chemnitz-Demonstrationen

„Die Luft um Herrn Maaßen ist ganz dünn geworden"

Die Luft um Hans-Georg Maaßen, Chef des Bundesamts für Verfassungsschutz, wird immer dünner. Maaßen hatte in Zweifel gezogen, dass es bei den rechtsradikalen Demonstrationen in Chemnitz zu „Hetzjagden" auf Menschen mit vermeintlichem Migrationshintergrund gekommen sei. Auch die Echtheit eines Videos, das so eine „Hetzjagd" zeigt, in den sozialen Netzwerken und von diversen Medien verbreitet wurde, bezweifelt er.

Viele Politiker fordern eine Erklärung, andere sogar die Absetzung des Verfassungsschutz-Chefs. Innenminister Horst Seehofer sagte am Sonntag in der ARD, er erwarte von Maaßen bis Montag einen Bericht und „eine Begründung, auf die er seine These stützt“. Auch unsere stellv. Vorstandsvorsitzende Sabine Leutheusser-Schnarrenberger äußerte sich im Interview mit Bayern 2 kritisch über Maaßen.

„Bemerkenswert ist die Klarheit, mit der er [Hans-Georg Maaßen] Zweifel an der Authentizität dieses Videos äußert, ohne irgendetwas dafür vorlegen zu können. Das ist in meinen Augen unverantwortlich“, sagte die ehemalige Justizministerin im Gespräch – und resümiert: „Die Luft um Herrn Maaßen ist ganz dünn geworden.“ 
 

Das Bundesamt für Verfassungsschutz habe zuallererst Fakten zu den Vorgängen in Chemnitz auf den Tisch zu legen: „Sich in einer Art und Weise einzulassen und zu spekulieren, wie Herr Maaßen das tut, ist in meinen Augen nicht angemessen und nicht dass, was ich vom Präsidenten erwarte. [...] Fakten müssen her. Wenn hier eine falsche Aussage, eine falsche Bewertung, eine falsche Polarisierung des Präsidenten erfolgt ist, dann ist er in meinen Augen nicht haltbar.“