Impulse für Europa

Neuer Schwung Für Das Deutsch-Französische Tandem?

Die Mieterwechsel im Élysée-Palast oder im Kanzleramt haben schon mehrfach Zeitstrecken der Luftlöcher in den deutsch-französischen Beziehungen hervorgerufen. Ein neuer Partner, aus einer anderen Partei, von anderem Temperament oder aus einer anderen Generation – manchmal hat es da ein wenig gedauert, bis die Chemie zwischen den beiden Staatenlenkern stimmte oder sich zumindest ein Modus Vivendi fand. Man muss sich nur vor Augen halten, wie lange die Anpassung dauerte, bis die Verbindung zwischen Jacques Chirac und Gerhard Schröder funktionierte, oder, näher an der Gegenwart, zwischen Angela Merkel und Nicolas Sarkozy oder später François Hollande.

Der Übergang verspricht jetzt viel ruhiger und reibungsloser zu verlaufen. Der Merkel-Nachfolger Olaf Scholz, seit 2018 Vizekanzler, hat den Vorteil des Amtierenden. Als Finanzminister hat er fast vier Jahre tagtäglich das deutsch-französische Tandemfahren praktiziert. Er hat enge Verbindungen zu seinem Amtskollegen Bruno Le Maire geknüpft. Der deutsche Sozialdemokrat hat einst eine entscheidende Rolle dabei gespielt, Angela Merkel davon zu überzeugen, dass es mehrere den Deutschen teure Prinzipien (Haushaltsdisziplin, Ablehnung einer gemeinsamen europäischen Verschuldung) aufzugeben galt, um eine nennenswerte deutsch-französische Initiative als Antwort auf die Coronakrise zu ermöglichen. Als der chaotische Auftakt mit geschlossenen EU-Binnengrenzen überwunden war, hat die Pandemie somit sogar erlaubt, die 2019 durch den Vertrag von Aachen bekräftigte Verbindung zwischen den beiden wichtigsten Ländern der Europäischen Union noch enger als bisher zu ziehen. Paris hat die Enttäuschung über Angela Merkels ausgebliebene Antwort auf Emmanuel Macrons Sorbonne-Rede mit Salbe bestrichen. Kontinuität wird auch mit Blick auf die parlamenta-
rischen Akteure herrschen. Fast alle deutschen Mitglieder der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung sind am 26. September wieder in den Bundestag gewählt worden. Die durch den Vertrag von Aachen eingeführte Versammlung hat inzwischen ihre Einarbeitungsphase hinter sich gelassen und kann ihren Beitrag leisten.

Auf diesem Boden des Vertrauens hat die neue deutsche Regierungskoalition ideale Voraussetzungen, um im Tandem mit Frankreich große europäische Projekte auf den Weg zu bringen. Die letzten größeren Initiativen der Bundesrepublik für den Aufbau Europas, die nicht nur Reaktion auf Krisen waren, gehen auf die Neunzigerjahre mit der gemeinsamen Währung und der EU-Osterweiterung zurück. Ob Berlin eine Führungsrolle übernimmt, wird davon abhängen, ob die Ampelkoalition in der Lage ist, innovativ zu sein und vielleicht auch ihre Komfortzone zu verlassen.

Ideale Voraussetzungen für Deutschland

Von Paris wird gerade dies in Finanzfragen erwartet – für die Liberalen im Gegensatz zu ihren beiden Partnern ein heikler Punkt. Die jüngsten Äußerungen des neuen Finanzministers Christian Lindner zu den von Ökonomen des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) unterbreiteten Vorschlägen zur Reform der Maastricht-Kriterien öffnen die Tür für eine Diskussion, und der Koalitionsvertrag sendet ein Signal in Richtung der europäischen Garantie für Bankeinlagen. Doch die Herausforderung bleibt erheblich, angesichts der jüngsten Doktrin der FDP wie auch der Verankerung eines Narrativs in der Bevölkerung, nach dem eine gemeinsame Verschuldung ein Weg ist, Deutschland „für die anderen“ zahlen zu lassen.

Freilich gäbe es andere Themen, wie die Verteidigung oder die gemeinsame Außenpolitik, in denen der Fahrplan der neuen deutschen Regierungskoalition Überschneidungen mit Frankreich aufweist. Die Idee einer echten europäischen Armee, von der FDP ins Leben gerufen, liegt angesichts des relativen Rückzugs der Vereinigten Staaten tatsächlich in der Luft. Frankreich, das sich für eine stärkere militärische Integration innerhalb der EU einsetzt, wird zeigen müssen, ob es bereit ist, seine Überlegungen konsequent zu Ende zu denken und zu verwirklichen, auch wenn es dafür ein Stück Souveränität aufgeben muss. Dies könnte das Scheitern der Europäischen Verteidigungsgemeinschaft ausbügeln, die 1954 vom französischen Parlament torpediert wurde. Paris für die Idee der Schaffung eines europäischen Bundesstaates mit einer echten Verfassung zu gewinnen, erscheint angesichts des „Neins“ der französischen Wähler aus dem Jahr 2005 sogar noch ehrgeiziger.

Kaum im Amt, ist die neue deutsche Regierung mit der Jahreswende ins kalte Wasser einer französischen EU-Ratspräsidentschaft geworfen, deren Zeitplan sich aufgrund der Präsidentschaftswahlen auf das erste Quartal 2022 konzentriert. Aufgrund der langen Koalitionsverhandlungen werden insbesondere die bisherigen Oppositionsparteien, die Grünen und die FDP, nur wenige Wochen Zeit gehabt haben, um dieses Ereignis gemeinsam mit den französischen Verantwortlichen vorzubereiten.

Der mittelfristige Mehrwert des flüssigen Übergangs für die deutsch-französischen Beziehungen hängt weitgehend von der Wiederwahl Emmanuel Macrons in den für April angesetzten Präsidentschaftswahlen ab. Der Sieg einer anderen Persönlichkeit würde die Karten neu mischen. Das Profil der Mitte-Links-Kandidaten, des Grünen Yannick Jadot und der Sozialistin Anne Hidalgo, weist Überschneidungen mit der Ampelkoalition auf. Sie würden wahrscheinlich eine Eingewöhnungsphase benötigen, bevor sie die Motorik des deutsch-französischen Tandems voll ausschöpfen könnten. Doch weder Jadot noch Hidalgo steht derzeit an der Spitze der Umfragen. 

Gefahr von rechts

Der Einzug von Valérie Pécresse, der Kandidatin der Partei „Les Républicains“, in den Élysée-Palast hingegen würde die Kooperation erschweren, da sie die nationale Souveränität in den Vordergrund stellt. Sie tritt für einen Vorrang der französischen Verfassung von 1958 vor dem europäischen Recht ein – eine echte Verneinung des europäischen Projekts und eine Übernahme des Diskurses der extremen Rechten. Diese Kröte wäre für die deutsche Regierung zweifellos zu groß, als dass sie diese schlucken könnte, schon gar nicht nach dem Schlagabtausch mit Polen und Ungarn zur Einhaltung des EU-Rechts. Wenn es nicht während des Wahlkampfs zu einer Korrektur dieser Positionierung der Republikanerin kommt, ist klar, dass der deutsch-französische Motor unter einer solchen künftigen Staatschefin litte.

Noch weniger möchte man sich ausmalen, welche Folgen ein Sieg der ex-tremen Rechten hätte, Spiegel der Desillusionierung eines erheblichen Teils der französischen Bevölkerung. Mit Marine Le Pen in einer weniger schrillen Aufmachung oder mit dem raubeinigen Éric Zemmour käme die Zusammenarbeit der beiden größten EU-Länder zu einem abrupten Halt. Das wäre ein sehr schlechtes Omen für die anderen 25 EU-Mitgliedstaaten.

Luc André ist Deutschland-Korrespondent der 2013 gegründeten liberalen französischen Tageszeitung „l’Opinion“.