Korea
Hochspannung zwischen Nordkorea und den USA
Kurz vor Jahresende 2019 sind die Beziehungen zwischen den USA und Nordkorea so schlecht wie lange nicht mehr. Provokationen und Aggression prägen die Grundstimmung. Bekommen beide noch die Kurve zurück an den Verhandlungstisch oder ist das Tischtuch auf lange Zeit zerschnitten? 2019 ist das Jahr der vielen Schritte in die falsche Richtung gewesen.
Als in dieser Woche die amerikanische Seite verlautete, dass der für Nordkorea zuständige, nun auch designierte Vizeaußenminister Stephen Biegun sich in Kürze auf den Weg nach Korea machen könnte, um das Ruder in letzter Minute vielleicht doch noch herumzureißen, horchte man auf. Kaum jemand kann sich nach all den Vorfällen der letzten Monate so etwas vorstellen.
Ein eventuelles Treffen mit der nordkoreanischen Seite wäre aus amerikanischer Sicht gut vorbereitet – und hier ist die Reihenfolge wichtig: Zunächst hat Biegun in dieser Woche Gespräche im Weltsicherheitsrat in New York geführt. Am Wochenende könnte dann die Reise nach Seoul gehen um dort mit der Regierung Südkoreas zu sprechen und erst dann schließlich in den Grenzort Panmunjom zum Gespräch mit den Abgesandten der Nordkoreaner. Dort hatten sich an den berühmten blauen Baracken im Juni 2019 ja auch Donald Trump, der südkoreanische Präsident Moon Jae-in und Kim Jong Un schon getroffen. Ob in der jetzigen verfahrenen Situation überhaupt Fortschritte oder gar konkrete Ergebnisse erzielt werden können, müsste sich erst zeigen. Wirklich optimistisch ist momentan niemand.
Mindestens eine Gemeinsamkeit haben die Regierungen Trump und Kim ganz sicher: Sie verstehen es hervorragend, immer wieder durch unerwartete Schachzüge und Kehrtwenden zu überraschen. So geschah es 2018 – von niemandem erwartet. Und jetzt? Es gibt nur wenige Experten, die sich dieser Tage eine Rückkehr zu einem rationalen, ergebnisorientierten, einen gerechten Interessenausgleich suchenden Umgang miteinander vorstellen können. Genau diese Kennerszene staunte nicht schlecht, als Victor Cha, einer ihrer besten, aus dem Center for Strategic and International Studies in Washington, kürzlich mehrere Szenarien ins Spiel brachte: Eines war ein Deal zwischen den USA und Nordkorea noch vor Weihnachten.
Der kurze Sommer der Liebe
Es ist noch gar nicht lange her, seit die USA und Nordkorea sich nach den üblen gegenseitigen Beschimpfungen des Jahres 2017 im darauffolgenden Jahr auf den Weg machten, miteinander ins Gespräch zu kommen. Der Traum von Frieden und Wohlstand auf der gesamten Koreanischen Halbinsel sollte irgendwann Wirklichkeit werden können. „Fire and Fury“ schienen nach dem ersten, damals sensationellen Gipfeltreffen zwischen dem amerikanischen Präsidenten Donald Trump und dem obersten Führer der Demokratischen Volksrepublik Korea, Kim Jong Un, überwunden. In seiner Verzückung über den vermeintlichen diplomatischen Coup (und über sich selbst) ließ sich Trump Ende September 2018 sogar zu einer Süßholzraspelei hinreißen, die in der Weltgeschichte kaum ihresgleichen finden dürfte: „Wir haben uns ineinander verliebt“ gestand er der gleichermaßen erstaunten wie belustigten Weltöffentlichkeit.
2019: Zehn verschenkte Monate
In den vergangenen Wochen und Monaten hat sich die Stimmung massiv eingetrübt. Man kehrte Schritt für Schritt zum Status quo ante zurück. Der ergebnislos verlaufene Gipfel von Hanoi war wohl vor Allem für Nordkorea enttäuschend. Die Staatsmedien der Volksrepublik hatten Optimismus gesät, dass Kim Jong Un von seinem zweiten Gipfeltreffen mit Donald Trump mit einem „Deal“ aus Vietnam zurückkommen würde – mit einer Übereinkunft, dass die Sanktionen gelockert oder gar aufgehoben werden. Am Ende stand nicht einmal eine gemeinsame Abschlusserklärung oder Pressekonferenz. Es rächte sich, dass sich beide Seiten auf ihr vermeintliches Charisma und ihre Durchsetzungskraft verlassen hatten und es kaum Vorbereitungsgespräche und Vorverhandlungen gegeben hatte. Beide glaubten, jahrhundertealte diplomatische Praxis ignorieren zu können und waren womöglich sogar erstaunt darüber, dass das Gipfeltreffen in Hanoi im Desaster endete.
Nach einer Phase des Stillstandes nahm Pjöngjang im Mai seine anderthalb Jahre ausgesetzten Waffentests wieder auf und kommt seither auf nicht weniger als 14 Abschüsse von unterschiedlicher Waffentechnologie wie Trägerraketen und Projektilen. Beim bislang letzten Test Anfang Dezember ist noch nicht ganz klar, was getestet wurde. Experten gehen davon aus, dass ein Raketentriebwerk ausprobiert wurde. Gerade im bislang letzten dieser Tests liegt viel Symbolkraft: Er hatte an jener Raketenabschussbasis seinen Ausganspunkt, deren Abbau Kim Jong Un nach dem ersten Gipfelreffen mit Donald Trump in Singapur im Juni 2018 angeboten hatte. Um die Ernsthaftigkeit des Abrüstungswillens zu demonstrieren, war sogar damit begonnen worden, Teile der Anlage zu demontieren. Bereits vor einigen Monaten hatte man aber die Kehrtwende vollzogen und die Anlage wieder als Raketenstartanlage nutzbar gemacht.
Die USA reagierten über die Monate hinweg indifferent: Donald Trump ließ die Waffentests des Jahres 2019 entweder unkommentiert oder spielte sie herunter - und fiel damit den gegen die Tests protestierenden EU-Staaten in den Rücken. Jetzt weist er Nordkorea auffallend stark auf Amerikas große militärische Überlegenheit hin, was von einigen Beobachtern so interpretiert wird, dass er die Option eines Militärschlages nicht ausschließt.
Inkonsistente Koreapolitik der USA?
Aus guten Gründen sehen sich die Amerikaner immer wieder mit dem Vorwurf einer strategieschwachen, in sich nicht schlüssigen und rational nicht nachvollziehbaren Koreapolitik konfrontiert. Tatsächlich sind sich Beobachter nicht einig, welche der beiden Seiten berechenbarer ist und welche innere Logik eher nachvollziehbar ist. Es scheint sich nun zu zeigen, dass das von nordkoreanischer Seite den USA gestellte Ultimatum, bis Jahresende eine aus ihrer Sicht tragfähige Verhandlungsgrundlage zu präsentieren, einige Wege verbaut hat: Erst dieser Tage hat Präsident Trump wieder betont, dass die USA das mächtigste Land mit der besten Armee der Welt sind. Ein Präsident mit diesem Selbstbild lässt sich keine Ultimaten setzen und reagiert auch nicht darauf. Der innenpolitische Preis wäre für ihn sehr hoch, wenn er auf ein Ultimatum reagieren würde. Gespräche auf Arbeitsebene wären die bessere Option und auch immer möglich gewesen. Aber sie fanden schon lange nicht mehr statt. Vor wenigen Tagen sprach der nordkoreanische Botschafter bei den Vereinten Nationen in New York klare Worte, indem er sagte, dass man nunmehr keine „länglichen Gespräche“ mehr brauche, da die „Denuklearisierung vom Tisch“ sei.
Zeit der Ultimaten und weitere Isolation
Im Dezember laufen noch zwei weitere Ultimaten ab, die eine weitere Isolation Nordkoreas zur Folge haben werden: Ende August erhielten die im Lande tätigen UN-Agenturen die Aufforderung, bis zum Jahresende die Zahl ihrer Mitarbeiter im Lande so drastisch abzubauen, dass sie quasi ihre Arbeitsfähigkeit verlieren würden: Der Mitarbeiterstab des Entwicklungsprogramms der Vereinten Nationen (UNDP) soll von 6 auf 1-2, der Weltgesundheitsorganisation (WHO) von 6 auf 4 und des Kinderhilfswerks UNICEF von 13 auf 1-2 reduziert werden. Die Aufforderung ist auch vor dem Hintergrund der Ernährungssituation bemerkenswert: Die Vereinten Nationen schätzen, dass ca. 41% der Bevölkerung unterernährt sind. Nach Extremwetterereignissen mit langen Dürreperioden und Überschwemmungen durch sintflutartige Regenfälle im Jahre 2018 hatte sich die ohnehin schwierige Lage in diesem Jahr noch einmal verschärft. Es fehlt an Saatgut, an Landmaschinen – und an der Ernte des letzten Jahres. Noch im Februar 2019 hatte die Regierung kurz vor dem Gipfeltreffen in Hanoi angekündigt, dass wegen schlechter Ernten (und auch wegen der Sanktionen) die Nahrungsmittelzuteilungen halbiert würden. Die Aufforderung zur Reduzierung des UN-Personals begründete man mit der „Politisierung der UN-Unterstützung durch feindliche Kräfte“. Da humanitäre Hilfe von den Sanktionen ausgenommen ist, ist die Aussage, man brauche dafür keinen Koordinatoren schon sehr bemerkenswert. UN-Helfer könnten ja bei Bedarf besuchsweise nach Nordkorea kommen, wenn man sie wirklich brauche.
Bis zum 22. Dezember müssen auch zahlreiche nordkoreanische Leiharbeiter in ihr Land zurückkehren. Sie schicken aus anderen Ländern den größten Teil ihrer Hungerlöhne in die Heimat und bilden damit eine wichtige Deviseneinnahmequelle für die Regierung. Verlässliche Daten sind schwer zu bekommen, doch wurde deren Zahl allein in Russland zuletzt auf ca. 10.000 geschätzt. Sie müssen jetzt ausreisen, auch weil Russland Druck der Vereinten Nationen vermeiden möchte. Erstaunlich ist allerdings eine Koinzidenz: Während bereits jetzt die Zahl der Arbeitsvisa deutlich gesunken ist, steigen jene der Studenten- und Touristenvisa an.
Auch in China, im Nahen Osten und in anderen Ländern arbeiten mehrere Tausend Leiharbeiter aus Nordkorea. Sie werden von Firmen, beispielsweise aus der Textil- und fischverarbeitenden Industrie wegen der ihnen zu zahlenden Niedriglöhne gerne genommen. Der Druck der Vereinten Nationen zur Umsetzung der Sanktion 2397 aus dem Jahre 2017, die die Rückführung festlegt, ist hoch. Bislang sollen 23.000 zurückgekehrt sein. Nordkorea entgehen Deviseneinnahmen in Milliardenhöhe.
Ein passendes „Weihnachtsgeschenk“ für die USA
Einstweilen beteiligt sich nicht nur die koreanische Nachrichtenagentur KCNA an gezielten verbalen Beleidigungen, sondern auch hochrangige Diplomaten, die den „Krieg der Worte“ weiter anheizen. Nachdem Donald Trump am Rande des NATO-Jubiläums Kim erneut als „Raketenmann“ bezeichnet hatte, konstatierte Vizeaußenministerin Choe Son-Hui ihm einen „Rückfall in die Senilität eines Senilen“, der damit eine „sehr gefährliche Lage“ schaffe.
Vizeaußenminister Ri Thae-song sagte, dass man nunmehr an einem Scheideweg stehe und drohte mehr oder weniger unverhohlen: „Es hängt ganz und gar von den USA ab, welches Weihnachtsgeschenk sie sich aussuchen.“
Hoch zu Ross auf dem heiligen Berg: Es wird „grundlegende Veränderungen“ geben
Einiges Aufsehen weltweit hat der Ausritt Kim Jong Uns mit großer Entourage im frischen Schnee auf den Berg Paektu erregt. Kunsthistoriker haben viel Freude an solcherlei Inszenierungen, stellt sich Kim Jong Un damit doch in eine Tradition mit imperialen Reiterstandbildern, die wir auch in Europa gut kennen, vom römischen Kaiser Marc Aurel über Napoleon bis zu Friedrich dem Großen. In der Demokratischen Volksrepublik Korea werden solcherlei Aktivitäten auf dem mit Mythen aufgeladenen, geradezu heiligen Berg Paektu in der Tat gerne zur Vorbereitung weitreichender Ankündigungen grundlegender Veränderungen genutzt. Dieses Mal ist die Orchestrierung aber besonders aufwändig. Er war mittlerweile wohl sogar schon zwei Mal auf diesem "Berg der Revolution" und hat sich dort nach allen Regeln der Propagandakunst in Szene setzen lassen. Und nun hat er auch noch die Einberufung einer Sitzung des Zentralkomitees der Arbeiterpartei für die zweite Dezemberhälfte ankündigen lassen, in der "wichtige Angelegenheiten beraten werden" sollen. Das Ganze wird dann in der Neujahrsansprache kulminieren.
Wie könnte es weitergehen, wenn die unerwartete Wende ausbleibt?
Welcher Art diese wichtigen Angelegenheiten sein werden, weiß momentan noch niemand – spannende Zeiten für Nordkoreabeobachter und –experten. Deren Mehrheit geht von einer intensivierten Aufrüstung und weiteren Provokationen aus, vermutet aber gleichzeitig, dass sich Nordkorea bestimmte rote Linien gesetzt hat, die es nicht überschreiten, also die Provokationen zwar sehr weit, aber nicht auf die absolute Spitze treiben wird.
Unklar ist auch, ob Nordkorea seine Verhandlungsposition und die Psyche der Amerikaner richtig einschätzt, was ja auch Anderen schwerfällt. Donald Trump hätte sehr gerne einen „Deal“ mit Nordkorea gehabt, um damit im Wahljahr zu punkten. Vorstellbar ist aber, dass es ihm gelingen könnte, auch eine verschärfte Krise für sich zu nutzen. In Wahljahren sammeln sich die Wähler in Krisensituationen tendenziell eher hinter dem amtierenden Präsidenten als hinter seinem Herausforderer.
Kim Jong Un hatte im Frühjahr 2018 verkündet, dass die Aufrüstung seines Landes erfolgreich abgeschlossen sei und man sich nunmehr mit voller Kraft der Entwicklung der Wirtschaft zuwenden werde. Nun wird er wohl im nächsten Jahr auch offiziell wieder zweigleisig fahren - und damit der staatlich gelenkten Wirtschaft wertvolle Investitionsmittel entziehen. Dies ist besonders bitter, da die Wirtschaft Nordkoreas seit 2017 schrumpft.
Nordkorea wird sich 2020 voraussichtlich stark auf die Präsidentschaftswahlen in den USA und die Parlamentswahlen in Südkorea konzentrieren und versuchen, Druck aufzubauen. Sollte es so kommen, wäre das im Falle der USA zwar nicht unmittelbar rational nachvollziehbar, was aber ja auch für andere Handlungen des Nordens gilt, der in vielen Fällen eher einer eigenen inneren Logik zu folgen scheint. Präsident Trump hat kürzlich mit einem Tweet darauf hingewiesen, dass es für Nordkorea nie wieder so einfach werden wird, einen Deal mit den USA zu erreichen.
Mitunter wird die Frage aufgeworfen, ob nach einer völligen Zerrüttung des Verhältnisses zwischen den USA und der Demokratischen Volksrepublik Korea die Europäer wieder eine größere Rolle spielen können und sollten. Diese Option ist momentan eher theoretisch und wird nur zum Tragen kommen, wenn sowohl Amerikaner wie auch Nordkorea dies wollen. In absehbarer Zeit ist das nicht zu erwarten.
Und Südkorea?
Für Südkorea endet das Jahr 2019 sehr frustrierend. Es hat außerordentlich viel investiert, um ein Vertrauensverhältnis mit dem Norden zu schaffen und mittelfristig wieder zu einer wirtschaftlichen Zusammenarbeit zu kommen. Es hat Nahrungsmittelhilfe angeboten und praktisch Alles, was innerhalb des Sanktionsregimes möglich war. Präsident Moon Jae In hat dafür im eigenen Land viel Druck bekommen und musste sich für alle Initiativen und Gesten des guten Willens Häme, Spott, Ablehnung, Verachtung und unverhohlene, verbale Aggression des Nordens gefallen lassen. Und Südkorea hat auch immer wieder klargemacht, dass es eine Lockerung der Sanktionen unterstützen würde. Im Lichte der Unterversorgung mit Nahrungsmitteln angebotene Reislieferungen wurden vom Norden abgelehnt. Mühsam geöffnete Kommunikationskanäle sind verstummt. Das interkoreanische Verhältnis ist quasi völlig zum Stillstand gekommen.
Auch das Verhältnis zwischen Südkorea und den USA ist schweren Prüfungen unterworfen. Unter dem Etikett, eine Kostenteilung für die Präsenz der US Army in Korea erreichen zu wollen, haben die USA den Koreanern zu verstehen gegeben, dass sie von Ihnen eine Erhöhung ihres Beitrages von 896 Mio US$ im Jahre 2019 auf 5 Milliarden US$ im Jahre 2020 erwarten. Vertrauensvolle und von gegenseitigem Wohlwollen getragene Zusammenarbeit sieht anders aus.
Dr. Christian Taaks ist Leiter des Koreabüros der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit mit Sitz in Seoul.