Krieg in Europa

NATO verstärkt Unterstützung für die ukrainische Luftverteidigung

Nach einer Woche neuer russischer Luftangriffe auf zivile Ziele und kritische Infrastrukturen in der Ukraine trafen sich die Verteidigungsminister der NATO am 12. und 13. Oktober in Brüssel, um die jüngsten Entwicklungen vor Ort zu besprechen. Das Treffen war das erste größere NATO-Treffen seit der Teilmobilisierung Russlands, der Durchführung von Scheinreferenden in den von Russland besetzten ukrainischen Gebieten und den Angriffen auf die Nordstream-Pipelines. All dies sind erhebliche Herausforderungen für das Bündnis und seine Verbündeten. Hinzu kommt die ständige Gefahr einer nuklearen Eskalation. Russland hat wiederholt den Einsatz von Atomwaffen angedeutet, ein Zeichen der Frustration über die Verluste an der Front.

Luftabwehrsysteme für NATO-Mitglieder und die Ukraine

Das Treffen der Verteidigungsminister begann mit einem Sitzung der Ukraine Defense Contact Group, einem informellen Zusammenschluss von rund 50 Staaten, die die Kriegsanstrengungen der Ukraine gegen die russische Aggression unterstützen wollen. Als Reaktion auf die massiven russischen Raketenangriffe auf ukrainische Ziele stand die Stärkung der ukrainischen Luftverteidigung ganz oben auf der Tagesordnung. Mehrere Verbündete aus der Kontaktgruppe haben die Lieferung neuer Luftabwehrsysteme zum Schutz der kritischen Infrastruktur der Ukraine zugesagt. Anfang dieser Woche hat Deutschland bereits mit der Lieferung von vier Luft-Luft-Lenkflugkörpern des Typs IRIS-T begonnen; weitere Lieferungen aus den USA und dem Vereinigten Königreich werden in Kürze erwartet.

Die Luftverteidigung erwies sich auch bei den nachfolgenden Treffen als zentrales Thema, da die russischen Raketenangriffe den Mangel an Luftverteidigungssystemen bei den NATO-Verbündeten selbst deutlich machten. Als Reaktion darauf einigte sich eine Gruppe von 15 Ländern auf Pläne zur gemeinsamen Beschaffung von Luftabwehrsystemen, um die Lücken zu schließen. Diese Initiative unter deutscher Leitung mit dem Namen "European Sky Shield" vereint fast die Hälfte der NATO-Mitgliedstaaten und Finnland in dem Versuch, die europäische Luftverteidigung gemeinsam zu stärken.

NATO nicht eingeschüchtert

Viel Beachtung fand auch die Antwort der NATO auf die russische Atomkriegsrhetorik. In den letzten Monaten hat der Kreml zunehmend versucht, Angst zu schüren und die Verbündeten zu spalten, durch Andeutungen über den Einsatz eines taktischen Atomsprengkopfes. Nach dem Treffen der NATO-Verteidigungsminister am Donnerstag reagierte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg auf diese Drohungen mit der Feststellung, dass "jeder Einsatz von Atomwaffen die Art des Konflikts grundlegend verändern und schwerwiegende Folgen haben würde". Er fügte hinzu, dass sich die NATO von den Drohungen Russlands nicht einschüchtern lassen werde und dass sie die Ukraine so lange wie nötig unterstützen werde.

Too little, too late?

Im Großen und Ganzen war das Treffen einmal mehr eine Demonstration der Einheit und Solidarität der Verbündeten mit der Ukraine. Doch obwohl die neuen Initiativen eine konkrete Hilfe für die ukrainischen Kriegsanstrengungen darstellen, könnten sie auch wieder einmal als too little, too late angesehen werden. Die Ukraine hat immer wieder um moderne Luftabwehrsysteme gebeten, die sie leider nur erhält, nachdem Russland bereits wichtige Teile ihrer kritischen Infrastruktur beschädigt hat.

Hier müssen die NATO-Verbündeten eine Trendwende schaffen und proaktivere Konzepte für den Umgang mit der russischen Aggression entwickeln. Der " European Sky Shield " ist ein Schritt in diese Richtung, aber es bedarf weiterer Anstrengungen, damit die Ukraine die Initiative ergreifen kann, um den Krieg zu gewinnen. Zu diesem Zweck ist es von entscheidender Bedeutung, dass die NATO und ihre Verbündeten selbst weitere Vorschläge einbringen. Einige davon wurden bereits bei den letzten Treffen der Verteidigungsminister vorgestellt, aber wir sollten uns dafür einsetzen, dass noch viele weitere folgen werden.