Nord Korea

“Der ICBM Test ist eine Demonstration nordkoreanischer Macht“

Nordkorea hat zum ersten Mal seit 2017 eine Interkontinentalrakete (ICBM) getestet. Sie kann offenbar große Teile der USA erreichen und ist nach Angaben von Experten die größte von einer Transport-Raketenabschussrampe abgefeuerte ICBM-Rakete der Welt. FNF Nordkorea-Experte Tim Brose erläutert die Bedeutung des Tests.

freiheit.org: Warum ist der jüngste Raketentest so bedeutsam?

Tim Brose: Der Test ist aus drei Gründen bedeutsam. Erstens zeigt er, dass das von Kim Jong-un im Jahr 2018 verkündete Moratorium für Interkontinentalraketen (ICBM) und Atomtests nun beendet wurde.  Zweitens ist der Zeitpunkt des Raketenstarts relevant. Der Test erfolgt kurz nach der Wahl eines neuen, konservativen Präsidenten in Südkorea. Es ist seit 2012 "Tradition", dass Nordkorea nach den Wahlen in Südkorea Atom- und ICBM-Tests durchführt. Drittens zeigt der erste Raketentest des neuen Modells Hwasong-17, dass Nordkorea nun eine weitere Interkontinentalrakete in seinem Arsenal hat. Diese soll eine noch größere Reichweite als die bereits getestete Hwasong-15 besitzen. Außerdem könnte sie nach Expertenschätzung theoretisch mit mehreren Sprengköpfen bestückt werden.

Kim Jong-un hatte in den vergangenen Jahren angekündigt, seine militärischen Fähigkeiten immer weiter auszubauen. Er kündigte die Entwicklung von manövrierfähigeren Raketen mit Feststoffantrieb, von Interkontinentalraketen, von Hyperschall-Gleitflugkörpern und von Raketen, die mehrere Sprengköpfe tragen können, an. Das wird nun umgesetzt.

Was will Kim Jong-un damit erreichen?

Nordkorea testet nie aus einem Grund allein, es gibt immer zahlreiche Faktoren. Nach innen dienen Tests als Botschaft der Stärke, gerichtet an die nordkoreanische Zivilbevölkerung. Nach außen demonstrieren die Tests Nordkoreas Macht. Zudem sollen sie diejenigen abschrecken, denen Kim Jong-un globale, politische Einmischung vorwirft, insbesondere die USA und Südkorea. Mit seiner Aufkündigung des ICBM-Moratoriums wird Kim Jong-un allerdings keine Zugeständnisse erreichen. Im Gegenteil: mit einer Zunahme von Spannungen ist zu rechnen. Die neue, konservative südkoreanische Regierung wird viel härter auf Provokationen reagieren als die vorherige.

Die Treffen zwischen Kim Jong-un und Donald Trump, das letzte fand vor drei Jahren statt, hatten keinen Erfolg. Wie hat der Westen, insbesondere die neue Biden-Regierung, seitdem versucht, das nordkoreanische Nuklearprogramm zu stoppen?

Bidens Team ist mit vielen langjährigen Nordkorea-Experten besetzt. Sie geben sich keinen Illusionen hin und sind sich des Ausmaßes und der Komplexität dieses Konflikts bewusst. Allerdings sind Zeit und Ressourcen durch die Entwicklungen in Afghanistan, das Iran-Abkommen, die Bewältigung der Corona-Pandemie und aktuell durch den Krieg in der Ukraine knapp. Biden hat bis jetzt noch keine strengeren Maßnahmen gegen Nordkorea ergriffen, unter anderem weil die südkoreanische Regierung Entspannung mit Nordkorea anstrebte. Das könnte sich nun mit der neuen Regierung in Seoul ändern.

Pjöngjang wird bereits streng sanktioniert und isoliert. Aber chinesische Banken und Unternehmen arbeiten weiterhin mit Nordkorea und ermöglichen indirekt Kims Aufrüstung.  Diese Unternehmen zu sanktionieren und strafrechtlich zu belangen, könnte effektiv sein. Allerdings könnte es gleichzeitig den Konflikt zwischen den USA und China weiter verschärfen. Dies ist vielleicht nicht in Bidens Interesse.

Sie sagten bereits, dass Nordkorea streng sanktioniert wird. Der geringe Handel, den es noch gab, ist wegen der geschlossenen Grenzen aus Angst vor dem Corona-Virus zum Erliegen gekommen. Kim Jong-un hat seiner Bevölkerung gesagt, dass sie mit Entbehrungen rechnen muss. Wie kann er sich in dieser Lage das Raketenprogramm leisten?

Die Stabilität des Regimes und die militärische Stärke haben oberste Priorität. Wirtschaftliche Bedenken stehen im Hintergrund. Ja, es wurden harte Sanktionen verhängt. Aber es gibt viele Schlupflöcher und Helfer in China und Russland, die sie nutzen. Die Lebensbedingungen in Nordkorea waren schon immer schwierig. Die strikten Grenzschließungen, mit denen das Coronavirus ferngehalten werden soll, haben die Situation noch verschlimmert. Vor kurzem wurden erstmals seit Beginn der Coronapandemie wieder Züge gesichtet, die die Grenze zwischen China und Nordkorea überquerten. Doch der wenige Handel reicht nicht aus, um im Land auch nur die Versorgung mit wichtigsten Gütern zu sichern.

Nordkorea hat schon immer stark in sein Militär investiert, es kostet je nach Quelle etwa 20-30 Prozent des Bruttoinlandsproduktes. Die Fortschritte in der Raketentechnologie haben in den vergangenen Jahren viele Raketenexperten beeindruckt und überrascht. Es gibt Gerüchte über die Unterstützung durch andere Länder, die jedoch schwierig zu beweisen sind. Bestätigte Verbindungen gibt es allerdings zum Iran und zu dessen Raketenprogramm. Zudem wird Nordkorea vorgeworfen, durch Hackerangriffe Kryptowährungen in großem Stil zu stehlen, um Einkommen für sein Raketenprogramm zu generieren.

Was wissen wir über die humanitäre Lage in Nordkorea?

Es ist äußerst schwierig, Informationen aus dem Land zu erhalten, da fast alle Botschaften und internationale Organisationen Nordkorea seit Beginn der Corona-Pandemie verlassen haben. Die humanitäre Lage hat sich wahrscheinlich durch die Grenzschließung verschlechtert. Nordkorea behauptet, es gebe keine Coronavirus-Fälle. Um Grenzen wieder sicher öffnen zu können, müsste die Bevölkerung geimpft werden. Die nordkoreanische Führung hat jedoch bislang internationale Impfstoffangebote abgelehnt. Hoffentlich finden Nordkorea und die Staatengemeinschaft einen Weg, in diesem Bereich zusammenzuarbeiten - trotz der politischen Spannungen.

*Tim Brose ist Programm-Manager Nordkorea im Büro der Friedrich Naumann Stiftung für die Freiheit in Seoul.