Peru
Wahlen in Peru: Ein zersplittertes Parlament wird erwartet
Nachdem das Parlament im Oktober 2019 frühzeitig aufgelöst wurde, werden diesen Sonntag über 31 Millionen Peruaner aufgerufen ein neues Parlament zu wählen. Das zersplitterte Parteiensystem gibt nur wenigen Parteien Aussicht auf die Überschreitung der 5%-Hürde. Die Folge ist verringerte demokratische Repräsentanz.
Am 26.01. finden Neuwahlen in Peru statt. Diese Wahlen werden nur für ein Jahr gültig sein, da anschließend aufgrund des Endes der regulären Wahlperiode erneut gewählt werden muss. In Peru herrscht eine Wahlpflicht, das bedeutet, dass jeder Bürger der seine Stimme nicht abgibt eine Strafzahlung in Höhe von 86 Sol (etwa 23 €) leisten muss.
Jeder Wahlberechtigte hat 2 Möglichkeiten abzustimmen. Entweder wählt er oder sie eine Liste oder zwei spezielle Kandidatennummern derselben Liste aus. Diese Listen mit der Nummerierung liegen jedoch nicht aus, weshalb Wähler, die einen speziellen Kandidaten wählen wollen, sich vorab im Internet über die zugeteilten Nummern informieren müssen. Sämtliche ungültig abgegebenen Stimmen und Nichtwähler werden bei der Berechnung der Mehrheiten ignoriert. Das heißt, anders als in Deutschland, werden nur die gültig abgegebenen Stimmen als 100% der Stimmen betrachtet.
In Peru gibt es genau wie in Deutschland eine 5%-Hürde, die man für den Einzug ins Parlament überschreiten muss. Zusätzlich besteht jedoch eine 4%-Hürde, bei deren Unterschreitung eine Partei den Registrierungsprozess für die nächste Wahl erneut zu durchlaufen hat.
Nach dem aktuellen Umfragestand werden von den 21 antretenden Parteien wahrscheinlich lediglich 6 Parteien die 5%-Hürde überschreiten. Diese werden laut Umfragen jedoch alle unterhalb von 10% bleiben. Das heißt, dass nur etwa 60% der gültig abgegebenen Stimmen der Wähler/innen im Parlament repräsentiert sein werden. Bei den Parteien, die laut Prognose ins Parlament einziehen werden, handelt es sich um: Accion Popular (konservativ-liberal), die Allianca para el Progreso (rechts-konservativ), Forza Popolare (national-konservativ/ehemalige Fujimoristen), Morado (mitte-links), Somos Peru (konservativ-christlich), Frente Amplio (links).
Jörg Dehnert ist der Projektleiter der Andenländer mit Sitz in Peru.