NATO

Mark Rutte wird NATO-Chef

Der ehemalige niederländische Ministerpräsident Mark Rutte ist neuer NATO-Generalsekretär. Er übernimmt ab heute offiziell das Amt von Jens Stoltenberg. Mit Rutte haben sich die NATO-Verbündeten für ein sicheres Paar Hände in turbulenten Zeiten entschieden. Rutte, der fast 13 Jahre lang Ministerpräsident der Niederlande war, kann auf eine langjährige Erfahrung in der Konsensfindung zurückblicken und wird dem Bündnis in den kommenden Jahren von großem Nutzen sein.

Nach einem langwierigen und undurchsichtigen Verfahren bestätigten die NATO-Botschafter am 26. Juni die Ernennung von Rutte auf einer Sitzung im NATO-Hauptquartier in Brüssel. Für die Auswahl des Generalsekretärs gibt es kein förmliches Verfahren; sie erfolgt traditionell im Konsens. In informellen Gesprächen versuchen die Länder, sich auf einen gemeinsamen Standpunkt zu einigen und denselben Kandidaten zu unterstützen.

Die Kandidatur von Rutte

Rutte begann seine Kandidatur im vergangenen Oktober, als er in einer lokalen Radiosendung in Den Haag erwähnte, dass er an einem Amt wie dem des NATO-Generalsekretärs interessiert sei. Dies war ein klarer Hinweis auf seine zukünftigen Ambitionen, nachdem seine Regierung im Juli 2023 zurückgetreten war. Bald darauf erhielt er Unterstützung von bedeutenden NATO-Mitgliedern wie den Vereinigten Staaten, dem Vereinigten Königreich, Frankreich und Deutschland. Dies machte ihn von Anfang an zu einem der Spitzenkandidaten, obwohl es mehrere andere Bewerber mit guten Referenzen gab.

Ein langwieriger Prozess

Trotz der Unterstützung durch wichtige Mitglieder des Bündnisses verlief nicht alles reibungslos. Drei Faktoren machten das Verfahren zu einem langen Weg: Geschlecht, Geografie und Verteidigungsausgaben. In der Vergangenheit wurde der Posten des Generalsekretärs stets an männliche Führungspersönlichkeiten aus Westeuropa vergeben. Da die Länder an der Ostflanke der NATO nach ihrer korrekten Einschätzung der Bedrohung durch Russland mehr Gewicht erhielten, gab es eine anhaltende Kampagne zur Wahl eines Kandidaten aus einem Land, das dem Bündnis nach dem Ende des Kalten Krieges beigetreten war. Hinzu kam der Wunsch nach einer weiblichen Führungspersönlichkeit und die Idee, dass der nächste Generalsekretär aus einem Land kommen sollte, das mindestens 2 % des BIP für die Verteidigung ausgibt (die NATO-Norm). Unter der Führung von Mark Rutte gaben die Niederlande im Jahr 2023 1,7 % für die Verteidigung aus und erfüllten damit keines dieser Kriterien.

Mehrere andere Kandidaten, darunter die liberale estnische Ministerpräsidentin Kaja Kallas, der lettische Außenminister Krišjānis Kariņš und der rumänische Präsident Klaus Iohannis, führten Kampagnen, die verschiedene Aspekte dieser Bedingungen hervorhoben. Sie erhielten jedoch nicht die Unterstützung der wichtigsten Bündnismitglieder, die bereits ihre Präferenz für den niederländischen Ministerpräsidenten bekundet hatten. In der Zwischenzeit bemühte sich Rutte bewusst darum, die Mitglieder, die seine Kandidatur blockierten, zu überzeugen. Er reiste nach Istanbul und Budapest, um sich mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan und dem ungarischen Ministerpräsidenten zu treffen, und sprach mit dem slowakischen Präsidenten Peter Pellegrini, um die Notwendigkeit der slowakischen Unterstützung für den Schutz des Luftraums durch die NATO anzusprechen. Damit war Rumänien der einzige Verbündete, der sich der Kandidatur Ruttes widersetzte, und als es am 20. Juni seinen Widerstand aufgab, war der Weg für einen Konsens zwischen allen Verbündeten geebnet.

Künftige Herausforderungen

Rutte übernimmt die NATO zu einem kritischen Zeitpunkt. Da Russlands Krieg gegen die Ukraine weiter wütet, ist das Bündnis möglicherweise wichtiger denn je, um die kollektive Verteidigung Europas zu gewährleisten. Es stehen jedoch großen Herausforderungen gegenüber, die Rutte in seiner neuen Funktion bewältigen muss. Vor allem wird Rutte die Rolle der NATO im Zusammenhang mit dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine weiter ausbauen müssen. Da Frankreich von einem Einsatz vor Ort spricht und die Länder der Ostflanke zusätzliche Unterstützung durch die NATO fordern, wird es wichtig sein, dass sich die NATO über das weitere Vorgehen gegen die russische Bedrohung einig ist.

Eine weitere Herausforderung ist das mögliche Comeback von Donald Trump als US-Präsident. Vier Wochen nach dem Beginn von Ruttes Amtszeit werden die Amerikaner an die Urnen gehen und möglicherweise ihren 45. Präsidenten erneut wählen. Da Trump zugesagt hat, im Falle seiner Wiederwahl die US-Finanzierung für die Ukraine einzustellen, stellt dies ein großes Risiko für die NATO-Verbündeten dar. Es würde die Glaubwürdigkeit der Unterstützung des Bündnisses für die Ukraine und die allgemeine Verpflichtung zur kollektiven Verteidigung beschädigen.

Nicht zuletzt muss auch die europäische Sicherheitsarchitektur neu gestaltet werden. Obwohl die Verteidigungsbudgets in allen europäischen Ländern seit Beginn des Krieges gestiegen sind, ist es notwendig, diese Budgeterhöhungen strukturell und nachhaltig zu gestalten. Gleichzeitig sieht sich Europa mit einer zunehmenden Zahl hybrider Bedrohungen konfrontiert, bei denen die Gegner versuchen, unsere Gesellschaften zu destabilisieren. Dies erfordert eine neue Rolle der NATO, die über den militärischen Aspekt ihrer Arbeit hinausgeht.

An Herausforderungen wird es Mark Rutte nicht mangeln, aber das ist wahrscheinlich einer der Gründe, warum er für dieses Amt ausgewählt wurde. Als einer der ranghöchsten Politiker in Europa ist er die richtige Person, um diese Aufgaben zu übernehmen und die NATO als Eckpfeiler der europäischen Sicherheit weiter auszubauen.