Nordkorea

Neues Jahr - neue Raketen

Nordkorea macht Dampf: Innerhalb der ersten vier Wochen des neuen Jahres testete das Land bereits viermal Raketen. Am 5. und 11. Januar wurden laut nordkoreanischen Angaben sogenannte „Hyperschallraketen“ getestet. In der Folgewoche startete Nordkorea dann zwei weitere Tests: Experteneinschätzung zufolge handelte es sich am 14. Januar um eine KN-23 Kurzstreckenrakete, am 17. Januar um eine KN-24 Kurzstreckenrakete. Diese Raketentypen ähneln der russischen Iskander-M oder dem amerikanischen ATACMS. Sie zeichnen sich durch eine höhere Manövrierfähigkeit aus, können somit Raketenabwehrsysteme besser umgehen und sind dank Festtreibstoffantrieb wesentlich flexibler einsetzbar als frühere Modelle wie SCUD oder Musudan.

Das in Japan erscheinende nordkoreanische Propagandablatt „Choson Shinbo“ betonte, dass die Raketen der Selbstverteidigung dienen. Mit der Veröffentlichung von Informationen zu den Tests wolle man „Transparenz“ schaffen, aber auch aufzeigen, dass man Nordkorea nicht angreifen könne.

Die Einsatzbarkeit dieser Waffensysteme ist aus der Ferne nur begrenzt bewertbar. Es wird aber einmal mehr deutlich, wie intensiv das Land an verschiedenen Waffensystemen arbeitet und das Arsenal ausbaut - trotz zahlreicher anderer Herausforderungen, vor dem das isolierte Land steht.

Weitermachen wie bisher

Das nordkoreanische Regime hatte bereits auf den Militärparaden im Oktober 2020 und Januar 2021 mehrere neue Raketen-Modelle zur Schau gestellt. Immer wieder betont Machthaber Kim Jong-un, dass die militärischen Kapazitäten ausgebaut werden sollen.

2020 fanden mindestens sechs, 2021 mindestens sieben Raketentests statt. Die jetzigen Tests reihen sich also nahtlos ein in die Bemühungen der vergangenen Jahre. Gleichzeitig hat Nordkorea beachtliche Fortschritte in der Entwicklung von neuen Raketentypen gemacht. Seit 2017 verfügt Nordkorea über Interkontinentalraketen, die theoretisch das US-Festland treffen können. Seitdem sind zahlreiche neue Raketentypen hinzugekommen, die schiere Bandbreite überraschte Experten immer wieder. U-Boot-gestützte ballistische Raketen etwa, hinzu kommen manövrierfähige ballistische Raketen und Hyperschallraketen. Die neuen Raketentypen werden teilweise mit Festtreibstoff betrieben und sind wesentlich flexibler einsetzbar. So können diese auch schneller von mobilen Startrampen, Zügen und U-Booten abgefeuert werden. Solche technischen Fortschritte sind nur durch gezieltes Testen möglich.

 Nicht vergessen werden darf, dass auch Südkorea in den vergangenen Jahren massiv aufgerüstet hat. Als Antwort auf die wachsende Bedrohung durch Nordkorea installierte das Land zahlreiche Raketenabwehrsysteme. Die neusten Entwicklungen Nordkoreas zielen auch darauf, diese Systeme zu umgehen. Weiterhin hat Südkorea in den vergangenen Jahren die eigenen „Hyunmoo“ Raketensysteme weiterentwickelt und getestet. Aus diesem vermeintlichen Wettrüsten könnte Nordkorea seine Legitimation für die Waffenentwicklung ziehen. Im Gegensatz zu Nordkorea ist Südkorea aber das Testen von ballistischen Raketen erlaubt, da es über kein verbotenes Nuklearprogramm verfügt.

Diplomatischer Stillstand

Nordkorea wirft den USA seit jeher eine „hostile policy“ vor und leitet daraus das Recht, ja gar die Notwendigkeit ab, die Raketenentwicklung zur Selbstverteidigung voranzutreiben. Auch die eigenen Nuklearwaffen werden als Garant für Frieden bezeichnet.

Seit Amtsantritt betont die Regierung von US-Präsident Joe Biden, dass man für diplomatische Annäherung offen sei. Washington bot Pjöngjang mehrfach Gespräche an, wartet aber vergeblich auf eine Antwort. Erstmals hat die Biden-Regierung nun in der vergangenen Woche neue Sanktionen gegen Nordkorea sowie russische und chinesische Geschäftspartner Nordkoreas verhängt. Im Zuge der zahlreichen Tests soll auch zeitnah eine UN-Sicherheitsratssitzung einberufen werden. Ob sich eine härtere Gangart der USA anbahnt, bleibt abzuwarten. Bisher musste Nordkorea kaum Konsequenzen fürchten. Im wachsenden Globalkonflikt zwischen den USA und China kann im UN-Sicherheitsrat keine Einigkeit mit Sanktionen gegen Nordkorea erzielt werden. Im Gegenteil: Russland und China rufen nach Sanktionsverminderungen, trotz der anhaltenden Tests. Als Nordkorea nach dem gescheiterten Gipfel von Hanoi im Februar 2019 erneut Raketentests durchführte, signalisierte der damalige US-Präsident Donald Trump, dass dies für ihn in Ordnung sei, solange es sich nicht um Nuklear- oder Interkontinentalraketentests handelte. So trug er auch dazu bei, dass die, eigentlich verbotenen ballistischen Kurz-Mittel und Langstreckenraketentests international akzeptiert wurden.

In Südkorea wird im März gewählt

Derzeit wartet die US-Regierung vor allem die weitere politische Entwicklung des Alliierten Südkorea ab. Dort stehen im März Präsidentschaftswahlen an: Der konservative Kandidat Yoon Suk-yeol würde gegenüber Nordkorea wesentlich kritischer handeln. Der Mitte-Links Kandidat Lee Jae-myung hingegen würde womöglich die wohlwollende Nordkorea-Politik des amtierenden Präsidenten Moon Jae-ins weiterführen. Nordkorea könnte sich somit mit den Raketentests - wieder einmal - ins eigene Fleisch schneiden. So hilft man, dem in Umfragen schwächelnden, Kandidaten Yoon bei der Mobilisierung konservativer Wähler.

Stärke zeigen in Zeiten innenpolitischer Schwierigkeiten

Diplomatisch spricht somit wenig für Nordkoreas Tests, aber von diplomatischen Überlegungen hat man sich auch in der Vergangenheit nicht abhalten lassen. Wesentlich wichtiger sind derzeit noch innenpolitische Überlegungen und die technische Weiterentwicklung der Raketen.

Die wirtschaftliche Lage des Landes ist seit jeher prekär doch insbesondere die selbstgewählte vollständige Corona-Isolation in den vergangenen Jahren hat die Lage massiv verschlechtert. Fast zwei Jahre lang sind kaum Güter ins Land gekommen. Der Handel mit dem Haupthandelspartner China ist auf den niedrigsten Stand seit Jahrzehnten gefallen. Internationale Impfangebote schlug man aus. 

Diese Abschottung könnte Hardlinern in der Führung durchaus entgegenkommen. Seit Kim Jong-uns Amtsantritt wurden die zahlreichen Märkte im Land toleriert und Betriebe und Bauern erhielten eine größere Entscheidungsautonomie. Diese Entwicklungen hatten wirtschaftliche Verbesserungen zur Folge, wurden in den vergangenen Jahren aber immer weiter zurückgedreht. Stattdessen betonen die Staatsmedien die Bedeutung wirtschaftlicher Autarkie, predigen ideologische Orthodoxie, und verteufeln ausländische Einflüsse. Bei der Verkündung des neuen 5-Jahresplans im Januar 2021 musste Kim Jong-un dann zugegeben, dass die wirtschaftlichen Ziele nicht erreicht werden konnten. Mit den erfolgreichen Raketentests demonstriert Kim hingegen Stärke nach innen und außen. Als Land im permanenten Kriegszustand lenken solche „positiven“ Nachrichten auch von der wirtschaftlichen Verschlechterung im Land ab.  

Auftakt zu weiteren Tests?

Das Jahr ist noch jung und die Raketenpalette groß: Weitere Tests und Weiterentwicklungen wären daher keine Überraschung. Die innenpolitische Verhärtung, die Ankündigungen Kim Jong-uns und der allgemeine diplomatische Stillstand sprechen ebenfalls dafür. Ändern würde sich die Situation jedoch massiv, sollte Nordkorea auch eine Interkontinentalrakete oder eine Nuklearwaffe testen.

In einem Politbüro Treffen am 19. Januar sprach Kim Jong-un davon, dass man nach den erneuten Sanktionen aus Washington über die Rücknahme der „freiwilligen Konzessionen und vertrauensbildenden Maßnahmen“ nachdenken müsse, um auf die „feindliche Haltung“ der USA zu reagieren. Hier kann eigentlich nur der bisherige Verzicht auf Nuklear- und Interkontinentalraketentests gemeint sein. Bleibt dies nur Gerede oder stehen wir 2022 am Beginn einer neuen Eskalationsspirale?

Das Risiko für Nordkorea wäre groß. Solche Tests wären jedenfalls auch für Russland und China unerwünscht und die USA müssten mit Sanktionen reagieren. In den vergangenen zwei Jahren konnte man relativ ungestört das Raketenprogramm weiterentwickeln. Ein solch provokanter Test würde das Land aber in das Zentrum der internationalen Politik katapultieren. Relativ ungestörtes testen wäre dann passé. So paradox es klingen mag - solche Tests können aber auch der Auftakt für spätere diplomatische Gespräche sein. Auch 2017 testete man Nuklearwaffen und Interkontinentalraketen, um dann im Januar 2018 aus einer Position der Stärke heraus diplomatische Gespräche aufzunehmen. Ob dies wieder funktioniert? Zumindest wäre der jetzige US-Präsident nicht so leicht zu übertölpeln wie Trump und auch in Südkorea könnte ab März ein konservativer Präsident eine allzu wohlwollende Annäherung verhindern. 

 *Tim Brose ist Programmmanager Nordkorea der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit in Seoul. Sophia Merkel ist momentan Praktikantin im FNF-Büro Seoul. Sie studiert "International Cooperation" (MA) an der Yonsei Universität Seoul.