Italien

Melonis Marsch auf Rom – Italien droht Rechtsruck

Europas Rechtsruck-Albtraum wird den Umfragen zufolge bei den Wahlen in Italien Ende der Woche zur Realität: Zum ersten Mal seit Mussolinis Machtergreifung droht ziemlich genau 100 Jahre danach mit Giorgia Meloni eine Rechtsextreme an die Spitze der Regierung durchzumarschieren. Lange gruselte man sich in der EU vor dem Szenario eines möglichen italienischen Ministerpräsidenten Matteo Salvini, dem Chef der rechten Lega Partei - Meloni zieht gesinnungsmäßig rechtsaußen an ihm noch vorbei. Das Mitte-Rechts-Lager - oder besser gesagt das Rechts-Lager - aus Fratelli d’Italia (FdI), Lega und Forza Italia wird die Wahlen am 25. September voraussichtlich gewinnen.

Meisterin der Selbstinszenierung

Möglich macht das die einzige Frau unter den Spitzenkandidaten der relevanten Parteien: Giorgia Meloni. Meisterin der Selbstinszenierung, weiblich, wortgewandt, volksnah. Medienwirksam setzt sie sich mit Home-Stories in Hochglanzmagazinen in Szene, ist gern gesehener Gast in Talkshows. Meloni war eine der ersten italienischen Politikerinnen, die Instagram nutzten, um ihre politischen Botschaften über die sozialen Medien zu kommunizieren. Sie pöbelt nicht vulgär wie ein Salvini, sondern argumentiert geschickt mit ihren rechten Überzeugungen. Wer ihr zuhört, wird dank ihrer Eloquenz schnell dazu verführt, ihr Glauben zu schenken. Dies ließ sich vor kurzem bei einem Besuch bei der rechtspopulistischen spanischen Partei Vox beobachten, wo sie die begeisterten Zuschauer mit ihren Parolen aufpeitschte. Meloni ist auf dem besten Weg, die neue Gallionsfigur der extremen Rechten zu werden.

Es drängte sie schon früh in die Politik und in extreme Positionen: Als Teenager trat sie dem neofaschistischen Fronte della Gioventù (Jugendfront), der Jugendorganisation des Movimento Sociale Italiano (MSI) bei, das nach dem Krieg aus der faschistischen Partei Mussolinis hervorging. Die Partei ging später in die Allenza Nazionale über, aus deren Erbe 2012 die „Brüder Italiens“ hervorgingen. Auf lokaler Ebene arbeitet ihre Partei mit rechtsextremen, gewaltbereiten Parteien zusammen. Die Namensgebung zitiert die italienische Nationalhymne und soll ein Zugehörigkeitsgefühl zur „Volksgemeinschaft“ ausdrücken. Bis heute lodert im Parteilogo noch die grün-weiß-rote Flamme, Symbol der neofaschistischen Vorgängerpartei MSI. Überzeugend distanziert vom faschistischen Erbe hat sich Meloni nie; im Gegenteil, sie schmettert jede Nachfrage mit dem Verweis ab, dass sie sich auf die Zukunft und nicht Vergangenheit konzentrieren wolle.

Der Faschismus ist wieder salonfähig in Italien

Seit Meloni 2014 den Parteivorsitz übernahm, wuchs die Partei über die Jahre kontinuierlich: Bei den Europawahlen 2019 holte sie 6,4 Prozent, bei den Kommunalwahlen 2021 über zehn Prozent und liegt nun bei den Umfragen mit teils über 25 Prozent in Führung. Im Europaparlament sitzen die Brüder Italiens seitdem u.a. mit den Schwedendemokraten, die gerade einen haushohen Sieg eingefahren haben, oder der spanischen Vox-Partei in der gemeinsamen Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer (EKR).  Meloni ist es gelungen, aus einer extremistischen Randpartei eine zukünftige Regierungspartei zu formen, die nicht regional oder auf Nord- oder Süditalien konzentriert ist, sondern landesweit Wählerzuspruch erfährt. Somit könnte sie auch zum Modell für andere rechtsextreme Parteien in Europa werden. Sie wirkt auf das bürgerliche Lager ebenso anziehend wie auf die Unzufriedenen, die an keine bestimmte Partei gebunden sind. Sie konnte die Fdl  als die einzige bedeutende Oppositionspartei mit „klarer Linie“ außerhalb der riesengroßen Regierungskoalition inszenieren und geschickt für ihre Zwecke nutzen. Salvini hingegen nahm mit der Lega an der Koalition der „nationalen Einheit“ teil, schlug sich mal auf Seiten der Regierung, mal auf Seiten der Opposition – und verspielte damit im Gegensatz zu Meloni seine Glaubwürdigkeit.

Der Faschismus ist wieder salonfähig in Italien. Die Gründe sind vielfältig: Die vielen Jahre populistischer Bewegungen von links und rechts ohne eine relevante Kraft der Mitte haben das traditionelle Parteiensystem erschüttert und die populistischen Parolen zum Mainstream gemacht. Das Misstrauen der Bürger gegenüber dem Staat, Institutionen und Politikern sitzt tief. Wechselnde Bündnisse und eine fluide Parteienlandschaft gehen einher mit einem Hang zur Personalisierung der Parteien. So kommt es, dass oft der Spitzenkandidat oder das Gesicht der Partei bekannt ist, die Partei selbst aber nicht. Zu oft werden mehr Beleidigungen als inhaltliche Argumente ausgetauscht. Zu oft verlieren sich die Beteiligten aus Selbstbezogenheit in politischen Grabenkämpfen und bremsen die politische Handlungsfähigkeit aus. Zu oft werden Parteien als auf den eigenen Vorteil ausgerichtete Politclubs missbraucht, anstatt sich von Kriterien für das Gemeinwohl leiten zu lassen. Die andauernden Hahnenkämpfe im Politzirkus in Rom ist für das zuschauende Volk auf Dauer frustrierend und ermüdend. Einher mit einem Gefühl der Resignation geht der sogenannte „menefreghismo“, die „Was-geht-mich-das-an-Einstellung“; die erwartete historisch niedrige Wahlbeteiligung reflektiert dies. Es hat sich eine Verharmlosung des Faschismus in der Gesellschaft durchgesetzt -„Mussolini war ja nicht so schlimm“ - der Rechtspopulisten wie der charismatischen Anführerin Meloni fruchtbaren Nährboden schafft. Meloni hakt genau dort ein und pflegt in bester rechtspopulistischer, verschwörungstheoretischer Manier eine Anti-Eliten-Rhetorik, in der sie immer wieder den angeblichen Kontrast zwischen dem guten Volk, für das sie sich als politische Anführerin einsetzt und der selbstsüchtigen, ihm schadenden Elite wie den Brüsseler Bürokraten und Bürokratinnen beschwört.

Das innenpolitische Klima dürfte sich aufheizen

Die Rehabilitation Italiens als vertrauenswürdiger Partner auf europäischer Ebene unter Draghi ist passé. Die Schockwellen bei einer „Orbanisierung Italiens“ dürften in ganz Europa zu spüren sein. In einem TV-Duell mit Enrico Letta vom sozialdemokratischen PD griff sie in ungewohnter Schärfe die EU an. Sie fordert ein “Europa der Völker“, lehnt jeden Schritt in Richtung eines föderalistischen Europas bzw. eines Europas der zwei Geschwindigkeiten ab. Meloni fordert eine "Neubewertung aller EU-Verträge und will Teile des „Next Generation EU“-Planes zu den Corona-Milliarden mit Brüssel nachverhandeln, was dort kategorisch ausgeschlossen wird. Italien ist größter Nutznießer; die EU-Coronahilfen setzen aber eine mehrjährige, detaillierte Verpflichtung zu Investitionen und Reformen voraus, um Zugang zu EU-Geldern zu erhalten. Der Reformstillstand könnte das Land in eine erneute Wachstumskrise stürzen.

Neben teuren Wahlversprechen sieht das Wahlprogramm des Rechtsbündnisses auch Steuersenkungen, ein früheres Renteneintrittsalter und den Kampf gegen illegale Einwanderung vor. Die freie Marktwirtschaft und die Förderung von KMUs sind Meloni ein besonderes Anliegen. Wer genauer hinschaut, sieht, dass die staatlichen Beihilfen für Unternehmen nur für italienische Angestellte gedacht sein sollen. „Wohlfahrtschauvinismus“ könnte man es nennen, Leistungen des Sozialstaats sollen nur Italienern vorbehalten sein. „Italien den Italienern“ könnte die Überschrift ihres parteipolitischen Programms lauten, in dem sie das populistische Binom "wir gegen sie" kontinuierlich bedient. Meloni wettert gegen alles, was nicht weiß ist, christlich und in ihr Weltbild passt. Die Einwanderung stilisiert sie zu einer Gefahr; Ausländerfeindlichkeit ist fester Bestandteil der Fdl-Propaganda. Vorschläge, um die Migration über das Mittelmeer einzudämmen, umfassen eine Seeblockade im Mittelmeer und das Verbot für NGO-Schiffe. So modern Meloni auftritt, ihre Ansichten sind es nicht. Meloni steht für eine knallharte Law-and-Order und Gott-Vaterland-Familie Politik. Ihre Aussagen zur "natürlichen Familie" zeigen, was auf Frauen, Migranten, Homosexuelle und Diverse zukommen könnte. Sie sei für die „natürliche Familie“ und gegen die „LGBTI-Lobby“. Sie will kein Adoptionsrecht für homosexuelle Paare und Frauenquoten abschaffen, Schwangerschaftsabbrüche verurteilt sie. Im Wahlprogramm der "Brüder Italiens" kommt Frauen in der italienischen Gesellschaft keine Rolle zu. Das innenpolitische Klima dürfte sich aufheizen; nach einer Phase ungewohnter politischer Stabilität kippt Italien ins Extreme. Melonis nationalistische Träume sind nichts anderes als die Vision einer illiberalen Gesellschaft, in der gleiches Recht nicht für alle gilt und demokratische Grundprinzipien ausgehebelt werden. Bleibt zu hoffen, dass Italien bald erwacht.

Rahel Zibner, Projektmanagerin für Spanien, Italien und Portugal der Friedrich-Naumann-Stiftung in Madrid.